Frank Peschel

Das sind die Grundvoraussetzungen für eine gute Bildung. – Die ganzen Antworten auf die Zukunft finden Sie in unseren wunderbaren AfD-Anträgen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Frau Friedel, Sie sprachen von Ermutigung, und ich hoffe ganz ehrlich, dass diese Ermutigung, von der Sie sprachen, nicht einseitig gemeint ist, sondern dass wir in einer offenen und kritischen Diskussion ergebnisoffen gute Ergebnisse erzielen: wertfrei, einfach zum Wohle unserer Schüler – wie …

Genau, um die Sekundärrohstoffe dort besser zu verwerten und Branchen zu entwickeln. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Das ist nicht ausgeschlossen, doch es entscheidet nicht der Freistaat Sachsen allein über die Frage, wie Strukturwandelgelder eingesetzt werden. Wir haben verschiedene Arme bzw. Bereiche. …

Herr Staatsminister, meine Frage bezieht sich auf die Sekundärrohstoffe, der zweite Teil auf die Rohstoffstrategie. Die Strategie bezieht sich in diesem Bereich lediglich auf Sachsen. Gerade die Kreislaufwirtschaft ist jedoch eine wachsende Branche, in der sehr viel Potenzial – sowohl in der Entwicklung als auch in der Verwertung der …

Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre Ausführungen. Zu unserer ersten Frage: In Ihrer Rohstoffstrategie heißt es auf Seite 52: „Ausreichend Wagniskapital für die Umsetzung kann mittlerweile problemlos mobilisiert werden, auch Dank der Fortschreibung der Bundesrohstoffstrategie.“ Wie viel Wagniskapital für welche Firmen konnte in den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich möchte gern noch einmal ein Wort zu den Arbeitsplätzen der Zukunft äußern. Ich sehe seit Jahren mit großer Sorge eine starke Tendenz hier in der Politik, unser Land von der Marktwirtschaft in eine staatliche Planwirtschaft zu verwandeln. Es gibt mittlerweile für alles Mögliche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Herr Brünler, wir sind ja selten einig, aber in diesem Fall doch. Silicon Valley ist eine große Erfolgsgeschichte. Sie sagten selber, dass die Politik die Rahmenbedingungen geschaffen habe. Darin gebe ich Ihnen absolut recht. Ich widerspreche Ihnen aber, wenn Sie sagen, dass Produkte vom …

Dann noch ein Satz: In der sozialen Marktwirtschaft muss der Staat die optimalen Rahmenbedingungen schaffen, damit Zukunftsindustrien angesiedelt werden können. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Peschel sprach für die AfD-Fraktion. Nun spricht Kollege Brünler für die Fraktion DIE LINKE, bitte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Bei den Worten „Zukunftsindustrie ansiedeln“ stellen sich mir zwei Fragen. Erstens: Was sind Zukunftsindustrien? Und zweitens: Welche Rahmenbedingungen müssen gegeben sein bzw. geschaffen werden, damit überhaupt neue Industriearbeitsplätze hier in Sachsen entstehen bzw. nach Sachsen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Dass Sie unseren AfD-Antrag ablehnen müssen, ist uns bewusst, doch die Behauptung, wir möchten das Gymnasium schwächen, das ist eine sehr bösartige Behauptung. Das war niemals und ist in keinster Art und Weise unser Anliegen. Frau Gockel, Sie haben mir vorgeworfen, wir seien …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ich hoffe, dass das jetzige Thema weniger emotional wird. Jeder Abgeordnete, der in seinem Wahlkreis Kontakt zur Industrie und zum Handwerk hat, kennt die bedrohliche Situation beim Fachkräftemange. Das Fachkräftemonitoring der IHK vom Januar 2022 verdeutlicht dies. Darin heißt es: „Mit 64 …

Es gilt, dies mit allen Mitteln zu verhindern. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Es ist unbestritten, dass unsere Wirtschaft unter diesen hohen Energiepreisen leidet und es zu Insolvenzen kommt. Es geht nicht nur um Insolvenzen, sondern es geht auch um bewusste Investitionsentscheidungen von Unternehmern. Ich möchte ein Beispiel aus der Spezialglasindustrie in …

In diesem Sinne danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Nun spricht für die Fraktion DIE LINKE Frau Kollegin Köditz.

Einige, wenige. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh! – Weitere Zurufe von den LINKEN und der SPD) Aber Sie sprachen ja die Brandanschläge an. Dazu möchte ich Ihnen auch gern etwas sagen. Nach den Ereignissen rund um das Spreehotel bedarf es jetzt konkreter Maßnahmen, um die Sicherheit aller Beteiligten zu garantieren und zu gewährleisten. …

Das wissen Sie doch genauso gut wie ich. Es sind knapp 300 000 Menschen.

Sehr gern. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Frau Kollegin Friedel, bitte schön.

Nein, jetzt nicht. – Das Spreehotel ist bereits 2015 und 2017 als Asylheim genutzt worden. Das ist ja schon die Krux daran: Laut Bebauungsplan ist nämlich nur eine touristische Nutzung möglich. Nach der Schließung im Jahr 2017 kam die Zusage aus der Politik, dass das Hotel nicht mehr als Asylheim genutzt werde. Daher investieren seit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Um es ganz klar und deutlich zu sagen: Die AfD lehnt jede Form von Gewalt ab und verurteilt den Brandanschlag am Bautzener Spreehotel. Natürlich werden wir auch in Zukunft unser demokratisches Recht in Anspruch nehmen und Missstände laut und deutlich kritisieren. Zur heutigen Debatte muss …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die Petition „Kürzung Fördermittel für den Straßenbau“ hätte es nicht geben müssen, wenn die Koalition sich nicht für die Kürzung der Straßenbaumittel eingesetzt hätte. Diese Petition ist ein Hilferuf und steht symbolhaft für die Benachteiligung vieler kleiner sächsischer Kommunen. Werte …