Frank Peschel

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die SPD beglückt uns heute mit einer Strategiedebatte, und diese SPD-Strategie heißt Ablenkung: Ablenkung von einer katastrophalen Wirtschaftspolitik, Ablenkung von vertanen Chancen und Ablenkung von vorhandenen Problemen. Die sächsische Wirtschaft leidet seit fünf Jahren unter Stillstand. Fünf Jahre, in denen es für unsere Unternehmen keine Planungssicherheit gab. Stattdessen erleben wir hier im Freistaat den Übergang von der Sozialen Marktwirtschaft zu einer links-grünen Planwirtschaft. (Albrecht Pallas, SPD: So ein Blödsinn! –