Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Einzelplan 09 für das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und den durch Linke, CDU, SPD und Grüne vorgeschlagenen Änderungen bin ich sehr zufrieden. Für diesen Einzelplan gilt: Wir investieren in Menschen, in Zukunftstechnologien und den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen. Aus sozialdemokratischer Sicht mussten wir an diesem Einzelplan wenig verändern. Insofern danke ich der Ministerin für diesen Haushalt. Ein paar kleine Akzente haben die Fraktionen natürlich gesetzt. Ich persönlich freue mich insbesondere über die im kommenden Jahr zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro für das Brehm-Museum in Renthendorf (Beifall SPD) und 350.000 Euro für das Naturkundemuseum in Erfurt, die wir verhandelt haben (Beifall SPD) und die sich nun allerdings im Einzelplan der Staatskanzlei einsortieren. „Brehms Tierleben“ ist Ihnen sicherlich ein Begriff und ich bin mir sehr sicher, dass sich die sechs Gemeinden, die sich als Träger der Brehm-Gedenkstätte zu einem Zweckverband zusammengeschlossen haben, sehr darüber freuen. (Beifall SPD) Sie haben es verdient, sie leisten gute Arbeit. Als Kommunalpolitiker freue ich mich zudem sehr, dass im Einzelplan 09 erhebliche Mittel enthalten sind, nämlich rund ein Drittel des Gesamtplans, die den Kommunen zugutekommen. Auch im Sondervermögen wurde an die Kommunen gedacht. Hier stehen in den kommenden Jahren 12 Millionen Euro für Investitionen der Gemeinden und ihrer Verbände für Klimaschutz zur Verfügung, also für Investitionen in die Zukunft, in erneuerbare Energien, in Energieeffizienzmaßnahmen und letztlich also zum Schutz unserer Lebensgrundlagen, denn wie Kanzlerin Merkel schon 2007 wusste: Ein „weiter so“ gibt es nicht, der Klimaschutz ist die größte Herausforderung im 21. Jahrhundert. Nicht nur deshalb gilt es hier weiter an Tempo zuzulegen. In die Kategorie „Zukunft“ fallen auch die zusätzlichen Mittel, auf die sich die Fraktionen geeinigt haben, für die Wärme- und Energieoffensive, die Wasserstoffoffensive und die Solaroffensive. In Summe kommen hier knapp 21 Millionen Euro zu dem, was die Landesregierung schon geplant hat, hinzu. Und die Fraktionen haben aber auch im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ nachgelegt. Als jemand, dem Bildung am Herzen liegt, finde ich es klasse, dass wir ein Modellvorhaben „Thüringer Nationale Naturlandschaften“ als Lernorte für Bildung nachhaltiger Entwicklung weiterentwickeln. Dass uns als Thüringer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch die Natura-2000-Stationen am Herzen liegen, für die wir uns seit 2009 einsetzen, dürfte ebenfalls niemanden überraschen. Wir nannten sie damals biologische Stationen. In diesem Bereich hat sich wirklich sehr viel ins Positive gewandelt, sodass Thüringen auf seinem Aufholkurs in puncto Naturschutz und Biodiversität auch künftig eher auf der Überholspur zu finden sein wird als anders. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)