Denny Möller

Danke sehr, Frau Präsidentin. Ich will in aller Kürze gegen die Dringlichkeit sprechen. Auch in Ihren inhaltlichen Ausführungen, Herr Zippel, haben Sie gerade deutlich gemacht, dass es Ihnen über einen Appell in dieser Legislatur nicht mehr hinausgeht, auch nicht mehr hinausgehen kann. Was wir ernsthaft brauchen, ist die Diskussion, und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Frau Dr. Bergner, bei allem Respekt, aber was Sie als Fesseln von uns Politikerinnen und Politikern hier im Parlament bezeichnen, das ist unser Grundgesetz und unsere bundesrepublikanische Gewaltenteilung …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe es bei der Einbringung schon gesagt und Herr Gottweiss von der CDU hat gerade ein Stichwort aufgegriffen, nämlich das Stichwort „Zeitdruck“. Ich will noch mal darauf eingehen. Zunächst noch ein paar Fakten: 605 Städte und Gemeinden haben nun die Pflicht, eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream, ich bin sehr froh, dass wir heute den Gesetzentwurf für das Thüringer Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes in das parlamentarische Verfahren einführen können. Ich möchte auch gleich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, insbesondere liebe Vertreterinnen von ThüringenForst, sowohl der Vorstand als auch der Personalrat und weitere. Es macht ja deutlich, wie wichtig Ihnen diese Debatte hier ist, und sie ist uns allen wichtig. Herr Malsch, als Allererstes: Auf Ihr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream! Herr Gottweiss von der CDU hat ja gerade versucht, fachlich seinen Gesetzentwurf zu begründen, der uns heute vorliegt. Ich würde gern einen Aspekt daraus noch mal aufgreifen, Herr Gottweiss, nämlich die Frage einer konstruktiven …

Danke, Frau Präsidentin. Lieber Kollege Bergner, jetzt lassen Sie uns an einer Stelle doch keine Schärfe reinbringen, wo wir eigentlich noch in einem konstruktiven Austausch sind. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Die Schärfe war im Beitrag vorher!) Nein, nein, nein, nein, nein, Herr Bergner, das will ich schon noch mal deutlich …

Herzlichen Dank. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gottweiss, ich glaube, wir führen jetzt ein Stück weit eine Fachdebatte hier im Rund, die wir eigentlich im Fachausschuss führen sollten. Dennoch ist es, glaube ich, richtig, dass mein Kollege Gleichmann von der Linken jetzt in der Aktuellen Stunde noch mal …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es kurz machen. Wir begrüßen natürlich, dass wir sowohl im Landeshaushalt 2024 eine Einigung herbeiführen konnten, um tatsächlich die Landesmittel einzusetzen, um die gestiegenen Preise ein Stück weit abzufedern, insbesondere auch gegenüber den …

Jetzt nicht mehr.

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, wir haben wieder mal eine Debatte über die Windkraft und die Ausgestaltung, wie wir sie hier in Thüringen führen, und ein Stück weit war ja die Debatte schon wieder etwas erkenntnisreich darüber, dass wir eben nach wie vor nicht für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Livestream, alles in allem kann die Intention, ein Gesetz für das Ehrenamt in Thüringen zu schaffen, geeignet sein, die 750.000 Engagierten in Thüringen unbürokratisch zu fördern und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen. …

Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, mein Vorredner ist gerade darauf eingegangen, wie sich Armut und insbesondere Kinderarmut bekämpfen lässt. Ich finde es schon ein bisschen höhnisch, wenn vonseiten der AfD jetzt die Frage der Löhne …

Danke, sehr geehrte Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der wachsende Druck auf landwirtschaftliche Flächen wird in 2024 durch den Aufbau der Thüringer Brachflächenreaktivierungsdatenbank und der Umsetzung der Kompensationsverordnung angegangen. Weiterentwicklung des Nationalparks Hainich: Um das Erfolgsprojekt fit für die …

Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. König, lassen Sie mich gleich zwei Dinge Replik nehmen. Ihr Pflegeinvestprogramm aller Ehren wert. Sie hätten aber sagen müssen, wie Sie es finanzieren wollen. Im Ergebnis ist es Ihnen wichtiger, Geld auf die hohe Kante zu legen, als tatsächlich in …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Die Entscheidung über den Haushalt ist das vornehmste Recht unseres Parlaments und damit Kern unserer parlamentarischen Demokratie. Dass wir als regierungstragende Fraktionen beim Zustandekommen des Kompromisses für diesen …

Danke, Frau Präsidentin, ich möchte mein Nein zu diesem Gesetzentwurf noch mal persönlich begründen. Nach dem derzeitigen Informationsstand des Wissenschaftlichen Dienstes des Thüringer Landtags kann nicht hinreichend sicher ausgeschlossen werden, dass der Landtag die für den verfassungsgemäßen Erlass erforderliche Gesetzgebungskompetenz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen! Herr Bergner, entschuldigen Sie bitte den Auswurf gerade von meiner Seite. Das war vielleicht nicht fair. Aber ich will Ihnen noch mal etwas deutlich machen, was mich wirklich auf die Palme getrieben hat. Die Wasserkraftwirtschaft in Thüringen sagt: Sie …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir befinden uns mit diesem Tagesordnungspunkt wortwörtlich in einer Sackgasse. Um es noch mal deutlich zu machen, um was es insgesamt eigentlich geht: Wir reden über den Thüringer Wald, den Wald in …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Herr Dr. König, vielleicht führen wir die Fachdebatte gleich fort, die Sie jetzt angesetzt haben, denn der Antrag der AfD ist tatsächlich aus der Zeit gefallen. Wir regeln und diskutieren hier gerade etwas, wo …