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René Aust

AfD 26.04.2023 Sitzungen 7/107

c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „‚Workers Memorial Day‘ am 28. April 2023 – Arbeitsschutz in der Baubranche in Thüringen ernst nehmen und nachhaltig absichern“

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns in dieser Stunde mit dem Thema „Arbeitsschutz“, eine der großen Errungenschaften in unserer Nation und der Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert, dieses Thema auch in dem Bewusstsein ihrer Zeit zu verankern und dann über die Zeit auch zu den deutlichen Verbesserungen zu führen, die wir heute alle erleben dürfen und dass es natürlich auch dazu geführt hat, dass es deutlich weniger Arbeitsunfälle gibt als in den vergangenen Zeiten. Wir können uns zwei Ebenen vorstellen, wodurch das ganz besonders greifbar wird, einmal die individuelle Ebene und auf der anderen Seite die gesellschaftliche Ebene, also eine Ebene, die gesamtwirtschaftlich zu betrachten ist. Die individuelle Ebene haben wir – wie ich persönlich auch finde – sehr eindrucksvoll gerade von Herrn Abgeordneten Bergner geschildert bekommen. Natürlich ist es so, umso größer die Sicherheit ist, desto weniger Tragödien passieren individuell, desto weniger müssen Menschen beispielsweise dann um ihre Angehörigen trauern und desto weniger Leid erfahren wir in der Arbeitswelt. Aber es ist eben auch so, dass Arbeitsschutz ganz besonders wichtig ist für die wirtschaftliche Entwicklung. Es ist deshalb wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung, weil Menschen in ihrer Arbeitszeit und ihrem Erwerbsleben Erfahrungen sammeln und Wissen ansammeln, die unverzichtbar sind dafür, dass eine Wirtschaft wachsen kann. Wenn man dafür sorgt, dass diese Menschen sicher sind und weiterhin bis zu einem hohen Lebensalter auch am Erwerbsleben teilnehmen können, dann bedeutet es schlicht und ergreifend, dass Sicherheit auf der Arbeitsebene dazu führt, dass Produktionskapital erhalten bleibt. So sehen wir, dass die Länder im frühen 19. Jahrhundert, die als erste hohe Sicherheitsstandards für ihre Arbeitnehmer eingeführt haben, auch die Länder waren, die sich am besten entwickelt haben. Unmittelbar verbunden mit der Frage nach Arbeitssicherheit war beispielsweise auch immer die Frage danach, ob Kinderarbeit verboten werden soll. Es gab eine große Diskussion im 19. Jahrhundert, auch in der Mitte des 19. Jahrhunderts, darum, dass angeblich das Verbot von Kinderarbeit dazu führen würde, dass es Wettbewerbsnachteile für diese Länder geben würde. Das genaue Gegenteil war der Fall. Dort, wo Kinderarbeit verboten worden war, konnten die Kinder viel früher in die Schulen gehen, konnten sie viel länger und viel besser ausgebildet werden. Deswegen sind jene Länder, in denen Kinderarbeit frühzeitig verboten war und in denen es die ersten Arbeitsschutzgesetze gab, auch jene Länder im 19. Jahrhundert gewesen, die sich am besten entwickelt haben. Glücklicherweise gehörte dazu beispielsweise auch Preußen, worauf wir bis zum heutigen Tag stolz sein können. (Beifall AfD) Arbeitsschutzgesetze und Sozialpolitik sind also nicht irgendein sozialpolitisches Chichi, was nur unnötige Kosten verursacht, sondern es ist etwas, das fundamental ist für den wirtschaftlichen Erfolg einer Nation und dazu führt, dass Nationen wohlhabender bleiben. Deswegen kann ich Ihnen versichern, dass auch wir von der AfD selbstverständlich zu den Errungenschaften dieser Arbeitssicherheit gehören, beispielsweise ausgeführt in vielen Reden im Deutschen Bundestag. Es besteht kein Zweifel, dass die Beschäftigten in diesem Land mit der AfD bei dem Thema „Arbeitssicherheit“ einen echten Champion an ihrer Seite haben. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)

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