Eric Dietrich

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Infrastruktur ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Aufschwung – so steht es im Antrag und so möchte ich schließen. Die Debatte hat mir gezeigt, dass digitale Infrastruktur – Herr Brünler ist darauf eingegangen – inzwischen mehr ist als Highspeed-Internet. Es geht auch um Mobilfunk und andere Themen. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal anregen, dass wir uns überlegen, wie wir bei den anderen Themen noch einmal Geschwindigkeit bekommen und Fesseln durchschlagen. Auch bei dem Mobilfunkaufbau könnte man noch einmal überlegen. Trotzdem geht es heute um den Breitbandausbau. Wir freuen uns über jeden Euro, der durch wirtschaftliche Unternehmen in den Glasfaserausbau in Sachsen investiert wird. Die Unternehmen haben es verdient, für ihre Investitionen hier die besten Rahmenbedingungen vorzufinden. Auch die Kommunen sind ein Grundpfeiler, das wurde gesagt, beim Breitbandausbau. Auch sie haben es verdient, die bestmögliche Unterstützung durch den Freistaat, durch uns, zu bekommen. All das soll unser Antrag heute abdecken, er soll die Wege ebenen. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank und Glück auf! (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dietrich mit dem Schlusswort. Meine Damen und Herren, uns liegen keine Änderungsanträge vor. Wir können gleich zur Abstimmung über die Drucksache 7/13476 kommen. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmenthaltungen und trotzdem einer Mehrheit an Stimmen dafür und keinen Gegenstimmen ist diese Drucksache beschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Ich rufe auf des Entwurfs Gesetzes über Kindertageseinrichtungen Gesetzentwurf der Fraktionen GRÜNEN und SPD des Ausschusses für Schule und Bildung Staatsregierung, wenn gewünscht. Bitte schön, Frau Firmenich.