Reden (88)
10.11.2022 — Fragestunde
Aufruf zur Impfung mit dem an die Omikron-Variante angepassten Impfstoff durch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Trotz vielfach geäußerter Sorgen und Kritik von Ärzten und Wissenschaftlern zum Beispiel am 13. Juli 2022 in Form des offenen Briefs der „Ärzteinitiative Mittelthüringen“ an die …
15.07.2022 — Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft
Vielen Dank. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, der Antrag der Fraktion der CDU „Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft“ stellt ein Thema zur Diskussion, dessen Dringlichkeit außer Frage steht. Handlungsbedarf …
15.07.2022 — Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, der hier sehr kurzfristig vorgelegte gemeinsame Antrag der roten und grünen Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP beschäftigt sich mit einem für kranke Neugeborene oder Frühgeborene und deren Mütter …
15.07.2022 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft – Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und Zuschauer im Internet! Die Debatte um das Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen in Thüringen, dessen Abschaffung und Erstattung durch das Land und dessen Wiedereinführung rückwirkend bis zum Januar 2022 durch die gerade …
09.06.2022 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, wir dürfen heute hier das Hohe Haus mit einem Änderungsantrag, der in der Sache vereinten rot-grün-gelben Fraktionen des Thüringer Landtags beschäftigen, der sich mit den echten und mit den vermeintlichen Rechten einer …
18.03.2022 — Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wenn die SPD etwas ganz besonders gut kann, dann jemandem das Wort im Mund rumdrehen. (Beifall AfD) Ich habe mit keiner Silbe von Randerscheinung gesprochen, (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Doch!) sondern von Symptomen und Folgen, und habe betont, dass Grenzschließung, Grenzregime, Mauerbau, …
18.03.2022 — Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, der hier von den vereinigten Linksfraktionen vorgelegte Antrag „Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern“ weist schon in seiner Überschrift in die Richtung, in die hier die Reise zur Aufarbeitung und …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier.
17.12.2021 — Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Dr. Hartung, das Problem ist seit 30 Jahren bekannt – in der Tat. Ich darf darauf hinweisen, dass in Thüringen viele Jahre lang die Große Koalition mit einer Gesundheitsministerin der SPD regiert hat. Auch da ist nichts passiert, gar nichts. (Beifall AfD) Wir hätten die Weichenstellung längst vornehmen …
17.12.2021 — Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, wir dürfen hier heute über Anträge sprechen, die sich mit einem der drängendsten Probleme in Thüringen befassen, nämlich den Mitteln und Wegen zur Förderung der Übernahme von Arzt- und Zahnarztpraxen und Apotheken durch junge …
23.09.2021 — Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne – schön, dass wir wieder Zuschauer haben – und liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter, der vorliegende Antrag der ehemaligen Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2559 wird in der Rückschau eines Tages eine der letzten …
22.07.2021 — Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter! Wir beraten heute hier abschließend über einen Gesetzentwurf der Landesregierung, an dem es auch nach einer Anhörung und Expertenbefragung und unter Ausnutzung aller Fristen – bis buchstäblich auf den letzten …
02.07.2021 — Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten (JVA) wieder ermöglichen
Es gibt in allen Hafthäusern die Möglichkeit, unter hygienischen Bedingungen Sprechstunden durchzuführen. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht wohl nicht um Fakten in Ihrer Fraktion!) Es wurden Gefangene ausgeführt, es wurden Fachärzte in die Hafthäuser gebracht, es gab durchaus Kontakte zwischen Außen- und Innenwelt. …
02.07.2021 — Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten (JVA) wieder ermöglichen
Vielen Dank, Herr Präsident. Um hier noch mal etwas klarzustellen: Es stellt sich jetzt im Nachgang, nachdem sich die gewaltige Hysterie über diese wahnsinnig tödliche und bedrohliche, weltweite Pandemie gelegt hat und der Nebel sich verzieht und der Geschützdonner langsam verstummt (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Über …
02.07.2021 — Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten (JVA) wieder ermöglichen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Zuschauer im Netz und geschätzte Pressevertreter! Unser Antrag zum Thema „Möglichkeit von Besuchen der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten offen halten“ ist einer der ersten Versuche, hier in Thüringen die Fehler und Versäumnisse …
01.07.2021 — Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bei dem vorliegenden Gesetzentwurf handelt es sich um eine Angelegenheit, die schon länger ihrer Regelung und Ausführung harrt. Das Bundesgesetz zur Regelung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen stammt vom Oktober 2016, der Thüringer Kabinettsbeschluss zum …
02.06.2021 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „150 Jahre § 218 sind genug! Recht statt Verurteilung – auch in Thüringen für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Geschätzte Kollegen und weniger geschätzte Kollegen, liebe Zuschauer im Netz, sehr geehrte Pressevertreter, angesichts des hier eben Vorgetragenen wünsche ich der einen oder anderen Vortragenden, sie möge bitte niemals Mutter werden. (Beifall AfD) Die Aktuelle Stunde der Linkspartei lässt erkennen, dass wir …
02.06.2021 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gegen jeden Antisemitismus in Thüringen – das Existenzrecht Israels ist Staatsräson in Deutschland“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen, liebe Zuschauer im Internet, verehrte Pressevertreter, dass sich Juden angesichts antisemitischer Demonstrationen und antisemitischer Straftaten in Deutschland des Jahres 2021 bedroht fühlen, ist einfach nicht hinnehmbar. (Beifall AfD) Da macht es keinen Unterschied, ob sich der …
06.05.2021 — 60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Geschätzte Kollegen, hier ist gerade in den letzten Minuten so viel erzählt worden, was dringend einer Erwiderung bedarf, deswegen muss ich Sie jetzt noch mal plagen. Herr Dr. Hartung, Ihre Entgegnungen war billigster Whataboutism. Alles, was wir in unserem Antrag fordern, hat nichts mit Europa zu tun, …
06.05.2021 — 60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Geschätzte Kollegen, liebe Pressevertreter und Zuschauer im Netz, zuvor eine kurze Bemerkung zu einem meiner Vorredner: Sehr geehrter Herr Kollege Bergner, Ihre Einwendungen bezüglich unseres Antrags möchte ich dahin gehend korrigieren, dass unser Antrag vom 30.03.2021 ist, Ihr Antrag ist vom 5. Mai 2021. …