thueringer-landtag.de ↗

Stephan Tiesler

CDU 02.04.2025 Sitzungen 8/13

Frage des Abgeordneten Tiesler (CDU)

Eine kleine Zusatzfrage hätte ich noch. Sie sagten, dass auch die vertragliche Geschichte mit der GEMA zum 01.05. dann starten kann. Hier vielleicht noch mal den Stand dieses Vertrags: Wir hatten ja das Problem, dass es im letzten Jahr abgeschlossen worden ist mit der GEMA, aber eben so, dass es am Ende des Jahres ausgelaufen ist, die Vereine jetzt am Anfang des Jahres schon gedacht haben, es geht weiter, und aufgrund dessen, dass der Landeshaushalt noch nicht beschlossen ist, die GEMA-Übernahmegebühren nicht funktioniert haben. Wie ist denn da der Stand in dem Vertrag, wie man mit dieser Problematik umgehen will? Wir werden ja im Endeffekt im nächsten Jahr wieder das Problem haben.

Alle Reden von Stephan Tiesler Protokoll ↗