Thomas Hartung

Das ist ja ganz überraschend und ungewohnt, dass ich so früh aufgerufen werde. Normalerweise bin ich immer am Ende dran. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer, heute ist ein guter Tag für die frühkindliche Bildung in Thüringen. Wir werden heute zwei Gesetzentwürfe verabschieden, die nach intensiven Beratungen zwischen den demokratischen Fraktionen am Ende beide bezogen auf die Einbringung deutlich verändert worden sind. Beide sind aus unserer Sicht aber auch deutlich besser geworden. Ich gehe mal als Erstes auf den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen ein. Wir haben auf jeden Fall einen Schwerpunkt in Bezug auf PiA festzustellen. Wir werden diese praxisintergrierte Ausbildung als gesetzlich festgeschriebenes etabliertes Ausbildungsverfahren hier in Thüringen haben. Wir werden zielgerichtet Träger, die diese Ausbildung anbieten, fördern. Mein Dank gilt zum einen der konstruktiven Beratung, die wir intensiv geführt haben, zum anderen auch durchaus für Anregungen, die wir namentlich von Thadäus König bekommen haben, der uns immer und immer wieder darauf hingewiesen hat, dass wir die Träger auch wirklich zielgenau fördern und ausbilden. Das haben wir dann auch aufgenommen. Das ist ein Beispiel dafür, dass wir durchaus konstruktiv mit Vorschlägen der anderen Fraktionen umgehen. Ein zweiter Punkt ist die Verankerung der im Tarifgebiet Ost vereinbarten Arbeitszeitsenkung von 40 auf 39 Stunden pro Woche. Hier vollziehen wir quasi im Gesetz das nach, was schon vor zwei Jahren, vor drei Jahren eigentlich festgelegt worden ist. Wir sind aus unserer Sicht nicht in der Situation, dass wir im KFA eine zu geringe Finanzierung haben. Wir werden also dem Entschließungsantrag problemlos zustimmen können, denn er ist in erster Linie ein Prüfauftrag. Der Prüfung sehen wir ganz gelassen entgegen, weil, wie gesagt, wir uns die Sichtweise des Gemeinde- und Städtebunds nicht automatisch zu eigen machen. Denn am Ende ist Kita eine Handlung im eigenen Wirkungskreis und ein wenig Geld werden die, die diese Tätigkeit zu verantworten haben, auch einsetzen. Aber ich bin völlig Ihrer Meinung, die jetzt abgeschlossenen Tarifverträge werden mit Sicherheit zu einer Verteuerung führen. Allerdings erlaube ich mir, darauf aufmerksam zu machen, das sind Tarifabschlüsse der Kommunen, nicht des Landes. Insofern schauen wir auch hier mal, wie viel das Land nachschießen muss, wenn es nachschießen muss. Aber – auch darüber haben wir intensive Debatten geführt – eine Vollfinanzierung ist weder vorgesehen, noch sind wir dazu verpflichtet. Ich möchte an dieser Stelle – das ist auch passend, weil wir sehr, sehr viele Zahlen und sehr, sehr viele Fakten geliefert bekommen haben – dem Ministerium ausdrücklich danken. In diesen Beratungen haben wir immer eine konstruktive Begleitung gehabt. Ich möchte an dieser Stelle ganz ausdrücklich Herrn Becker erwähnen, der tatsächlich immer alle Zahlen parat hatte und uns so geholfen hat, diesen Antrag deutlich besser zu machen. (Beifall Gruppe der FDP) Jetzt noch zwei, drei Worte zu dem Gesetzentwurf der CDU und der FDP. In diesem Punkt ist auch ein sehr wichtiger Gegenstand aufgegriffen worden, nämlich die Sachkosten und die Lohnkosten bei den Kindertagespflegepersonen. Hier sind bei den Sachkostenpauschalen seit 2017, bei den Lohnkosten sogar seit 2015, keine Anpassungen erfolgt. Es war also höchste Zeit, insofern danke für diesen Aufschlag, auch danke für die Beratungen. Hier haben wir – und da werden die Kollegen der CDU durchaus zustimmen – einen intensiven Prozess der Findung der richtigen Höhen der Zuschüsse gehabt, also von Beträgen, die wir erst angehoben haben und dann bis zum Schluss diskutiert haben. Ich glaube, auch hier wird das Ende der Fahnenstange möglicherweise noch nicht erreicht sein und man wird auch mit Blick auf die Inflation noch nachbessern müssen. Aber jetzt haben wir auf jeden Fall eine Verbesserung herbeigeführt. Insofern, denke ich, haben wir eine gute Einigung herbeigeführt. Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen, mit denen wir in Verhandlungen getreten sind. Das waren sehr konstruktive, sehr positive Verhandlungen mit einem guten Ergebnis. Ich komme auf den Eingangssatz zurück: Das ist ein guter Tag für die frühkindliche Bildung in Thüringen. Wir haben eine erhebliche Verbesserung der Ausstattung bekommen und ich glaube, mit der Etablierung von PiA haben wir sehr vielen Auszubildenden die Möglichkeit eingeräumt, tatsächlich den Beruf, den sie sich gewählt haben oder vielleicht mit etwas Verzögerung gewählt haben, zu erlernen, auszuüben. Damit wird die Qualität unserer Kitas deutlich besser werden. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)