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Frank Peschel

AfD 21.03.2024 Sitzungen 7/86

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ein Drittel der Vorschulkinder in Sachsen haben hat leider Sprachdefizite. Trotzdem wurde im Jahr 2023 das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ersatzlos gesehr spezieller Ansatz. Durch die Verwendung modularer Holzbauteile soll es möglich sein, wenn dies in der Nutzung gewünscht ist, es später in ein Wohn- und Bürogebäude umnutzen zu können. Wenn jedoch – wie gerade viele der Koalitionsredner dargelegt haben – inzwischen bereits so vieles im Holzbau läuft, bedarf es dann noch dieses Antrags? – Ja, meine Damen und Herren, und ich bin Ihnen sehr dankbar dafür; denn wir sind in Sachsen auf einem sehr guten Weg. Dieser Weg ist aber noch lang. Daher muss diese Unterstützung weitergehen, bis es eine selbsttragende Entwicklung wird und sowohl zum Klimaschutz, aber auch zur Mehrung des Wohlstands, speziell in den ländlichen Gebieten, nachhaltig beiträgt. Ich sehe deshalb für den Holzbau nicht nur in Sachsen eine großartige Zukunft und danke Ihnen herzlich für diesen Antrag. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Abg. Sabine Friedel, SPD – Beifall der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Staatsminister Schmidt sprach für die Staatsregierung. Wenn es seitens der Fraktionen keinen Redebedarf mehr gibt, kommen wir nun zum Schlusswort. Das Schlusswort haben die Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD. – Das Schlusswort wird nicht gehalten. Ich nehme an, es ist alles gesagt worden, Kollege Flemming? – Dann können wir gleich zur Abstimmung schreiten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 7/15724 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Gegenstimmen sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen sehe ich einige. Damit ist die Drucksache 7/15724 beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. – Ausbildungsreife für morgen sicherstellen Antrag der Fraktion AfD strichen. Die Bundesländer sollten sich fortan darum kümmern. Was hat die Staatsregierung gemacht? Die Staatsregierung erachtete das Konzept der Sprach-Kitas in der bisherigen Form als falsch. Sie möchte nicht, dass eine Sprachfachkraft in der Kita verantwortlich ist. Sie möchte lieber sogenannte Sprachmentoren, die umfassend und bedarfsorientiert mit den Kitas zusammenarbeiten. Doch das, werte Abgeordnete, ist kein Sprachprogramm, sondern eher ein Sparprogramm. Es ist für Sachsen kleinlich und peinlich. Unsere Kleine Anfrage letzten Monat war hierzu zwar sehr aufschlussreich, aber es gibt drängende Fragen. Werte Staatsregierung, klären Sie mich doch bitte auf, wie bestenfalls fünf Sprachmentoren pro Landkreis in jeweils durchschnittlich 200 Einrichtungen mit rund 20 000 Kindern in Kitas umfassend betreut werden sollen. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) In meinem Landkreis Bautzen bedeutet dies maximal fünf Sprachmentoren für 24 000 Kinder in 240 Einrichtungen. Erklären Sie mir bitte, wie Sprachmentoren – ausgebildete Sprachfachkräfte, die jeden Tag in der Kita direkt mit den Kindern arbeiten – ersetzt werden sollen. (Staatsminister Christian Piwarz: Das war nie der Fall! –

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