Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream, in aller Kürze eine kleine Replik zum Einzelplan 04. Zunächst zur schulischen Bildung: Mit den in den letzten Haushalten vorgenommenen Weichenstellungen, mit den jetzt zur Abstimmung stehenden 880 zusätzlichen Lehrerinnenstellen und der im Besoldungsgesetz festgeschriebenen A13 im Grundschulbereich sowie den dort ebenfalls verankerten Zulagen für die Bedarfsregionen und Mangelfächer haben wir dem Bildungsministerium sämtliche Instrumente an die Hand gegeben, um Lehrerinnenmangel und Unterrichtsausfall erfolgreich bekämpfen zu können. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Thüringer Schulen, stellt aber auch eine Verpflichtung für das Ministerium dar. Die SPD erwartet von ihm nun auch, dass sämtliche Lehrerstellen zügig besetzt werden und dass es schon 2021 zu deutlichen Verbesserungen bei der Unterrichtsabdeckung kommt. Eine wichtige Entscheidung treffen wir mit dem Haushalt auch für die frühkindliche Bildung. Hier kommt es zu einer Verdoppelung der Ausbildungsplätze in der praxisintegrierten Ausbildung, was das Land in die Lage versetzt, das sogenannte PiA-Modellprojekt nicht nur aus Eigenmitteln fortzusetzen, sondern es auch regional in die Fläche zu bringen und nachfragegerecht auszuweiten. Für mich ist das ein zentraler Schritt auf dem Weg, die tarifgerecht entlohnte Ausbildung als gleichberechtigte Regelausbildung für Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen zu etablieren, um so den Fachkräftebedarf künftig besser decken zu können. Ebenso ist es vorbildlich, dass wir jetzt in den Gesundheitsberufen – der Entschließungsantrag, der Ihnen vorliegt, sagt das noch mal eindeutig – das Schulgeld abschaffen. Das ist auch ein Vorbild für die Erzieherinnenberufe, da wollen wir noch hin. (Beifall SPD) Damit bin ich bei dem Thema, was nicht zustande gekommen ist: eine von mir vorgeschlagene Vereinheitlichung und Verbesserung des Personalschlüssels im Kindergarten, also in der Altersgruppe der über Dreijährigen auf 1 zu 13. Ich finde das persönlich sehr bedauerlich, da wir dringend weitere Schritte zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuungsqualität gehen müssen. Wir werden diesen Punkt also gleich zu Beginn der nächsten Legislatur wieder aufrufen müssen. (Beifall SPD) Im Bereich der Jugendpolitik bin ich froh, dass die von der SPD angestoßene gesetzliche Verankerung der Jugendpauschale und der Schulsozialarbeit wirkt. So haben die Jugendämter, die freien Träger und Jugendverbände die Sicherheit, jungen Menschen in unserem Land dauerhaft Mitbestimmung und Unterstützung durch geeignete Fachkräfte anbieten zu können. Zudem stärken wir die politische Bildung und die europäische Jugendbildungsstätte in Weimar. Beim Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstärken wir die Ansätze, denn nach Auffassung der SPD sind Aufklärung und Bildung die geeigneten Mittel, um Rassismus und Faschismus zu bekämpfen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)