Eric Dietrich

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute, vernünftige Politik beginnt bei der Anerkennung der Realität. (Vereinzelt Beifall bei der CDU –

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Schenk! Zu Beginn möchte ich Ihnen für die Wahl dieses wichtigen Themas danken. Dieses Thema wird enorme Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft und für alle Lebensbereiche haben. Ich glaube, es ist keineswegs übertrieben, wenn wir hier von …

Ein letzter Satz: Alle, die diesen schwierigen Weg des Strukturwandels mitgegangen sind, müssten spätestens nach Ihren gestrigen Aussagen wissen, dass die AfD für diese Leute keine Option sein kann. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung – Zuruf von der AfD: Was?)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal mit dem beginnen, wie mein Kollege Jan Hippold aufgehört hatte: Wir stehen für eine Technologieoffenheit. Es wird in Zukunft viele verschiedene Ansätze geben, vom Schwerlasttransporter bis zum kleinen City-Flitzer. Für jede Familie soll es eigene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als CDU-Fraktion und als Koalition stehen wir an der Seite aller Sachsen. Gleiche Lebensverhältnisse überall im Freistaat sind ein wichtiges Thema, zu dem wir uns nicht nur im Koalitionsvertrag mehrfach bekannt haben. (Zurufe von der AfD) Gerade beim Breitbandausbau geht es um …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatssekretär Prof. Popp, eines kann ich Ihnen schon einmal sagen: Sie haben mich hungrig gemacht – (Ah-Rufe von der AfD) hungrig auf eine moderne sächsische Verwaltung im Freistaat und in den Kommunen, welche die Möglichkeiten der Digitalisierung zügig und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Infrastruktur ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Aufschwung – so steht es im Antrag und so möchte ich schließen. Die Debatte hat mir gezeigt, dass digitale Infrastruktur – Herr Brünler ist darauf eingegangen – inzwischen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Koalition bekennen wir uns auch mit diesem Prioritätenantrag wieder dazu, dass überall im Freistaat schnelles Internet zur Verfügung stehen muss. Hier – das ist vielleicht etwas neuer – reden wir von Gigabitanschlüssen. Ob für die wirtschaftliche Entwicklung in unseren …

Herr Minister, ich würde noch einmal auf eine Teilfrage eingehen, die vorhin, denke ich, nicht beantwortet wurde. Wir sehen Diskussionen, die die Energiepreise und Arbeitskosten in Deutschland angehen, und wir sehen auch, dass zumindest darüber diskutiert wird, dass Unternehmen den Standort verlassen. Sehen Sie im Bereich der …

Herr Minister, die beste Strategie nützt nichts, wenn sie keiner kennt. Ich habe die Onlinepräsenz zur Kenntnis genommen. Wie ist außerdem angedacht, diese Strategie publik und bekannter zu machen, damit sie entsprechend Wirkung zeigt? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Indem alle dabei helfen, dieses …

Vielen Dank! Herr Minister: Was sehen Sie als größtes Hemmnis bei der Erschließung neuer Rohstoffe durch die Wirtschaft? Wir haben gerade über die EU gesprochen, aber vielleicht auch mit Blick auf den internationalen Wettbewerb: Welche Rolle spielen Bürokratie, vielleicht Energiekosten und auch Verfahrensdauer? Insbesondere im Bergbau …

Ich beginne mit einer etwas allgemeineren Frage: Vor einigen Jahren hat das Thema „Neues Berggeschrey“ in Sachsen, speziell im Erzgebirge, die Runde gemacht. In den letzten Monaten hat man eher weniger davon gehört. Vielleicht können Sie Ihren Blick auf die aktuelle Situation wiedergeben. Ist es zu diesem Berggeschrey gekommen? Wie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ingo Flemming hatte die etwas dankbarere Aufgabe, das Ticket aus der städtischen Sicht zu bewerten. Ich darf nun die etwas schwierigere Aufgabe übernehmen, das neue Ticket aus Sicht des ländlichen Raums einzuordnen. Dort wird es durchaus an der einen oder anderen Stelle etwas …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir alle wissen, dass der Wohlstand in unserem Land von den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, von den vielen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern erwirtschaftet wird. Wenn wir über soziale oder ökologische Projekte, über Straßenbau oder auch darüber sprechen, …

Zunächst einmal Danke für den Hinweis auf den Änderungsantrag. Uns ist das Problem durchaus bekannt. Der Gesetzentwurf hat uns mittlerweile erreicht – etwas spät, wie man sagen muss; aber wie gesagt, wir haben es erkannt. Wir sind an einer pragmatischen Lösung dran und werden versuchen, eine Vorgrifflösung zu finden, sodass wir das lösen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Beratungen der letzten zwei Tage kommen wir nun noch zum Haushaltsbegleitgesetz. Die jetzt zur Abstimmung stehenden Regelungen zum Haushalt zeichnen das nach, was wir in den letzten zwei Tagen hier beraten und beschlossen haben. Grundlage für die Beschlussvorlage war …

Sehr geehrter Herr Finanzminister! Sie haben das Thema Bau erwähnt. Wir haben bereits über die Krise und deren Auswirkung auf die Kommunen gesprochen. Ich möchte fragen, wie sich die aktuelle Preisentwicklung und die Krise auf unsere eigenen Bauvorhaben, die Bauvorhaben des Freistaates auswirken? Vielleicht können Sie dazu noch einmal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heutigen Antrag greifen wir nicht nur einen Punkt aus dem Koalitionsvertrag auf, sondern wir setzen uns auch dafür ein, dass unser Freistaat mit Blick auf unsere IT perspektivisch unabhängiger, schneller und sicherer wird. Da ich an dieser Stelle der erste Redner bin, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident Michel! Ich freue mich, heute bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einem Rechnungshofbericht sprechen zu dürfen, diesmal zum Bericht des Jahres 2021. Denn die Berichte des Rechnungshofes unterstützen uns Abgeordnete bei unserer …

Wir werden sehen. Sie haben selbst von 2023 gesprochen. Wir werden sehen, was eine Schuldenbremse im Land Thüringen allen Bürgern, allen Unternehmen, allen kommunalen Einrichtungen und Kommunen bringt. Auch das wird einen Freistaat Thüringen – dessen bin ich mir ganz sicher – überfordern. Wir brauchen Bund und Land gemeinsam. Was die …