René Aust

Vielen herzlichen Dank, meine sehr geehrte Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir erleben in der gesamten westlichen Welt derzeit nicht nur einen politischen Wandel, sondern auch einen kulturellen Wandel. Und natürlich ist es so, dass dieser kulturelle und politische Wandel auch früher oder später an den Hochschulen …

Vielen herzlichen Dank. Ich möchte noch einmal zwei Themenfelder ansprechen, die auch gerade Erwähnung gefunden haben. Das eine ist die Frage: Inwieweit kann die Umverteilung von Geld innerhalb dieses Systems eigentlich dazu führen, dass wir das Fachkräfteproblem lösen? Meine sehr geehrten Damen und Herren, durch die Steuer- und …

Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch in dieser Aktuellen Stunde beschäftigen wir uns wieder mit einem bundespolitischen Thema. Ich danke für die Gelegenheit, hier noch mal anhand dieses konkreten Beispiels auch deutlich zu machen, was die unterschiedlichen sozialpolitischen Konzeptionen sind, der …

Gut, vielen Dank. Dann werden wir das in der Form in einer Kleinen Anfrage einmal abfragen, auch über Nordhausen hinaus. Ich habe dann noch eine Nachfrage, nämlich ob bei der Landesregierung ganz grundsätzlich der Eindruck besteht, dass es eine Ungleichbehandlung zwischen Ärzten und Pflegekräften im gesamten Freistaat geben könnte.

Vielen herzlichen Dank. Wäre es also nicht möglich, diese 77 Verfahren beispielsweise nach Pflegekräften und Ärzten aufzuschlüsseln?

Vielen Dank. Bußgeldverfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte eines Klinikums mit Sitz in Nordhausen Die Bußgeldverfahren infolge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, § 20a Infektionsschutzgesetz – IfSG, gegen ungeimpfte Beschäftigte eines Klinikums mit Sitz in Nordhausen sorgen für Unruhe. Auch der Verdacht einer Ungleichbehandlung …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns in dieser Stunde mit dem Thema „Arbeitsschutz“, eine der großen Errungenschaften in unserer Nation und der Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert, dieses Thema auch in dem Bewusstsein ihrer Zeit zu verankern und dann über die Zeit auch zu den deutlichen …

Die Frage ist: Wie kommt diese Diskrepanz zwischen Ihrer Aussage gerade eben zustande zu dem, was Herr Ramelow auf dieser Seite veröffentlicht hat?

Vielen herzlichen Dank für die Antwort. Ich habe noch eine kurze Frage. Sie sagten, dass Herr Ramelow bzw. die Landesregierung seit 2021 in Gesprächen sei. Am 05.03. veröffentlichte Herr Ramelow auf seiner Internetseite vom Ministerpräsidenten folgenden Satz: „Ich habe mit dem Betriebsrat und der IG Metall seit fast zwei Jahren mehrere …

Gefährdung von Arbeitsplätzen bei einem Automobilzulieferer in Brotterode Medienberichten zufolge seien bei einem Automobilzulieferer in Brotterode Hunderte von Arbeitsplätzen gefährdet. Danach sollen von den derzeit 900 Arbeitsplätzen bis zum Jahr 2025 nur etwa 125 Arbeitsplätze am Standort erhalten bleiben. Laut Bericht in der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns in dieser Stunde mit der Kindergrundsicherung und da könnte man auf den ersten Blick natürlich denken, das ist eine gute Idee. Und tatsächlich, wir haben etwa 150 familienpolitische Maßnahmen, kein Mensch kann mehr diesen Wust überblicken, und da ist …

Herr Henkel, vielen herzlichen Dank für die Zwischenfrage. Sie haben gerade eben selbst ausgeführt, dass es eine Vielzahl unterschiedlicher Auffassungen gibt. Wäre es da nicht sinnvoll, diese unterschiedlichen Auffassungen auch im Ausschuss zu besprechen? Vielen herzlichen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern“, das ist der Antrag, mit dem wir uns in dieser Stunde beschäftigen, nicht alle von uns, aber doch die Mehrzahl jedenfalls. Dieser Antrag beginnt mit einer richtigen Feststellung: „Existenzgründungen und …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor gut 30 Jahren feierte unser Vaterland die Wiedervereinigung. Mit dieser Wiedervereinigung waren viele Herausforderungen verbunden. Viele dieser Herausforderungen wurden sehr gut gemeistert. Ich glaube, trotz der vielen Probleme, die im Nachhinein aufgetaucht sind, kann man …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren. 3 Minuten für den EP 08 sind nicht viel. Ich möchte mich daher auf zwei Punkte konzentrieren. Das ist einmal die Anwerbung ausländischer Fachkräfte bzw. Auszubildender, die wir ablehnen, weil wir auf die eigenen Fachkräfte setzen. (Zwischenruf Abg. Stange, DIE LINKE: Aber auf …

Vielen Dank, Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Inflationspolitik der Bundesregierung, darüber hinaus Deindustrialisierungspolitik erleben wir, indem wir sehen, wie die Produktionszahlen in der chemischen Industrie absinken, (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Landeshaushalt!) darauf komme ich sofort zu sprechen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben vor allem Kürzungen in den Bereichen vorgenommen, wo es darum geht, die Bürger zu bevormunden, beispielsweise bei der sogenannten Antidiskriminierungsbekämpfung. Unter dem vorgeblichen Zweck der Antidiskriminierungsbekämpfung und Vielfaltsgestaltung sowie zur …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine Frage: Nutzung der Drei-Felder-Halle in Schwallungen zur Unterbringung von Flüchtlingen Wie der Presse bereits im Oktober 2022 und am 1. Dezember 2022 in einem Bericht des MDR Thüringen zu entnehmen war, soll der Schul- und Vereinssport in der Drei-Felder-Halle Schwallungen ab Mitte Dezember …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage mal, in diesen Tagen die EU zu verteidigen, bei den Kritikpunkten von Stefan Möller, der gerade betont hat, dass nicht alle Stimmen gleich sind, und dann die USA als Beispiel heranzunehmen, kann doch nicht Ihr Ernst sein. Die US-Demokratie wäre nicht in Ansätzen mit dem vereinbar, was im …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt ging es ja zur späten Stunde doch noch einmal ein bisschen hoch her, auch aufgrund bewusst missverstandener Äußerungen. Aber das sind wir hier an der einen oder anderen Stelle schon gewohnt. Herr Abgeordneter Montag, vielleicht konnten Sie es aufgrund des Geschreis und der vielen Zwischenrufe …