Reden (88)
06.03.2020 — Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, wenn wir von Menschenwürde reden, dann haben ja – darin sind wir uns sicherlich alle einig – alle Opfer irgendeiner Art von Gewalt oder politisch intendierter Gewalt eine Menschenwürde. Warum beschäftigt sich dann dieser Antrag nicht auch mit den Opfern von Brandanschlägen, von beschmierten …
06.03.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Äußerung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen über das Internetportal ZEIT Online am 21. Februar 2020 – „Wir brauchen einen Masterplan gegen Rechtsextremismus“ In den Punkten 1, 2, 3 und 5 des Masterplans werden umfangreiche Änderungen des Grundgesetzes, zur „Demokratieförderung“, …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Erste Frage: Wann ist mit dem Abschluss des laufenden Rechtsbehelfsverfahrens zu rechnen? Und zweitens: Was hat die Landesregierung unternommen, um die grundsätzlichen Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten bezüglich der Fragebögen und des Eingriffs in die Privatsphäre der Bediensteten auszuräumen? Zu …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Stand der Diversitätsstudie „Vielfalt entscheidet Thüringen“ Die Landesregierung beauftragte ein Sozialunternehmen, im Rahmen der Studie „Vielfalt entscheidet Thüringen“ eine differenzierte Vollerhebung von sogenannten Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten unter 20.000 Bediensteten der …
12.12.2019 — Fragestunde
Frau Ministerin, darf ich um eine schriftliche Antwort bitten? Natürlich.
12.12.2019 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nachfrage: Im Thüringer Haushalt stehen Mittel zur Befriedigung von Ansprüchen bereit, die aus anerkannten Schäden nach staatlich empfohlenen Impfungen entstanden sind. Wie viele Fälle von Impfschäden nach der Dreifachimpfung gegen Masern-Mumps-Röteln werden damit jährlich entschädigt? Ich bitte nach …
12.12.2019 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Durchführung von Schutzimpfungen in Thüringen Der Bundestag hat am 14. November 2019 in seiner 127. Sitzung einem Entwurf der Bundesregierung für ein Masernschutzgesetz – Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention in Bundestagsdrucksache 19/13452 – mehrheitlich …
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Internet und auf der Tribüne, um es von vornherein hier einmal deutlich zu sagen und alle Fragen und Zweifel auszuräumen, auch an die Adresse der Linken, die ja bei diesem wichtigen Thema mit weniger als der Hälfte ihrer Abgeordneten im Plenarsaal …