Denny Möller

Liebe Kollegin Meißner, mir ist bewusst, dass ich frühzeitig auf Sie zugegangen bin, gerade um die Frage zu entschärfen, sie nicht zu politisieren und zu ideologisieren, ob es jetzt um das SED-Unrecht geht oder um das Leid, das Gehörlose und Schwerhörige, insgesamt Gebärdensprechende in den 80ern und 90ern erhalten haben. Darauf sind Sie …

Nein. (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE)

Gern.

Danke, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedauere, dass dieser Antrag jetzt zurückgezogen ist, weil eine Sache hier diesem Landtag sehr gutgetan hat, nämlich die Anhörung zur Frage der Gebärdensprache und das, was die Betroffenen uns hier zu sagen haben. Ich glaube, Sie wollten ein was nicht: einen Streit, ob es …

Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Montag. Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass insbesondere die Anzuhörenden deutlich gemacht haben, dass es nicht um die Frage ging, dass das nur in der DDR passierte, sondern zeitgleich auch in der BRD, und dass das sozusagen auch einen Zeitgeist hatte, den wir unbedingt aufarbeiten müssen. Ist Ihnen …

Frau Meißner, würden Sie mir zustimmen, dass in unserem Änderungsantrag, wenn Sie ihn gelesen haben, auch genau diese Unrechtsfrage, die in der DDR entstanden ist, aber nicht nur in der DDR, sondern auch in der BRD, was auch im Besonderen Thema in der Anhörung war, das zentrale Element in dieser Anhörung war, dass das in unserem Punkt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, das Thüringer Sinnesbehindertengeld ist ein wichtiger und im bundesweiten Vergleich beachtlicher Beitrag, um diese finanziellen Nachteile auszugleichen. Diese solide Grundlage gilt es weiter auszubauen. Dass das nötig ist, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, vor etwa drei Jahren wurde der Untersuchungsausschuss 7/3 auf Antrag der CDUFraktion hier im Landtag eingesetzt – eingesetzt in einer Situation, in der ein Großteil der Abgeordneten davon ausging, dass auch in diesem Jahr …

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir haben jetzt eine Debatte, die mit dem Thema „Wärmeplanungsgesetz“ so ein bisschen trocken daherkommt. Aber sie hat einen politischen Ursprung, der ganz Deutschland aufgeheizt hat – im wahrsten Sinne des Wortes –, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen am Livestream und auf der Tribüne, wir legen heute eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Thüringer Gesetz zur landesrechtlichen …

Danke, Herr Präsident, das kann man natürlich nicht unwidersprochen stehen lassen, Herr Abgeordneter Möller, weil es entscheidend ist, die Wahrheit dabei auszusprechen. Und die Wahrheit heißt nun mal, dass gegen unsere Demokratie, insbesondere auch gegen Europa, ein Energiekrieg geführt wird. Ein Energiekrieg, ausgelöst von Russland, der …

Danke. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die Debatte um die Windkraft ist eine Debatte, die leider sehr oft auf politischen Überzeugungen und Interessen beruht, die aber weit an den Interessenlagen unseres Freistaats vorbeigeht. Uns als Sozialdemokraten ist es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, ich muss doch ein paar Bemerkungen zu meiner Vorrednerin machen, um das noch mal deutlich einzuordnen. Frau Herold, Ihre Rede hat noch mal sehr deutlich gemacht, dass Sie weder in der Thüringer Gesellschaft verwurzelt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream, fast zwei Jahre, nachdem wir das Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastrukturen in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats eingebracht haben, freue …

Danke sehr, verehrte Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, ich halte Bericht zur Befassung im zuständigen Bildungsausschuss. Durch Beschluss des Landtags in seiner 94. Sitzung vom 10. November 2022 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport federführend sowie an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es freut mich sehr, dass wir heute die Novelle des Thüringer Kinderjugendhilfe-Ausführungsgesetzes hier im Plenum behandeln können. Herr Schaft hat ja in seiner Berichterstattung gerade schon darauf hingewiesen, dass das keine …

Vielen Dank. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es ist unsere gemeinsame Verantwortung, der Vielfalt in unserem Land gerecht zu werden und Barrieren abzubauen, sodass alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Chancen haben, an unserer Gesellschaft teilzuhaben. Joachim …

Danke sehr, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream! Lieber Herr Gottweiss, bevor ich mich auf die eigentliche Aktuelle Stunde beziehe, doch noch mal zwei Sätze zu dem, was Sie gerade hier vorgetragen haben. Vor allem der Mittelteil Ihrer Rede hat mich schon sehr mitgenommen und hat mich auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Weil die Frage ja gerade im Raum schwirrt: Das Konzept der AfD zur Rente heißt Rentenklau. Das ist das Konzept der AfD, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Rentenklau, und nichts anderes. Einen Großteil von …

Danke, sehr geehrte Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream und hier auf der Besuchertribüne, wir haben ein riesiges gesellschaftliches Problem. Das betrifft zehntausende Thüringerinnen und Thüringer, das macht sie wütend und bei dem fühlen sich die Betroffenen alleingelassen. Ich spreche von …