Reden (285)
12.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Grund für die vorliegende Änderung des Bestattungsgesetzes ist aus meiner Sicht so einfach wie einleuchtend – wir haben es schon gehört –: Weite Teile dieses Gesetzes sind seit über zehn Jahren unverändert in Kraft. Gleichzeitig kann ich aber auch aus meiner persönlichen Erfahrung im …
12.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bürgermeister i. L., in Lauerstellung, Kumbartzky, lassen Sie mich eingangs feststellen: Die FDP hat Kompetenz. – Jetzt hätte ich ein Klatschen erwartet, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall und Heiterkeit) Pass auf, jetzt kommt es: Ja, das ist ein vergiftetes Lob. Ich meine …
22.11.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob Katzenelend oder Belastung der Tierheime, das sind Themen, die bedauerlicherweise immer wieder hier im Plenum beraten werden. Seit Jahren drehen wir uns im Kreis und kommen hier schlichtweg nicht voran. In der Problemanalyse sind wir uns alle einig, aber an der Lösung hapert es …
21.11.2024
Kære fru landsdagspræsident! Kære kollegaer! 2016 hatte die Küstenkoalition – ich finde, die muss eigentlich zu jedem Plenum hier genannt werden – (Beifall SSW und SPD) einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Landeswassergesetzes vorgelegt. Es ging seinerzeit auch darum, den Küsten- und Hochwasserschutz zu stärken und …
21.11.2024
Kære fru landsdagspræsident! Kære kollegaer! Zunächst einmal vielen Dank an die Beschäftigten im Ministerium für die Erstellung der beiden Berichte, die uns wirklich einen guten Überblick darüber geben, was man weiß und was man noch nicht weiß. Herzlichen Dank dafür zunächst. Die Berichte zeigen die großen Herausforderungen auf, die im …
20.11.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir auf die vielen vergangenen Debatten zum Kita-Reformprozess zurückblicken, sowohl in der letzten Legislaturperiode als auch in dieser, kann man eines erst einmal sagen: Am guten Willen der SSW-Fraktion und an einer konstruktiven Grundhaltung hat es an keiner Stelle gemangelt. …
18.10.2024
Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich bleibt einem nichts übrig, als die Rede hier zu Protokoll zu geben. Ich mache das aber nicht, denn ich möchte trotz allem an den Anfang der Rede vom Kollegen Kumbartzky anknüpfen, und das meine ich wirklich ernst. Es ist doch wirklich ganz, ganz, ganz toll, dass der …
18.10.2024
Kære fru landsdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ja fast schon dem Kollegen der FDP Danke sagen. Der Umweltminister und ich, wir haben ja noch einige Gemeinsamkeiten. Das ist nicht die Frisur, vielleicht auch nicht das Gewicht, aber der Mann ist 1981 geboren, verheiratet, drei Kinder: alles Doppelungen, kenne ich …
17.10.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich direkt nach der Rede der Kollegin Hildebrand zu Wort gemeldet. Ich bin den anderen Redner sehr dankbar, sie haben mich wieder ein bisschen beruhigt. Frau Hildebrand, ich glaube, ich muss noch einmal etwas erklären. (Dagmar Hildebrand [CDU]: Ich kann das auch noch erklären! …
17.10.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Anspruch, Schleswig-Holstein zum familienfreundlichsten aller Bundesländer zu machen, hat tatsächlich mehr als eine Landesregierung formuliert. Offensichtlich, muss man aber sagen, wurde und wird es dann aber meistens nicht besonders (Christian Dirschauer) konkret im Nachgang. Denn …
17.10.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immerhin sind einige Prüfaufträge drin; nicht einmal das ist an der einen oder anderen Stelle der Fall. Sie kennen mich: Ich bin nicht einer, der Öl ins Feuer gießt, deswegen fange ich mit dem Positiven an. (Thomas Hölck [SPD]: Brückenbauer!) – Ja, Brückenbauer ist das Stichwort. Für uns …
16.10.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie bei vielen anderen Themen kann auch der Umsetzungsstand der UN-BRK je nach Perspektive völlig unterschiedlich gedeutet werden. Auf den Seiten der Landesregierung sehen wir Bilder von Gebärdensprachdolmetschenden bei Pressekonferenzen oder von Menschen im Rollstuhl, die ganz …
27.09.2024
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Für einige mag dies vielleicht ein eher ungewöhnliches Thema sein, aber wir als SSW arbeiten tatsächlich seit über zehn Jahren daran, einen bestimmten Paragrafen im GVG zu ändern. Ich möchte Ihnen gern erklären, warum: Wir als Partei zweier nationaler Minderheiten setzen uns seit …
27.09.2024
Frau Präsidentin! Es ist alles gesagt, nur nicht von mir. Insoweit will ich versuchen, auf ein paar Wiederholungen zu verzichten, will mich aber trotzdem für den Bericht bedanken und mich auch dem Dank an alle Vereine, Verbände und auch die Tierärzte, die stark unterstützt haben, anschließen. Da wird ganz tolle Arbeit geleistet, um das …
27.09.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausgangslage zu diesem Tagesordnungspunkt ist zwar allgemein bekannt, aber deswegen nicht weniger besorgniserregend. Die psychosozialen Belastungen bei den Schülerinnen und Schülern sind groß, und das Hilfesystem für sie ist längst überfordert. Leider gilt das sowohl für den …
26.09.2024
Wir haben ja noch die Landjugend aus Nordfriesland zu Gast, um die Erntekrone entgegenzunehmen. Ich werde also versuchen, mich dafür ein bisschen zu beeilen, sehr gerne sogar. Zunächst, Frau Ministerin: Herzlichen Dank für den Bericht. Es ist gut zu hören, dass sich die Lage geändert hat. Aber auch, wenn sich die Situation am UKSH …
26.09.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich reihe mich erst einmal ein in den Reigen des Dankes. Es ist tatsächlich sehr zu begrüßen, und heute ein klares Signal, aber eben auch nur ein Signal an unsere Fischereibetriebe senden. Wir machen damit eben deutlich, dass wir hinter dieser Berufsgruppe stehen, denn sie ist Teil …
26.09.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es vergeht fast keine Plenarsitzung mehr ohne eine Debatte zum Kitabereich. Das ist vor dem Hintergrund der Herausforderungen und der Bedeutung an der Stelle auch nur folgerichtig. (Beifall Katja Rathje-Hoffmann [CDU]) – Ja, finde ich auch, Frau Kollegin Rathje-Hoffmann. Für …
19.07.2024
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den SSW habe ich mehrfach anerkannt, dass die Landesregierung intensiv am Kitathema arbeitet. Gleichzeitig haben wir es hier aber auch mit einem sehr komplexen und eben auch sehr dynamischen System zu tun, in dem Annahmen und Berechnungen durchaus von der Realität eingeholt oder auch …
18.07.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, zunächst einmal herzlichen Dank für den umfassenden Bericht an Sie und Ihr Haus, an alle, die daran mitgearbeitet haben. Es wurde schon gesagt: Für viele von uns ist die Covid-19-Pandemie schon mehr oder weniger lange vorbei. Die allermeisten von uns sind zu einem …
