Corinna Herold

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, verehrte Pressevertreter, nachdem wir in der letzten Dreiviertelstunde das zweifelhafte Vergnügen hatten, von linker Seite hier die eine oder andere rhetorische Artistik aus der Sparte „Opferrolle“ zu erleben, möchte ich in dem Zusammenhang ausdrücklich Frau Dr. Bergner für ihre nüchternen, klaren und sachlichen Worte danken, die dem Thema sehr gerecht geworden sind. (Beifall AfD) Es gibt im Jahreskreis der Feiertage einige, die einfach nur erfreulich und erbaulich sind, wie Ostern und Weihnachten. Sie können von allen und jedem begangen werden, feierlich oder nicht, je nach individueller Fasson. Anders ist es beim Internationalen Frauentag, dem 8. März, der vor zwei Tagen wieder auf der gesellschaftlichen Tagesordnung stand. Dieser Tag war von Anfang an dafür gedacht und konzipiert, auf Missstände hinzuweisen, die Frauen im privaten, beruflichen und staatsbürgerlichen Raum ertragen oder auch erleiden mussten. Später im 20. Jahrhundert, im Herrschaftsbereich des sogenannten sozialistischen Lagers, diente dieser Feiertag dazu, den vielen berufstätigen Frauen, die meist auch Mütter, Ehefrauen und Hausfrauen zugleich waren, diese Doppelbelastung mit Lobreden, Auszeichnungen und kleinen Geldprämien, Kaffee und Kuchen ein wenig zu versüßen. War es ursprünglich die Sozialdemokratie, die sich den Kampf für die Frauenrechte auf ihre Fahnen geschrieben hatte, haben sich im Laufe der letzten 100 Jahre so ziemlich alle linken Bewegungen und Organisationen zu Sachwaltern der weiblichen Gleichberechtigung aufgeschwungen. Gegenwärtig ist die Entwicklung an einem Punkt angelangt, wo der Kampf des Feminismus begonnen hat – wie so manche andere Revolution –, seine eigenen Kinder zu fressen. (Beifall AfD) Das beginnt bei den verbalen Verrenkungen, die in den letzten zwei Jahrzehnten nicht nur in die Amtssprache, sondern auch in die Alltagsprache Einzug gehalten haben. Es begann verhältnismäßig harmlos, wenn auch unorthographisch, mit dem großgeschriebenen Binnen-I. Dann folgten im Namen der Geschlechtergerechtigkeit Doppelnennungen. Mittlerweile sind die sprachlichen Linksavantgardisten angelangt bei der Umschreibung „Menschen, die menstruieren“, weil die einfache Bezeichnung „Frau“ nicht inklusiv genug ist. In meinen Augen ist das nicht nur schlechtes Deutsch, sondern strukturelle Gewalt gegen Frauen, die einfach nur Frauen sein möchten, (Beifall AfD) die mit ihrer genetischen Ausstattung und mit ihrem Phänotyp glücklich und zufrieden sind. Die Begründung für die Einreichung der Aktuellen Stunde zum 8. März durch die Fraktion Die Linke ist ein besonderes Meisterstück an intellektueller Verrenkung. Auf den Umstand, dass Frauen sowohl in Familien als auch beispielsweise Alleinstehende, Selbstständige unter den Folgen der Pandemiemaßnahmen stark zu leiden haben, haben wir hier und an anderen Stellen seit Monaten deutlich hingewiesen. Auch die Situation der Pflegekräfte in Krankenhäusern, in Alten- und Pflegeheimen ist uns bekannt. Bekannt ist sie vielleicht sogar der Landesregierung. Allerdings lassen die notwendigen Maßnahmen zur Entlastung dieser Frauen doch sehr zu wünschen übrig. Erst gestern wieder wurde während einer fast sechsstündigen Ausschusssitzung von uns versucht, der anwesenden Ministerin zu verdeutlichen, dass die Verbote und Gebote der Thüringer Pandemieverordnung die Situation der Familien, der Frauen, der Kinder in keiner Weise nennenswert verbessern. Wenn Sie hier über Maßnahmen sprechen wollen, mit denen die Frauen in der Pandemie gezielte Unterstützung bekommen sollen, läuft es wieder auf staatlichen Paternalismus hinaus, der Frauenrechte nur insofern unterstützt, wie die Frauen auf die Unterstützung von Dritten zur Wahrnehmung ihrer Rechte angewiesen sein sollen, die ihnen diese Rechte gnadenhalber und scheibchenweise wieder zuteilen wollen. Das ist Almosen- und Klientelpolitik, die den angeblich Begünstigten nicht wirklich zu Freiheit und Selbstbestimmung verhilft. (Beifall AfD) Auch ist es heuchlerisch, zu beklagen, dass die Gewalt gegen Frauen in Beziehungen im letzten Jahr zugenommen hat, so, als ob es sich um eine Art Naturereignis handeln würde. Wenn Familien – zumal in prekären sozialen, finanziellen und beengten Wohnverhältnissen – unter Druck geraten, eskalieren eben auch familiäre Konflikte, die unter normalen Bedingungen friedlich gelöst werden könnten, denn dann würden auch die Beratungskapazitäten reichen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was für ein Hohn!) Auch hier fordern wir als Sofortmaßnahme die Rückkehr zu offenen gesellschaftlichen Verhältnissen, um solchen ungesunden Entwicklungen das Substrat zu entziehen, auf dem sie jetzt wachsen. (Beifall AfD) Schalten Sie den Panikmodus aus, geben Sie den Frauen, geben Sie allen Menschen ihre Freiheit wieder! (Beifall AfD)