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René Aust

AfD 02.02.2023 Sitzungen 7/101

Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern“, das ist der Antrag, mit dem wir uns in dieser Stunde beschäftigen, nicht alle von uns, aber doch die Mehrzahl jedenfalls. Dieser Antrag beginnt mit einer richtigen Feststellung: „Existenzgründungen und innovative Start-ups sind ein wichtiger Motor für das wirtschaftliche Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit eines Bundeslandes.“ Vor allem vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung werden Gründer noch viel wichtiger, denn demografische Entwicklung – also die Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung – bedeutet nicht nur, dass die Bevölkerung schrumpft und im Durchschnitt älter wird, sondern auch als Konsequenz daraus, dass sich das Arbeitskräftepotenzial verändert. Aber nicht nur das Potenzial bei den Arbeitskräften verändert sich, sondern auch das Potenzial bei möglichen Gründungen. Diejenigen, die nicht geboren sind, können ja schließlich auch keine Unternehmen gründen. Deswegen ist es ganz besonders wichtig, einmal diesen Fakt herzunehmen und mit einem anderen Fakt zu kombinieren, nämlich dem, dass, je nachdem, welche Branche man sich anschaut, etwa 80 bis 90 Prozent der Gründungen in den ersten drei Jahren scheitern – je nachdem, welche Branche man hernimmt. Wenn wir beides miteinander kombinieren, also ein geringer werdendes Potenzial bei den Gründern mit dem hohen Risiko des Scheiterns, dann wissen wir, dass es in Zukunft noch mehr auf jeden einzelnen Gründer ankommt. Deswegen ist es auch wichtig, dass wir jeden einzelnen Gründer, der den Mut hat, in die Selbstständigkeit zu gehen, auch tatsächlich unterstützen, dass wir jeden einzelnen dabei unterstützen, diesen Weg ins Risiko zu gehen und im Übrigen natürlich auch bereits in den Schulen versuchen, diesen Gründergeist zu wecken, der so wichtig ist für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land. (Beifall AfD) Deswegen finden wir den Antrag im Übrigen sehr gut und werden ihn natürlich auch gleich mit an den Ausschuss überweisen. Wir hoffen da auf eine Mehrheit. In Thüringen starten etwa 43 Prozent ihr Gründungsvorhaben im Nebenerwerb. Im Übrigen ist die Quote an Gründern bei Menschen mit Migrationshintergrund löblicherweise ganz besonders hoch. Wir als AfD begrüßen jeden einzelnen, der sich in dieser besonderen Art und Weise in unser Land integriert und Arbeitsplätze schafft. (Beifall AfD) Darunter sind auch Gründungsvorhaben in stark spezialisierten Bereichen. Diese Leute verdienen natürlich auch eine ganz besondere Unterstützung, wenn sie sagen: Okay, wir wollen jetzt nicht sofort das ganz große Risiko eingehen und den großen Schritt in die absolute Selbstständigkeit wagen, sondern wir machen uns die Mühe und machen uns die Arbeit, nach der Arbeit beispielsweise noch zwei, drei Stunden an dem eigenen Unternehmen im Nebenerwerb tätig zu sein. Das ist etwas ganz besonders Motivierendes, das ist etwas, was ganz besonders viel Engagement erfordert, und deswegen begrüßen wir diesen Antrag, Gründer im Nebenerwerb zu fördern und werden ihn gleich unterstützen. Im Ausschuss selbst können wir dann auch noch mal darüber diskutieren, ob es sich bei 50.000 Euro Darlehen tatsächlich noch um Mikrodarlehen handelt oder nicht, das ist dann eine Definitionssache. Aber es ist mit Sicherheit wichtig, auch darüber zu sprechen, ob es tatsächlich eine Verbesserung ist, dass beim Gründungsmonitor Thüringen jetzt auf Platz 11 und nicht mehr auf Platz 14 steht. Ob es tatsächlich daran liegt, dass das Wirtschaftsministerium eine so gute Arbeit geleistet hat und sich Thüringen verbessert hat oder ob es nicht vielmehr so ist, dass die anderen Bundesländer in den vergangenen Jahren schlechter geworden sind, das kann man natürlich da auch noch mal diskutieren. Wir freuen uns auf die Diskussion im Ausschuss. Wir freuen uns auch darauf, dass es möglicherweise eine Anhörung geben wird. Da können wir dann auch noch mal die eine oder andere Inspiration aus anderen Teilen nicht nur Deutschlands wie NRW aufnehmen, wie wir es gerade eben gehört haben, sondern auch aus anderen Teilen der Welt. Wir wissen, dass insbesondere Israel auf der ganzen Welt ein Vorbild ist, was die Start-up-Szene betrifft. Ich glaube, dass man hier ganz viel auch für Thüringen lernen kann, um die Gründerszene zu stärken. In diesem Sinne ganz herzlichen Dank und wir freuen uns auf die Diskussion im Ausschuss. (Beifall AfD)

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