Wasserversorgung Thüringer Kommunen Die Wässer aus verbandseigenen Bohrbrunnen der Thüringer Zweckverbände sind oft sehr kalkhaltig. Die daraus resultierenden Probleme wie Kalkablagerungen in den Leitungen belasten dann auch private Haushalte ebenso wie die Kommunen. Durch den Zukauf von weniger kalkhaltigem Fernwasser könnte hier …
Na ja, ich habe mir das schon überlegt, will etwas kürzer, konkreter werden. Jetzt haben wir den allgemeinen Fall: Bei welchen Staatssekretären bemängelt also laut Prüfbericht der Rechnungshof die mangelnde Dokumentation der Laufbahnbefähigung? Werden dann bei den Staatssekretären die fehlenden Nachweise und Unterlagen auch nachgefordert?
Ich bleibe genau in diesem Kontext. Fragwürdige Einstellungspraxis bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären in der Ramelow-Regierung: Nachweis der Laufbahnbefähigungen? Der Korrektheit halber werde ich den Sachvortrag noch mal halten. Medienberichten des Magazins „DER SPIEGEL“ vom 25. November 2022 zufolge wird unter Bezugnahme auf …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, der jährliche Arbeitsbericht des Petitionsausschusses soll die Arbeit des Ausschusses und damit seine Funktion als eine wichtige, wenn nicht sogar die wichtigste Schnittstelle zwischen dem Parlament und den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Ich denke, …
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, wie ich bereits in der ersten Beratung dieses Antrags in der 75. Sitzung am 17. März namens meiner Fraktion ausgeführt habe, hatten wir bereits 2019 die Einführung der 10 Meter breiten Gewässerrandstreifen bei der Neuordnung des Thüringer …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Auslöser des Antrags der AfD – wir haben es gerade gehört – war wohl die Anhörung der Petition „Kleiner Thüringer Wald als Landschaftsschutzgebiet ausweisen“, die wir am 17. Juni im Petitionsausschuss auf der Tagesordnung hatten und wo dann auch relativ …
Er ist wieder da und spaltet die Gesellschaft. Das war der erste Satz, den ich mir aufgeschrieben habe. Das ist zwar sehr provokant, aber man hat gerade in der Diskussion gesehen, wie man doch die beiden Seiten hat, die sehr weit auseinanderliegen: einerseits das edle Naturschutzsymbol und andererseits das mordende Monster. Fakt ist …
„Die Ausbreitung des Wolfes in Thüringen in geregelte Bahnen lenken – Künftige Gefahren für Nutz- und Haustiere abwenden, den Wolf endlich in das Bundesjagdrecht überführen“: Der Antrag der AfD-Fraktion wurde durch den Beschluss des Landtags in seiner 10. Sitzung am 6. März 2020 an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen – also abstimmungsfähig sind wir noch nicht, die 45 haben wir jetzt noch nicht erreicht hier im Rund –, liebe Gäste, die Ausweitung der Gewässerrandstreifen auf 10 Meter wurde tatsächlich erst 2019 in der letzten Legislaturperiode unter Rot-Rot-Grün eingeführt. Bereits …
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, „Zunehmende Extremwetterereignisse als Folge der Klimakrise“ so der Titel der Aktuellen Stunde mit Bezug auf die aktuellen Starkregenereignisse – wir haben sie heute schon mehrfach besprochen – in West- und Süddeutschland sowie auch bei uns in Thüringen. Es ist in …