Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer hier auf der Tribüne und auch liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, herzlich willkommen hier bei unserer Aktuellen Stunde! Zehn Jahre sind es nur noch, bis der Deutsche Bundestag ein Endlager für hochradioaktive Abfälle …

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer am Bildschirm, jetzt noch mal zum Aufgreifen der letzten Worte: Der Klimawandel ist real und in Thüringen längst angekommen. Warum unser Antrag dann nach dem Sofortbericht der Landesregierung als Symbolpolitik verunglimpft wird, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Zumal …

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream! Wissen Sie, was mich an diesem Skandal wirklich wütend macht? – Das ist ein Stück weit vielleicht auch die alte Geschichte und darüber, Herr Montag, müssen wir intensiver reden, deswegen haben wir auch so einen ausführlichen Antrag vorgelegt. – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, lieber Kollege Dr. König, zunächst lassen Sie mich das voraussagen: Die notwendige Sensibilität, die Sie jetzt schon angesprochen haben, wollen auch wir walten lassen, denn es geht um nichts mehr als den sozialen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wichtigste zuerst: Für viele Ostdeutsche, die bei der Überleitung der Alterssicherung in der DDR in das bundesdeutsche Recht erhebliche Nachteile erlitten haben, gibt es endlich eine anerkennende Lösung. Nicht für alle – der Minister hat es gerade ausgeführt –, aber doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, auch vonseiten der SPD-Fraktion noch mal ein paar Worte zum Antrag insbesondere der CDU. Klimaschutz hat in den vergangenen Tagen einen enormen Schub bekommen. Einerseits, weil das Bundesverfassungsgericht Wegweisendes verkündet hat, was die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, (Beifall SPD) vielen Dank, zu später Stunde noch mal Zukunftsthemen: Der Antrag der CDU-Fraktion ist überschrieben mit „Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren“. Darüber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, so ein bisschen ist das auch sinngemäß für diesen Antrag insgesamt, denn die FDP-Fraktion reicht mit ihrem heutigen Antrag „Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder“ einmal mehr ein Sammelsurium von Forderungen und Halbsätzen ein. Ein ernsthafter …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Einzelplan 09 für das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und den durch Linke, CDU, SPD und Grüne vorgeschlagenen Änderungen bin ich sehr zufrieden. Für diesen Einzelplan gilt: Wir investieren in Menschen, in Zukunftstechnologien und …

Wenn sich die Härtezeit der Pandemie legt, dann brauchen die Familien eine Verschnaufpause, diese wird jetzt kommen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream! Lieber Kollege Dr. König, ich sage mal, für das Soziale hat der Stabilitätspakt tatsächlich etwas Gutes, er stabilisiert nämlich das Soziale im Land und das haben Sie gerade in Ihrer Rede schon deutlich gemacht. Der Einzelplan 08 ist …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream, in aller Kürze eine kleine Replik zum Einzelplan 04. Zunächst zur schulischen Bildung: Mit den in den letzten Haushalten vorgenommenen Weichenstellungen, mit den jetzt zur Abstimmung stehenden 880 zusätzlichen …

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauer am Livestream, insbesondere ins Kalirevier herzliche Grüße! Durch Beschluss des Landtags in seiner 30. Sitzung am 13. November 2020 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream, ich will vorweg noch mal zwei Dinge kommentieren. Zum einen hat Abgeordneter Dr. König in seiner Einbringung und Berichterstattung gesagt: Ende gut, alles gut. Aber ich glaube, er hat wirklich nur den parlamentarischen Vorgang …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream! Zunächst bleibt festzuhalten – Herr Montag, Sie haben das gerade noch mal angezeigt und Frau Stange hat es auch schon angezeigt –, die Politik für Menschen mit Behinderungen von Menschen mit Behinderungen, aber auch …

Ich danke Ihnen, Herr Präsident. Herr Gottweiss, eine Frage sei dennoch erlaubt, weil Sie das jetzt so ein bisschen dramatisch dargestellt haben, wo keine Dramatik ist: Wissen Sie denn, wann der Hessische Landtag gedenkt, das Gesetz rechtskräftig zu ratifizieren?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kolleginnen und Kollegen am Livestream und Interessierte online, das Thema ist natürlich nicht ganz so einfach. Das hat eine Reihe von Gründen. Am Anfang steht, dass das Thema „Kali“ gerade in Thüringen schon immer ein Reizthema ist, auch hier im Landtag. Zu viel ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, die Drucksachennummern verraten es schon, die CDU-Fraktion musste auf unseren Gesetzentwurf und damit auf unsere Antwort etwas warten. Dafür danke ich, dass das auch passiert ist. Man kann auch konstatieren, das Jahr 2020 ist hier im Thüringer Landtag auch ein Jahr …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream, Ziel meiner Fraktion ist es, uns verantwortlich darum zu kümmern, dass alle Menschen, die in dieser Gesellschaft leben, ein gleichberechtigtes und lebenswertes Leben führen. Dafür steht die Sozialdemokratie. …