Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in einem stimmen alle Redner bislang überein: Wir brauchen Seiteneinsteiger, weil wir im Moment einen Mangel an grundständig ausgebildeten Lehrkräften haben. Da gibt es überhaupt nichts zu diskutieren, wir brauchen die Seiteneinsteiger. Viele Punkte, die die CDU in ihren Antrag geschrieben …

Herr Thrum, danke für den Beleg, dass wir Bildungslücken nicht erst seit Corona haben. Ich will das mit den angeblich abgebauten Krankenhausbetten mal kurz überfliegen. Ja, es gibt 12.000 Euro für den Abbau eines Krankenhausbetts. Aber die gibt es nicht, um das Bett zuzumachen. Die gibt es dafür, dass man Krankenhauslandschaft …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es ist ja manchmal ganz lustig, wie die Anträge und Tagesordnungspunkte gereiht sind. Jetzt beraten wir über die Enquetekommission, die das feststellen soll, was die CDU uns eben in einem Antrag, der ja schon durch eine Anhörung und einen Ausschuss gegangen ist, schon aufgeschrieben hat, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Christian Tischner, in einem Satz muss ich dir unumwunden zustimmen: Die beiden Anträge hatten eine deutlich unterschiedliche Qualität. Deswegen ist einer im Ausschuss durchgewunken worden und einer nicht. Während der Pandemie haben wir verschiedene Probleme erlebt. Wir …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mitnichten ist die Thüringer Opposition aus dem Rundfunkrat ausgeschlossen, es ist nur eine Oppositionspartei nicht zum Zug gekommen. Das ist ein Unterschied. Aber das nur als Einleitung. Das vergangene Jahr hat gezeigt – eigentlich die vergangenen Jahre –, dass der öffentlich-rechtliche …

Lieber Christian Herrgott, das macht mir jetzt schon Sorgen, wenn du nicht siehst, dass es eine Veränderung in der Medienlandschaft gegeben hat. In diesen 15 Jahren, seit wir diesen Antrag gestellt haben, sind die einzelnen Redaktionen gleichgeschaltet worden, die Lokalredaktionen sind zerschlagen worden, es gibt dort keine …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir uns den Gesetzentwurf der CDU anschauen, dann müssen wir sagen, es geht trotz des ganzen Beiwerks in erster Linie darum, dass es einem Zeitungsverlag gestattet werden soll, größer in den privaten Hörfunk einzusteigen. Wir müssen uns aber vor Augen führen, dass wir im Prinzip zwei …

an welcher Stelle Sie falsch abgebogen sind. Es ist diese Stelle. Schauen Sie sich in politischer Bildung das an, was der Zentrumspartei passiert ist. Das steht Ihnen auch bevor, wenn Sie nicht irgendwann aufwachen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, beim Einzelplan 04 liegen Licht und Schatten eng beieinander. Ich fange mal mit dem Licht an. Die Koalitionsfraktionen haben hier die gesetzliche Verankerung von PiA durchgesetzt; das ist schon erwähnt worden. Das heißt, wir können die Personalausgaben eins zu eins als abrechenbare …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion blickt mit einiger Zufriedenheit auf den Einzelplan 02. Es ist der Landesregierung bei der Haushaltsaufstellung gelungen, größere Einschnitte zu verhindern und einen gewissen Status quo zu wahren. Wie bescheiden man geworden ist, merkt man daran, dass man zufrieden ist, wenn …

Offensichtlich wunder Punkt getroffen! Der Punkt ist, die anderen 15 Bundesländer werden nicht darauf warten, dass wir kommen und mit unseren merkwürdigen Vorstellungen, also mit Ihren merkwürdigen Vorstellungen – wir machen uns die ja nicht zu eigen – darum bitten, irgendwie so etwas Ähnliches wie einen weiteren öffentlich-rechtlichen …

Dann wollen wir diesen Schmalspur-AfD-Sender von AfD Gnaden irgendwie etablieren im System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – gesundgeschrumpft, sagen Sie. Das heißt, wir gehen als Thüringen zu den 15 anderen Bundesländern und fragen, wie die jetzt bereit sind, auf uns zuzugehen, auf den AfD-Schlumpffunk – ich meine Schrumpffunk. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Blechschmidt hat ja vieles zu den Auswirkungen gesagt. Ich möchte einfach mal praktisch aufarbeiten, was hier gefordert wird. Wir, Thüringen, kündigen jetzt mal die Medienstaatsverträge – alle. Das heißt als Erstes, das Funkhaus in Erfurt wird abgewickelt, KiKA zieht ab. Sie werden KiKA …

So, Herr Höcke hat mich hier nach vorn getrieben, weil er bedauert, dass Fachkräfte nicht hierherkommen. Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen Wahlergebnissen der AfD und dem Verbleib von Fachkräften in den Bundesländern. Leute müssen sich auch willkommen fühlen. Und wenn hier permanent von diesem Pult gegen Zuwanderung gehetzt …

Frau Präsidentin, lieber Robert, ich kann direkt bei dir ansetzen, dieses Land braucht keine weitere sozialistische Partei und schon gar keine nationalsozialistische Partei zum Thema „Mutterkreuz“. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Höcke, Sie haben mich hier nach vorn getrieben, weil Sie bedauern, dass Fachkräfte hier …

Ich möchte noch zwei, drei Worte zur schulstufenbezogenen Lehrerausbildung sagen. Ja, na klar ist es den Gymnasiallehrern möglicherweise ein Dorn im Auge, wenn wir da nicht mehr nach Gymnasial- und Regelschullehrern unterscheiden. Aber wir müssen auch feststellen, dass wir jedes Jahr achtbis neunmal so viele zukünftige Gymnasiallehrer in …

Soweit zum Thema „Thüringer Gemeinschaftsschule“. Jetzt zur BLF – es ist ja auch einiges dazu gesagt worden. Sie ist eingeführt worden, weil vor 20 Jahren ein sehr bedauerliches Ereignis – das Massaker am Gutenberggymnasium – stattgefunden hat. Mittlerweile können das sehr wenige in Zusammenhang bringen. Die allermeisten Bundesländer …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir zunächst drei Bemerkungen bezogen auf meine Vorredner. Erstens: Christian Tischner, ich bin kein Bildungspolitiker der Ramelow-Regierung. Ich bin Parlamentarier und kein Regierungssprachrohr. Dasselbe gilt auch für meine Kollegin Astrid Rothe-Beinlich und Kollegen Wolf. …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Christian Tischner, selbstverständlich werden wir als Sozialdemokraten der Überweisung zustimmen. Ich sehe den Gesetzentwurf deutlich differenzierter als mein Vorvorredner. Ich glaube, er ist eine sinnvolle Ergänzung dessen, was wir im letzten Plenum eingebracht haben. Wir haben uns …

Ich werde in dem Moment emotional, weil es ja nicht nur dieses Bild ist, das da kommt. Es fliehen Frauen mit ihren Kindern, Männer bleiben in der Regel dort, alte Leute. Menschen, die hier schon leben, schon lange einen Job haben, Steuern zahlen, holen ihre Eltern aus der Ukraine hierher und diese Menschen kommen hierher mit relativ …