Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mir geht es ähnlich wie Torsten Wolf, mich lassen diese Zahlen auch nicht kalt. 1.660 Schüler und Schülerinnen haben im vergangenen Jahr die Schule ohne Abschluss verlassen, das ist natürlich viel zu viel. Das sind ca. 9 Prozent. Natürlich kann das Bildungspolitik nicht kaltlassen, natürlich müssen wir uns darum kümmern. Wir wissen natürlich auch, dass diese Jugendlichen später in besonderem Maße bedroht sind, in prekären Beschäftigungsverhältnissen zu landen, dass sie dort auch verharren, sich dort kaum befreien können, ganz anders als Schüler mit einem Haupt-, Realoder gar Abiturabschluss. Das alles müssen wir im Hinterkopf behalten und deswegen kann uns diese Schulabbrecherquote von 9 Prozent nicht kaltlassen. Die dringende Frage ist aber: Wie kann man das beheben? Da brauchen wir gar nicht irgendwelche völkischen Theorien oder irgendwelche Sündenböcke wie Migranten und Ähnliches, sondern wir können uns in Thüringen ein Beispiel anschauen. Nehmen wir die damals sogenannte Hauptstadt der Schulabbrecher in Deutschland, nämlich Eisenach. Dort gab es über einen Zeitraum, also im Jahr 2016, fast 19 Prozent Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen haben, und heute liegt sie im Thüringer Durchschnitt. Das heißt, sie hat ihre Abbrecherquote halbiert. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Das ist ein statistischer Effekt!) Ja. Das ist noch nicht gut, aber es ist deutlicher besser als vorher. Und wie haben sie es geschafft? (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Förder- schulen!) Sie haben durch ein Förderprogramm der EU genau das gemacht, was wir im Prinzip für alle Schulen implementieren wollen. Sie haben durch Teamcoaching, Lerncoaches für die Schüler, Schulsozialarbeit in ausgebreiteter Weise, Pädagogische Assistenzkräfte und auch durch Unterstützung der Lehrer bei Erfüllung ihrer Aufgaben genau das erreicht, was wir eigentlich für das gesamte Land brauchen. Wenn wir uns das anschauen, wenn wir uns den Erfolg, den Eisenach geerntet hat, anschauen, dann ist das der Weg, den wir für den richtigen halten, um die Zahlen in ganz Thüringen zu senken. (Beifall DIE LINKE) Vielen Dank, Torsten. Deswegen stehen in unserem Schulgesetz eben genau diese Maßnahmen. Dort steht eine Ausweitung der Schulsozialarbeit drin, dass wir im Prinzip an jeder Schulart und auch in jedem Landkreis Schulsozialarbeit entsprechend der Bedarfe, die dort sind, implementieren. Deswegen steht dort drin, dass wir die Assistenzkräfte bedarfsgerecht in jedem Landkreis fördern wollen. Genau das ist nämlich der Weg, den Eisenach gegangen ist, und genau das ist der Punkt, den wir hierbei identifiziert haben. Ich will das mal so sagen: Es ist jetzt nicht beruhigend, aber die 9 Prozent sind ja nicht vom Himmel gefallen, die hatten wir auch schon zwischen 2017 und 2019, insofern zur Aktualität der Aktuellen Stunde – na ja, das macht es nicht besser, aber wir haben uns auf den Weg gemacht, wir haben ein Schulgesetz vorgelegt, wo genau die Schlüssel aufgezeigt sind, um diese hohe Quote zu senken. Noch ein Wort zu Herrn Höcke: Seit Jahrzehnten ist das Bildungssystem in der Krise, aber in den Jahrzehnten hatten wir doch gar keinen derartigen Flüchtlingszustrom, den Sie als eine der Hauptursachen identifizieren. Den hatten wir damals überhaupt nicht. Also irgendwie müssen Sie sich entscheiden: Entweder sind wir seit Jahrzehnten in der Krise oder die Flüchtlinge sind an allem schuld. (Unruhe AfD) Wir brauchen auch keine gesellschaftspolitische Wende, schon gar keine geschichtspolitische Wende, da klingelt es mir gleich im Ohr. Wir brauchen keine Wende à la Björn Höcke, die er in seinem Buch niedergeschrieben hat. Wir brauchen auch keine Gesellschaft, die sich von irgendwelchen Bevölkerungsteilen trennen muss. Wir wollen alle mitnehmen. Genau deswegen wollen wir Schule auch in Thüringen besser machen, (Unruhe AfD) indem wir eine sozialindikatorenbezogene Zuweisung von Assistenzkräften, von Schulsozialarbeitern usw. implementieren. Keine AfD, sondern zukunftsgewandte Bildungspolitik. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)