René Aust

Lassen Sie uns also gemeinsam daran arbeiten, die Pflege zukunftsfähig zu gestalten. Und genau dafür steht die AfD. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)

Vielen herzlichen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema dieser Aktuellen Stunde sind die Entlastung und die finanzielle Absicherung pflegender Angehöriger. Es ist bemerkenswert, dass dieses Thema von der SPD hier heute eingebracht wird. Seit 1998 hatte schließlich die SPD mit Ausnahme von vier Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist uns als AfD ein wichtiges Herzensanliegen, die Kinderarmut in unserem Land zu beenden. Denn es ist ein großes Unglück, die Kinderarmut, sowohl für jeden Einzelnen als auch für die gesamte Gesellschaft. Es ist deshalb ein großes Unglück für den Einzelnen, weil …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ein passender Zufall, dass ich jetzt noch mal rumkommen darf, und das zu einem Thema, bei dem man die Vorwürfe von Herrn Minister Tiefensee doch noch mal ein bisschen aufklären kann. Hier wurde nämlich gerade behauptet, dass die Streichung der Zuschüsse an …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es sind eben auch aufgrund politischer Entscheidungen schwierige Zeiten für die deutsche und die Thüringer Wirtschaft. Deswegen ist es besonders jetzt Aufgabe der Politik, zu priorisieren und den Fokus auf das Wesentliche zu legen. Genau das haben wir bei unserer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten es gerade schon in der Generalaussprache: Als AfD setzen wir uns dafür ein, dass sich die Bürger unabhängig von staatlicher Beeinflussung und Bevormundung ihre Meinungen bilden können. Vor allem lehnen wir es ab, dass die Bürger aus Steuermitteln ideologische …

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin, dass ich noch mal das Wort erhalte. Lassen Sie mich noch mal zwei, drei Aspekte aus der Diskussion aufnehmen. Das Erste ist: Unser Antrag stammt vom 07.12.2022. Der Gesetzentwurf wurde am 24.10.2023 eingebracht. Mit anderen Worten, wir haben damals mit unserem Antrag bereits den Impuls gesetzt, …

Vielen Dank. Wir wollen die Sozialberufe in allen Bereichen so attraktiv machen, damit sich junge Leute für diese Berufe interessieren, damit es attraktiv ist, diese Berufe zu ergreifen, diese Berufe zu erlernen, damit wir unsere eigenen jungen Leute zu den Fachkräften ausbilden, die wir benötigen, statt auf Masseneinwanderung zu setzen. …

Nein.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Parlamentarismus ist etwas Wunderbares. Denn der Parlamentarismus sorgt dafür, dass in den vielen unterschiedlichen Themen auch viele unterschiedliche Sichtweisen zum Tragen kommen und sich einbringen können, damit viele Betroffene und möglicherweise Betroffene ihre …

Vielen herzlichen Dank für das Wort. Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 auf Projekte in Thüringen Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 des Bundes für verfassungswidrig. 60 Milliarden Euro des Sondervermögens …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der demografische Wandel – seit Mitte der 90er-Jahre muss er dafür herhalten, für allermögliches Politikversagen wird er als Ausrede genommen. Dabei gibt es tatsächlich eine dramatische Auswirkung des demografischen Wandels, das ist nämlich dort, wo im ländlichen Raum …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Herr Abgeordneter Henkel, ich möchte nur noch mal ganz kurz darauf reagieren und ein Missverständnis ausräumen. Wir kritisieren überhaupt nicht, dass die CDU mit Rot-Rot-Grün zusammenarbeitet. Das wundert uns schon lange nicht mehr. Das, was wir kritisieren, ist, dass Sie seit Jahren versprechen, …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bis zur vergangenen Woche konnte man doch die Hoffnung haben, dass die CDU hier in dieser Frage des Vergabegesetzes noch ein bisschen mehr Mut aufbringt. Dann haben Sie sich leider jetzt doch auf einen mutlosen Kompromiss mit Rot-Rot-Grün eingelassen, und das, …

Ich möchte daran erinnern, dass Sie mittlerweile in diesem Land seit gut sieben Jahren die Landesregierung stellen. Und wenn Sie nach sieben Jahren – nach acht Jahren – erst dazu in der Lage sind, ein solch integriertes Ausbildungskonzept vorzulegen, wie Sie es hier gerade und gestern Abend … Bitte? (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wollte noch mal das aufnehmen, was mein Kollege Thrum hier gerade angebracht hat, nämlich die Behauptung, dass der Geburtenrückgang dafür verantwortlich sei, dass wir zu wenig Fachkräfte haben. Das stimmt einfach nicht, wenn wir uns diverse Statistiken in diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch uns von der AfD ist es natürlich ein Herzensanliegen, dass Menschen mit Behinderungen ein gutes Leben in Deutschland führen können. Deswegen werden wir heute den Anträgen der Koalitionsfraktionen hier zustimmen. Man muss sich aber sehr wohl schon die Frage stellen, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ja schon spät für uns alle und da kann es sein, dass bei dem einen oder anderen Abgeordneten schon mal Halluzinationen aufkommen. Bei Herrn Schubert war das gerade gleich dreifach der Fall. Erstens, Sie seien die Speerspitze des Fortschritts. Das Einzige, was diese Thüringer …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir diskutieren ja bereits im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft einen sehr hoffnungsvollen Gesetzentwurf, wie ich persönlich sagen muss. Wir haben ja heute Morgen die Rede von Herrn Abgeordneten Hey gehört, dass man auch mal ein gutes Wort über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Tischner, es ist ja sehr löblich, dass Sie in Ihren Anträgen neuerdings immer das Gendern ablehnen, wie wir es vorhin gehört haben. Wenn Sie aber weiter von Studierenden statt von Studenten sprechen, wird das nächstes Jahr nichts mit 20 Prozent. (Beifall AfD) …