Frank Peschel

Vielen Dank. Ich habe den Eindruck: Sie sind noch nie Arbeitgeber gewesen, denn ich habe deutlich gesagt, dass es der Arbeitgeberbruttoanteil ist. Das haben Sie vergessen, in Ihre Rechnung aufzunehmen. So kommen wir bei 31 200 Euro Arbeitgeberbrutto auf ein Jahresnetto von 18 400 Euro. – Vielen Dank. (Beifall AfD –

Werte Frau Landtagspräsidentin! Werte Abgeordnete! Herr Ritter, wir haben uns bei Feralpi getroffen, und natürlich haben wir als AfD da Applaus gegeben, weil höchsten Respekt vor dem, was die Unternehmerfamilie auf die Beine stellt, 800 Leuten in Riesa Arbeit gibt und natürlich auch viel Geld investiert. Das ist wirklich wunderbar für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Bildung ist ein großes Thema in unserer Zeit. Wer will nicht mehr Bildung? Wer will nicht bessere Bildung? Wer will nicht genug Zeit für gute Bildung? An dieser Stelle müssen wir aber differenzieren. Erstens. Bildung ist für unsere Kinder ganz wichtig. Da können wir nicht genug …

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich möchte klar und deutlich Folgendes sagen: Wir als AfD stehen für eine leistungsgerechte Bezahlung von Mann und Frau. Das ist ein wichtiges Ziel und ein wesentlicher Teil der Gleichberechtigung von Mann und Frau in unserer Gesellschaft. Der Linken empfehle ich, in diesem Antrag die Begriffe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Es war eine sehr lebhafte Diskussion. Wir haben uns heute sehr viel über die Wirtschaft unterhalten. Frau Zimmermann, es war ein wirklich netter Rundumschlag. Es hat sich für mich sehr gut angehört. Leider fehlt mir auch bei Ihnen die Vision, was wir für unsere sächsische Wirtschaft …

Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um ein paar Dinge klarzustellen. Herr Homann, es ist löblich, dass Sie sich für die Arbeitgeber einsetzen. Das ist richtig, aber mir fehlen in Ihren Debatten die Arbeitgeber. Das sind Menschen, die Leuten Arbeit geben. Das kommt in Ihrer Debatte immer viel zu kurz. …

Das muss zusammen mit der Wirtschaft ausgehandelt werden. (Henning Homann, SPD: Also null?) – Danke. Ich würde gerne weiter fortfahren. – Jede Mindestlohnerhöhung, die hier gefordert wird, erlebt doch der Verbraucher vier Wochen später durch irgendwelche Preiserhöhungen an der Ladentheke. Und das ist es doch, was wir heute auch in …

Bitte sehr, Herr Voigt. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Voigt.

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die SPD beglückt uns heute mit einer Strategiedebatte, und diese SPD-Strategie heißt Ablenkung: Ablenkung von einer katastrophalen Wirtschaftspolitik, Ablenkung von vertanen Chancen und Ablenkung von vorhandenen Problemen. Die sächsische Wirtschaft leidet seit fünf Jahren unter Stillstand. Fünf …

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland – da gehen wir als AfD gern mit. Abbau bürokratischer Hürden – da sind wir sowieso dabei. Mehr Lehrer für unsere Schulen – gar keine Frage, das wollen wir auch. Das ist eine sehr schöne Vorstellung, werte Abgeordnete. Leider sieht es ab und zu in der …

– Das ist aber sehr schade. Ich möchte noch einen Satz loswerden. – Wir hatten am Wochenende fantastische Wahlergebnisse, und ich kann der CDU nur sagen: Macht weiter so, macht weiter so, so macht Ihr die Sachsen nimmer froh. Vielen Dank! (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es jetzt noch Redebedarf vonseiten …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Werte Kollegen! Noch ein paar Gedanken zur Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten, speziell in Sachen Wirtschaft. – Aber vorher, Herr Hartmann, an Sie: Wer Demokratie wirklich leben will, der darf keine Brandmauer kennen. Das Bashing gegen die AfD, das Sie hier betreiben, werden Sie …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die Koalition möchte ausländische Fachkräfte für den Freistaat Sachsen gewinnen. Darin sind sich SPD, CDU und GRÜNE einig. Ich hätte mir in diesem Antrag von der CDU mehr Wirtschaftsfreundlichkeit erwartet. Fragen nach der wirtschaftlichen oder steuerlichen Attraktivität im Freistaat scheinen …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Was ist an unseren Schulen los? PISA 2022 offenbarte einen beispiellosen Rückgang der Kenntnisse und Fähigkeiten der Schüler in allen Bereichen. Im ersten Halbjahr des aktuellen Schuljahres wurden eine Million Ausfallstunden gezählt. Regelklassen wurden geteilt und mit ukrainischen Schülern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Wir wissen, dass unsere Anträge abgelehnt werden. Herr Piwarz, Sie haben es begründet. Es ist wie immer, die AfD würde schlechte Hausaufgaben machen. Sie als Minister haben sowieso einen Wissensvorteil. Ich begreife das aber nicht. Uns fehlen demnächst 150 000 Fachkräfte. Wir als AfD …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ein Drittel der Vorschulkinder in Sachsen haben hat leider Sprachdefizite. Trotzdem wurde im Jahr 2023 das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ersatzlos gesehr spezieller Ansatz. Durch die Verwendung modularer Holzbauteile soll es möglich sein, wenn dies in der Nutzung gewünscht ist, es später …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Herr Homann, zu Beginn meiner Rede ganz kurz: Sie sagten, wir hätten einen Exportanteil von 250 Millionen Euro nach Russland. Wir haben gerade noch einmal nachgeschaut. Das ist falsch, ich möchte Sie korrigieren. Wir hatten 2011 einen Export nach Russland im Wert von 35 Milliarden Euro. Im Jahr …

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Egal, wie oft ich diesen Gesetzentwurf zur Verkürzung der Ladenöffnungszeiten gelesen habe, mein Fazit lautet immer: Er ist zukunftsfeindlich. Er ist wirtschaftsfeindlich. Wenn er durchgehen würde, wäre er mit einem erheblichen Bürokratieaufwuchs verbunden. Die Hauptforderung des Entwurfs lautet: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Lehrermangel, fehlende Schulleitungen, Unterrichtsausfall in Größenordnungen, überfüllte Klassen, überlastete Lehrer, verhaltensauffällige Schüler, Schüler unterschiedlichster Kulturkreise, Schüler, die wenig oder gar kein Deutsch sprechen – das ist leider sächsischer Schulalltag. Unsere …

Herr Ministerpräsident, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ganz konkret, Herr Kretschmer: Sie haben mit der Koalition im letzten Jahr die Grunderwerbsteuer massiv angehoben, von 3,5 % auf 5,5 %, und Sie haben die Grundsteuer mit durchgewunken. Meine Frage: Warum ist in Sachsen bei der Grundsteuer für die Wirtschaft eine fast zwei Mal …