Christian Dirschauer
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich direkt nach der Rede der Kollegin Hildebrand zu Wort gemeldet. Ich bin den anderen Redner sehr dankbar, sie haben mich wieder ein bisschen beruhigt. Frau Hildebrand, ich glaube, ich muss noch einmal etwas erklären. (Dagmar Hildebrand [CDU]: Ich kann das auch noch erklären! Wir können das auch bilateral machen!) Ich glaube, Sie haben den Antrag entweder nicht richtig gelesen, oder Sie haben ihn an der Stelle nicht verstanden. Sie sind auf die Anzahl der Tage eingegangen. Die Anzahl der Tage spielt in meinem Antrag überhaupt keine Rolle. Die Tage sind gedeckelt, und wenn wir diesen Antrag beschließen würden, dann blieben die Tage auch gedeckelt. Es ändert sich nichts an der Quantität. Ich empfinde Ihre Rede eigentlich als eine Rede für meinen Antrag. Sie sagen: Die Tage werden gar nicht ausgeschöpft, wir haben doch gar kein Problem. Aber der Gesetzgeber hat diese Regeln geschaffen, übrigens auch wir in unserer Sonderurlaubsverordnung, damit diese Tage genutzt werden und damit wir Vereinbarkeit von Familie und Beruf leben können. Insofern ist das für mich normal und eigentlich ein Punkt, bei dem man sagen müsste: Hey, da ist sogar Kapazität, das kann man machen. Ich stimme Ihnen zu. Ich habe es in meiner Rede auch gesagt. Natürlich sind Kinder unterschiedlich. Erkrankungen sind unterschiedlich. Ich stimme Ihnen zu: Ein 12-jähriges Kind mit einem leichten Schnupfen, das vielleicht relativ weit in der Entwicklung ist und nicht zur Schule kann, kann sich auch ein paar Stunden lang zu Hause selbst versorgen. Ich will aber deutlich sagen: Ein hoch fiebriges, kotzendes 13-jähriges Kind? Da habe ich schon ein Fragezeichen. Ich hoffe, das war jetzt nicht unparlamentarisch, aber ich glaube, es stellt noch einmal sehr deutlich dar, worum es an der Stelle geht. (Dagmar Hildebrand [CDU]: Aber 30 Tage dauert die Krankheit nicht!) Ich kann wunderbar mit einer Ausschussüberweisung leben. Ich finde auch, es lohnt sich absolut, die generellen Fragen zu besprechen. Herr Garg zweifelt natürlich: Können wir strukturelle Probleme im Sozialausschuss lösen? Das ist vielleicht tatsächlich schwierig, wenn es um die strukturellen Probleme geht, aber wir haben auch unser eigenes Personal. Hier sind wir Gesetzgeber oder Verordnungsgeber, und da haben wir unmittelbar Handlungsspielraum. Darüber sollten wir an der Stelle sprechen. Ich könnte mit der Ausschussüberweisung leben. Dann gucken wir, was wir gemeinsam auf die Beine stellen können. – Herzlichen Dank. (Beifall SSW und vereinzelt SPD)
