Stephan Tiesler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Kollegen, liebe Zuschauer oben auf der Tribüne, ein neuer Tag, ein neues Plenum, ein neuer Antrag zu einer neuen Tierart, mit welchem sich die AfD als Partei des Umweltschutzes profellieren möchte. (Beifall CDU, BSW) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Sie machen es ja nicht!) Meine Damen und Herren, wir sprechen heute über das Thema „Wildtierrettung mittels Wärmebilddrohnen bei der Mahd in Thüringen“. Zunächst möchte ich unseren Dank im Namen der Koalition all den ehrenamtlichen Helfern aussprechen, welche sich für die Auffindung und Umsetzung von Wildtieren in Thüringen einsetzen. Teams, von engagierten Menschen machen sich in der Brut- und Setzzeit in Zusammenarbeit mit den Landwirten, Jägern und Grundstückseigentümern am frühen Morgen auf den Weg, um Wiesen nach Rehkitzen und Junghasen sowie anderen gefährdeten Tierarten, Lebewesen abzusuchen, diese zu bergen und in der Nähe wieder in die Natur zu entlassen. Dieses Engagement verdient Respekt und ist, denke ich, auch einen kleinen Applaus hier in diesem Rund wert. (Beifall CDU, BSW) Sie tun das morgens, da nur in der Zeit, bevor der Boden sich aufgeheizt hat, eine einfache Erkennung der in den Wiesen versteckten Tiere möglich ist. Sie tun das aufgrund ihrer Liebe zum Geschöpf, dem Respekt vor der Kreatur, welche sich aus Instinkt duckt, versteckt und leider nicht die Flucht ergreift, wenn der Landwirt mit seinem Rotationsmähwerk an die Arbeit geht. Sie tun das, weil sich die Setzzeit beim Rehwild von Mai bis Juni eben genau mit dem Zeitpunkt des ersten Grünschnitts überlappt und die Landwirte natürlich auch für ihre Tiere das Futter für den Winter ernten wollen. Sie, werte Kollegen der AfD, bringen einen Antrag ein, welchen wir in wesentlich besserer inhaltlicher Form schon unter der Drucksache 7/5893 – damals eingebracht von der FDP – in der letzten Legislatur diskutiert haben. Aber warum? (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Der abgelehnt wurde!) Man kann nur mutmaßen, dass Sie den Antrag einbringen, weil Sie im Internet wieder als die vermeintlich großen Naturschützer auftreten wollen. (Beifall CDU) Doch wenn wir Ihren Antrag Punkt für Punkt durchgehen, zeigt sich – wir hatten das schon im letzten Plenum beim Auerhuhn –, die Landesregierung setzt doch Ihre Forderung bereits um, ohne, dass es Ihren Antrag bedarf. Die Förderung von Wärmebilddrohnen existiert als Bundesprogramm, förderbar bis zu 3.000 Euro pro Gerät, aktuell das Standardgerät um 5.000 Euro Kosten. Da man nicht jedes Jahr eine neue Drohne anschaffen muss und da sich die Preise für solche Geräte auch in den vergangenen Jahren stetig nach unten entwickelt haben, ist aus unserer Sicht dies ein auskömmlicher Betrag. Gesetzliche Rahmenbedingungen zum Tierschutz existierten und werden kontrolliert. Wer ein Wildtier unnötig tötet oder verletzt, wird mit Geld bis zur Haftstrafe belegt. Aber abgesehen davon, gibt es auch ein unbedingtes Interesse der Landwirte, keine Tiere ins Mähwerk kommen zu lassen, denn – das klingt jetzt zwar etwas hart – es verdirbt ihr Endprodukt, nämlich das Heu. Vernetzung schaffen: Auf der Webseite – Sie haben es gerade schon gesagt – des Landesjagdverbands findet sich beispielsweise eine Übersicht über aktive Teams zur Rettung von Rehkitzen. Manchmal ist die Eigeninitiative der Beteiligten eben schneller. Eine eigene Landesförderung sehen wir hingegen vor dem Hintergrund der bestehenden Förderung des Bundes als nicht notwendig an. Zudem, werte Kollegen der AfD, wenn Sie immer von zusätzlichen Geldern sprechen, bringen Sie sich doch beim nächsten Haushalt einfach mit konkreten Vorschlägen ein, statt mit großer Pressekeule einen Alternativhaushalt fürs Land anzukündigen, welcher sich am Ende nur als eine Ansammlung dünner Änderungsanträge erwiesen hat. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Damit Sie wieder alle ablehnen, oder was?) Meine Damen und Herren, wir lehnen als Koalition diesen Antrag ab – ausdrücklich nicht, weil wir die Grundintention nicht teilen. Kein Tier sollte unnötig leiden und viele Kitze sollten auch die Gelegenheit bekommen, zu küchentauglichen Rehen heranwachsen zu dürfen. Wir lehnen ab, weil Ihr Antrag die gelebte Praxis guten Regierungshandelns auf Bundes- und Landesebene, existierende Fördermöglichkeiten und bestehende Rechtslagen nicht anerkennt. Ihr Antrag ist inhaltlich daher schwach und sachlich falsch und daher unsere Ablehnung. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)