Denny Möller

Danke sehr, Frau Präsidentin. Ich will in aller Kürze gegen die Dringlichkeit sprechen. Auch in Ihren inhaltlichen Ausführungen, Herr Zippel, haben Sie gerade deutlich gemacht, dass es Ihnen über einen Appell in dieser Legislatur nicht mehr hinausgeht, auch nicht mehr hinausgehen kann. Was wir ernsthaft brauchen, ist die Diskussion, und was wir ernsthaft brauchen, sind konkrete Veränderungen bei den Situationen der pflegenden Angehörigen. Dafür haben wir eine Aktuelle Stunde, um darüber zu sprechen. Dieses Parlament wird aber darüber hinaus keine Entscheidungen mehr treffen können, die ernsthaft etwas leisten. Das wird auch Ihr Wahlkampfantrag nicht ändern. Dementsprechend spreche ich gegen die Dringlichkeit.