Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion, mit welchem wir uns in diesem Tagesordnungspunkt befassen, trägt den Titel „Lebensraum für das Rotwild verbessern, Bestände verbinden und Wanderkorridore schaffen“. Wer nur die Überschrift liest, könnte meinen, hier werde ein neues, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Kollegen, liebe Zuschauer oben auf der Tribüne, ein neuer Tag, ein neues Plenum, ein neuer Antrag zu einer neuen Tierart, mit welchem sich die AfD als Partei des Umweltschutzes profellieren möchte. (Beifall CDU, BSW) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Sie machen …
Meine sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Abgeordnetenkollegen, liebe Gäste, wir beschäftigen uns heute mit der Frage, wie wir in Thüringen mit dem Auerwild umgehen, seinen Bestand sichern und wie wir gewährleisten können, dass diese Tiere auch künftig ein Teil unserer heimischen Fauna bleiben können. Zunächst möchte ich aber …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste, liebe Zuschauer, die Rückkehr des Wolfs nach Deutschland ist ohne Zweifel eine Erfolgsgeschichte des Artenschutzes. Doch es ist eben nicht nur das. Mit der Ausbreitung des Wolfs sind erhebliche Konflikte im ländlichen Raum entstanden – …
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Waschbär – Procyon lotor –, im älteren deutschen Sprachgebrauch auch Schupp genannt, ist ein Kleinbär aus Nordamerika – hochintelligent, anpassungsfähig und ein ausgeprägter Kulturfolger. Dass wir uns heute mit ihm beschäftigen, ist aber keine Laune der Natur, sondern das Ergebnis …
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen und eventuell Zuschauer am Livestream! Der Wolf ist wieder da und spaltet die Gesellschaft: edles Naturschutzsymbol oder mordendes Monster. Die Debatte wird sehr kontrovers geführt und doch liegt – wir haben es gerade gehört – die Wahrheit wohl oft in der Mitte. Seit der …
Eine kleine Zusatzfrage hätte ich noch. Sie sagten, dass auch die vertragliche Geschichte mit der GEMA zum 01.05. dann starten kann. Hier vielleicht noch mal den Stand dieses Vertrags: Wir hatten ja das Problem, dass es im letzten Jahr abgeschlossen worden ist mit der GEMA, aber eben so, dass es am Ende des Jahres ausgelaufen ist, die …
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich denke, ich habe kein Alleinstellungsmerkmal hier im Raum, ich bin im Verein tätig, habe viele Kontakte zu Vereinen und zu Ehrenamtlern. Das Jahr ist schon fortgeschritten, das erste Vierteljahr ist um, die stehen nicht nur in den Startlöchern, sondern haben ihre aktive Arbeit schon begonnen. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, Zuhörer, Zuschauer hier und am Livestream, wir haben eine Änderung zum Gesetz des Petitionswesens hier von der Fraktion Die Linke zur Diskussion gestellt bekommen. Im Kern – wir haben es jetzt auch schon in den ersten Redebeiträgen gehört – geht es um die Absicherung des Härtefallfonds. Ich …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, liebe Zuschauer, ja, der jährliche Arbeitsbericht im Petitionsausschuss soll die Arbeit des Ausschusses und damit seine Funktion als eine, wenn nicht sogar die wichtigste Schnittstelle (Beifall DIE LINKE) zwischen dem Bürger und dem Parlament darstellen …
Situation der Polizei und der Kriminalpolizei in Mühlhausen Die Polizeiinspektion – PI – Mühlhausen und die Kriminalpolizeistation – KPS – Mühlhausen werden im Moment durch Stellvertreter geleitet. Die Personalsituation der PI Mühlhausen ist pressebekannt angespannt. Die Polizei hat jedoch in Mühlhausen mit einem Landgericht, einem …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz! Erst noch mal einen herzlichen Gruß an die Roda-Werkstatt, die da oben Platz genommen hat. Wir werden uns gleich sehen. Der jährliche Arbeitsbericht des Petitionsausschusses soll die Arbeit des Ausschusses und damit …
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer am Livestream, liebe Kollegen, wir haben hier im Hohen Haus schon häufig über das Thema „SuedLink und SuedOstLink“ gesprochen und auch jetzt schon viele Argumente ausgetauscht, ich möchte daher auch die Rede kurzhalten. Der Bedarf von zusätzlicher Netzinfrastruktur ist unbestritten. Der …
Weiterbildung von Feuerwehrleuten Brandschutz ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen. Das Land muss sicherstellen, dass das Personal die nötige Qualifikation erhält. Die Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/7047 macht deutlich, dass die Kapazität zur Weiterbildung von Feuerwehrleuten in Thüringen nicht ausreicht, um den …