Bodo Ramelow

Ich weiß nicht, warum Sie so rumquaken. Ich verstehe Sie nicht. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU)

Die Initiativen zu entfalten, die sind hier behandelt worden und in der Mehrheit des Hauses abgelehnt worden. Aber die Frage, ob wir Weisungen erteilen an die Regierung, da hat es doch eine ziemlich harte Reaktion insbesondere der CDU immer gegeben, sich von dem Parlament keine Weisungen geben zu lassen, wie man sich in der …

Gern.

Lieber Herr Montag, ich habe mich jetzt als Ministerpräsident zu Wort gemeldet, weil Sie gesagt haben, wenn wir doch alles so fleißig bearbeitet haben und über Jahre hinweg vorbereitet haben und irgendwann die Abstimmungen stehen. Das waren Ihre Worte eben: Abstimmungen! (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Abstimmung, Verfahren!) …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich als Abgeordneter zu Wort gemeldet, weil es um die Rechte der Abgeordneten geht, die die CDU glaubt, hier im Wege einer Dringlichkeit anmahnen zu müssen. Ich bin ziemlich fassungslos über die vorgelegte Vorlage und über das, was hier gerade vorgetragen worden ist. Verzeihen Sie mir, Herr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden uns heute beschäftigen müssen mit etwas, was ich als Vorbemerkung sagen will, wenn ich auf das Glas verweisen darf, ist das Glas halb voll oder ist das Glas halb leer. Wenn man so darüber philosophiert, dann muss man über …

Lieber Kollege Tiefensee, meinen herzlichen Dank, denn das, was Sie gerade aufgezeichnet haben, war das, was seit vier Jahren die Begleitung der Landesregierung gegenüber dem Konzern Marelli gewesen ist. Ich habe es eben ja noch einmal reingerufen: Ich habe persönlich zwei Videokonferenzen mit der Weltkonzernspitze durchgeführt in

Werte Kolleginnen und Kollegen, das war jetzt ein aufregender Wortbeitrag, der mich noch mal nach vorne treibt. Kein einziger der in Thüringen vorhandenen 24-Stunden-Märkte ist derzeit geschlossen. Er ist höchstens geschlossen, weil er technisch nicht offen ist. Aber die, die am Netz sind, sind alle offen. Ich weiß gar nicht, warum Sie …

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich als Abgeordneter zu Wort gemeldet, weil ich die Ausführungen des Staatssekretärs total spannend fand und weil deutlich wurde, es geht darum, den Schutz des Feiertags im Vordergrund stehen zu haben, um zu begreifen, dass der Feiertag zu einem normalen Alltag wird, wenn wir die …

Sehr verehrte Damen und Herren, ich habe die zuständige Ministerin gebeten, mir doch das Wort zu überlassen, weil es mir große Freude macht, auf Herrn Montag zu reagieren. Sie haben gesagt, man soll nicht nur mit den Gewerkschaften reden, weil Frau Güngör und Frau Lehmann mit der zuständigen Gewerkschaft ver.di geredet haben. Und Herr …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben in den letzten Tagen über zentrale Themen unseres Landes intensive Debatten geführt. Zentrale Themen unseres Landes, das haben wir gespürt, sind Energieknappheit, Energie, Dekarbonisierung, Umwelt, Ökologie, Ökonomie. Ein weiteres Thema ist der Entwicklungsprozess und die Verteidigung des …

Herr Chef der Staatskanzlei, ich habe eine Nachfrage. Würden Sie mir zustimmen, dass in dem Staatsaufbau und der Hierarchie unseres Staates ein Ministerpräsident durchaus die Funktion eines Vorgesetzten von Staatssekretären hat? Und würden wir die Kriterien anlegen, die Sie gerade ausgeführt haben, würde ich gern nachfragen, ob ein …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schard, es steht jedem frei, den Brief, den ich Ihnen geschrieben habe, zu lesen. Da steht nämlich genau drin, dass ich das im März gar nicht beantworten konnte, was Sie hinterher in einen Satz interpretieren, von dem Sie behaupten, dass man ihn so hätte verstehen können. Ich kann jetzt nur Herrn Bilay …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, hier sind eben Formulierungen gefallen, bei denen ich sehr irritiert bin. Formulierungen wie „alle reden, dass der Russe dieses oder jenes wollte“. Ich habe heute so etwas hier nicht gehört. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Ich weiß auch nicht, was eine solche …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Tat, wir stehen in schweren Zeiten. Wenn mir allerdings jemand gesagt hätte, dass ich mal an einem 21. September ans Pult trete, um darauf hinzuweisen, dass an dem Tag, der am 21. September 1981 von der UN zum Internationalen Tag des Friedens erklärt wurde, man morgens aufwacht und hört, dass …

Lieber Herr Bühl, jetzt haben Sie mich noch mal nach vorn getrieben. Ich habe ja den Verdacht, dass Sie den Sparstrumpf Ihrer Oma haben und auch lange darauf geschaut haben. (Heiterkeit SPD) Aber so ein bisschen war jetzt Ihre Argumentation die der schwäbischen Hausfrau, die irgendwie so eine Pappschachtel hat, in die sie Geld reinlegt …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hätte mir gewünscht, dass es diese Sondersitzung gar nicht gibt. Ich will Ihnen das auch begründen: Weil es eine Veränderung ist, die in Landesregierungen in ganz Deutschland zu einer ziemlichen Verärgerung geführt hat, nämlich, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz, das uns jetzt zwei Jahre …

Hier.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich beginne mit einem großen Dank an unsere Finanzministerin, liebe Heike Taubert. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Seit vielen Jahren fühle ich mich von dieser Finanzministerin gut begleitet und ich weiß, dass sie häufig diejenige ist, …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete des Thüringer Landtags, liebe Thüringerinnen und Thüringer, die dieser Debatte in den sozialen Netzwerken folgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen meines Kabinetts, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem gestrigen Tag haben sich 1.409.631 Thüringerinnen und Thüringer zum …