Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream! Lieber Kollege Dr. König, ich sage mal, für das Soziale hat der Stabilitätspakt tatsächlich etwas Gutes, er stabilisiert nämlich das Soziale im Land und das haben Sie gerade in Ihrer Rede schon deutlich gemacht. Der Einzelplan 08 ist das Herzstück zur Bekämpfung der aktuellen Pandemie; die Gesundheitskrise, die soziale Krise und die Folgen der Wirtschaftskrise bekämpfen wir mit Mitteln aus diesem Haushalt. Deshalb ist es so wichtig, dass mehr als ein Drittel aller Umschichtungen im Landeshaushalt 2021 zugunsten dieses Einzelplans 08 getätigt werden – in Zahlen gesprochen. Hinter diesen Zahlen stehen Projekte und vor allem stehen Menschen. Da sage ich hier als sozialpolitischer Sprecher der Sozialdemokratischen Partei im Thüringer Landtag: Das Soziale, der Gesundheitsbereich, die Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, welche Priorität diese Themen in der Politik und für uns Politiker und Politikerinnen haben, das zeigt, was uns als Gesellschaft und als Staat ausmacht. Was wollen wir als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen da? Wir wollen einen Sozialstaat, in dem der Mensch, in dem die Gerechtigkeit und Solidarität im Vordergrund stehen. Die Corona-Pandemie wird – das ist uns allen klar – nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorbeigehen. Das ist schon gegenwärtig. Umso wichtiger sind die zwei bestehenden Arbeitsmarktprogramme, die wir weiter aufstocken. Das große Schlagwort „Digitalisierung“ geht auch an diesem Einzelplan nicht vorbei. Wir sehen vor allen Dingen im Krankenhausbereich Bedarf, hier wird investiert. Die Pandemie zeigt uns aber schmerzlich, dass das nicht reicht. Deswegen stellen wir weitere 15 Millionen Euro für die kommunalen Krankenhäuser zur Verfügung. Es sind auch die kleinen Beiträge, die wichtig sind. Zum Beispiel stärken wir im Gesundheitsbereich ebenso die Krebsberatung mit 40.000 Euro und haben auf der Grundlage der Haushaltsmittel aus dem Bund insgesamt 296.000 Euro zur Verfügung gestellt, um den Aufbau der „Welt der Versuchungen“ – ein Drogenpräventionsprojekt – zu stärken. Das Thema „Pflege“ führt uns momentan besonders vor Augen, wie hart die Krise zuschlägt. Hier wird Außergewöhnliches geleistet und das tagtäglich. Dies ist ein bedeutender Bereich, sowohl ambulant als auch stationär, aber auch im häuslichen Bereich. Deswegen wollen wir Programme, die auf dieser Idee fußen, weiter ausbauen. AGATHE ist heute schon genannt worden, das Programm, das „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ heißt. Hier wollen wir 2,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Durch meine Ausführungen wird auch etwas ganz klar, das ist die Bedeutung der Familien – es ist eben gerade schon darauf eingegangen worden –, denn diese mussten in diesem Jahr enorm viel leisten und hatten zwischen zu pflegenden Angehörigen, eigener Erwerbstätigkeit und der Betreuung von Kindern und Jugendlichen zu Hause eine für viele ganz neue Last zu schultern. Wir tragen diesem Umstand neben den genannten Punkten der Pflege Rechnung, zum einen durch die weitere Finanzierung von Thüringer Eltern-Kind-Zentren, zum anderen aber auch durch die Familienkarte. Wir als SPD haben es schon vor Monaten gesagt: