Reden (88)
06.05.2021 — 60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, verehrte Pressevertreter, liebe Zuschauer im Netz! Vor bald 60 Jahren, in der Nacht zum 13. August 1961, begannen bewaffnete Einheiten der DDR-Sicherheitskräfte mit der Abriegelung der Zugänge von Ostberlin und dem DDR-Umland nach Westberlin. Dieser Akt zeigte den Deutschen und …
06.05.2021 — Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen: Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt verhüten und bekämpfen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geschätzten Kollegen, ich möchte hier noch mal ein paar Dinge klarstellen. Wir sind natürlich dafür, dass die Plätze in den Frauenhäusern auskömmlich zur Verfügung gestellt und auch ausreichend finanziert werden, zuzüglich aller Folgekosten wie fremdsprachige Betreuungsleistungen in allen möglichen …
06.05.2021 — Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen: Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt verhüten und bekämpfen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, die minderheitstragenden Fraktionen haben sich mit dem hier vorliegenden Antrag eines ihrer Lieblingsthemen angenommen, nämlich der auf internationalem Parkett angesiedelten Istanbul-Konvention. Es ist richtig, dass Schwächere in zivilisierten …
23.04.2021 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
Frau Präsidentin, ich möchte jetzt hier noch mal was zu den medizinischen Eingriffen an intersexuellen Personen sagen. Es wurde jetzt mehrfach betont, dass operative Veränderungen bei Minderjährigen nur mit deren Zustimmung durchgeführt werden sollen. Ich finde auch das höchst gefährlich. Minderjährige dürfen kein Auto fahren, sie dürfen …
23.04.2021 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, wir sind hier in Thüringen von der ehemaligen Partei der Freiberufler und Mittelständler schon einiges gewöhnt und so betrachten wir den vorliegenden Antrag der FDP auch als weiteren Versuch, mittels ambitionierter …
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, verehrte Pressevertreter! Herr Worm, es ist schade, dass Sie mit keinem Wort auf meine Vorhaltungen eingegangen sind. Sie sitzen selbst seit Jahren als gleichstellungspolitischer Sprecher im entsprechenden Ausschuss, Sie kennen die Problematik und Sie haben sich mit der von mir …
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter, wir behandeln heute hier in zweiter Lesung unsere Gesetzesinitiative der AfD-Fraktion zur ersatzlosen Abschaffung der Stelle der Landesgleichstellungsbeauftragten. Wenn hierzulade wirklich verantwortungsvoll mit …
10.03.2021 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Bedeutung des 8. März für Thüringen – Mehr als Blumen und Applaus“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter, nachdem wir in der letzten Dreiviertelstunde das zweifelhafte Vergnügen hatten, von linker Seite hier die eine oder andere rhetorische Artistik aus der Sparte „Opferrolle“ zu erleben, möchte ich in dem Zusammenhang …
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Und wie aus den Antworten auf meine Kleine Anfrage zu entnehmen war, hat sich die Landesfrauenbeauftragte vorwiegend damit beschäftigt, ihre eigene rechtliche und finanzielle Position zu verbessern und auskömmlich zu gestalten. (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: Das ist eine Unterstellung!) Wenn, Herr Worm, Sie darauf hinweisen, dass …
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Danke, Herr Präsident. Das hat den Thüringer Steuerzahlern 4 Millionen Euro gekostet.
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Damen und Herren, es wird ja zur späten Abendstunde noch mal richtig unterhaltsam. (Beifall AfD) Meine Herren von den ehemals konservativen Fraktionen, es ist interessant, dass die Herren sprechen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Baum, FDP: Es heißt ja auch Gleichstellung!) Zum Nächsten: In der CDU-Fraktion gibt es noch …
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Vorrednerin, Ihre Argumente waren an Dürftigkeit ja kaum noch zu toppen. Was haben ein gesichertes Einkommen und die Corona-Pandemie mit der Rolle und mit der Belastung von Frauen in der Familie im Zusammenhang mit der Thüringer Landesgleichstellungsbeauftragten zu tun? Unserer Ansicht nach: …
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter! Mit unserem hier vorgelegten Gesetzentwurf möchten wir als AfD-Fraktion anregen, uns hier in Thüringen – und wenn möglich, natürlich auch darüber hinaus auf ganz Deutschland ausstrahlend – mit einem zeitgeistigen …
18.12.2020 — b) Gesetz zur Überprüfung der Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit oder dem Amt für Nationale Sicherheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, verehrte Pressevertreter und liebe Zuschauer im Internet, wir dürfen uns heute hier mit einem Gesetzentwurf beschäftigen, der sich zwar der Bearbeitung der Vergangenheit widmet, aber sowohl durch den Gegenstand selbst als auch durch die aktuellen Entwicklungen …
30.09.2020 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre deutsche Einheit und Neugründung Thüringens – Deutschlands Zukunft gemeinsam gewinnen“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Rothe-Beinlich, wenn Sie mit 16 zarte Zweifel daran hatten, wohin die Reise geht, schiebe ich das mal auf Ihre Jugend. Gott sei Dank hatte die Mehrzahl der damaligen sanften Revolutionäre, da sie schon erwachsen waren und einschneidende Erlebnisse in der sogenannten DDR zu verzeichnen …
30.09.2020 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD – Für einen neuen Aufbruch Ost in Thüringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz! Kurze Vorbemerkung vorab, Frau Hennig-Wellsow: Wenn Sie das Schicksal Ihrer Eltern als exemplarisch für den Übergang der DDR in die Bundesrepublik Deutschland zitieren, möchte ich darauf hinweisen: Wenn man beim Staat …
16.07.2020 — Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Berufung der Beauftragten für die Gleichstellung von Mann und Frau in Thüringen Am 30. Juni 2020 wurde die ehemalige Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur neuen Beauftragten für die Gleichstellung von Mann und Frau in Thüringen berufen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie …
18.06.2020 — a) Gesetz zur Überprüfung der Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit oder dem Amt für Nationale Sicherheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, gestern haben wir hier in der Aktuellen Stunde der Opfer des 17. Juni 1953 gedacht, der Opfer eines stalinistischen, totalitären Staatswesens, in dem geschätzte 10 Prozent der Bevölkerung im Ministerium für Staatssicherheit als …
17.06.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gewalt gegen Frauen ist ein strukturelles Problem: Istanbul-Konvention in Thüringen konsequent umsetzen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, verehrte Zuschauer via Internet, im Jahre 2020 ist es in Thüringen, in Deutschland, in der Europäischen Union allgemeiner Konsens, alle Opfer physischer Gewalt unabhängig von Alter, Geschlecht und sozialer Gruppenzugehörigkeit vor physischer Gewalt zu schützen. Mit diesem Schutz …
17.06.2020 — a)auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „17. Juni 1953 – Dem Kampf für Freiheit und Demokratie auch in Thüringen gedenken“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer via Netz! Es ist dringend notwendig, dass wir heute am 17. Juni 2020 der Ereignisse des 17. Juni 1953 in der DDR gedenken. Deshalb begrüßen wir als AfD-Fraktion den Tagesordnungspunkt, den die FDP hier beantragt hat bzw. wozu sie die Initiative ergriffen …