Reden (33)
21.09.2022
Gern, nur noch einen Satz. – Wenn wir über ein Hilfspaket von einer Milliarde Euro sprechen, dann kann man durchaus im größten Haushalt aller Zeiten schauen, wo wir umschichten können. Denn das verlangen wir auch von unseren Firmen, von unseren Haushalten: dass zuerst einmal geschaut wird, wo man vielleicht noch Effizienzen heben kann. …
21.09.2022
Dann können wir uns aussuchen, welche großen Bereiche im Freistaat wir nicht bedienen wollen; denn diese Krise überfordert sicherlich unser Leistungsvermögen im Freistaat. Egal, wie wir dastehen. (Beifall bei der CDU) Wir können uns dann Folgendes überlegen: Retten wir die Industrie oder zahlen wir 4 Millionen Sachsen die Stromrechnung? …
21.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schubert, ich denke, wir alle sind uns der Verantwortung für unseren Freistaat sehr wohl bewusst, und trotzdem müssen wir der Reihe nach agieren. Wir können nicht den dritten Schritt vor dem ersten machen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber den zweiten Schritt vor dem …
21.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie fragen: Wer wird hier eigentlich entlastet? Als Abgeordneter führe ich – und wahrscheinlich wir alle – derzeit noch mehr Gespräche mit Bürgern und Unternehmen als sonst. Dennoch habe ich auf die Frage keine wirkliche Antwort. Klar ist, wir stehen mit der Energie- und …
13.07.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen ist digital. Wenn wir dem heutigen Gesetzentwurf zustimmen, machen wir Sachsen mit Blick auf die digitale Infrastruktur noch fitter und noch digitaler. Wenn wir uns den aktuellen Stand beim Breitbandausbau ansehen, dann merken wir, dass wir noch nicht dort sind, wo wir …
09.02.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Jahresberichte des Rechnungshofes unterstützen uns Abgeordnete bei unserer Aufgabe der Regierungskontrolle. Sie machen Dinge transparent, die uns sonst vielleicht nicht aufgefallen wären. Das zeigt, wie wichtig und unerlässlich die …
19.11.2021
Herr Staatssekretär, wir stehen vor großen Herausforderungen, wenn ich sehe, dass es immer schwieriger wird, offene Stellen zu besetzen. Aber auch unser Haushalt hat gewisse Limitierungen. Gibt es Hochrechnungen, Schätzungen, was uns eine Digitalisierung in einer größeren Ausbaustufe mittelfristig, aber auch langfristig an Potenzial …
19.11.2021
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, vielen Dank für die Ausführungen. Ich glaube, die Akzeptanz der Digitalisierung hängt auch davon ab, dass sie einheitlich für die Bürgerinnen und Bürger auftritt. Ich erlebe es auf der kommunalen Ebene, dass dort jeder versucht, sein eigenes Süppchen zu kochen und seine eigene Lösungen zu entwickeln. …
04.02.2021
Durch gezielte Hilfsprogramme und die nachhaltige Bekämpfung der Pandemie wird es uns gelingen, die Wirtschaft wieder zu stärken und besser zu werden als vor der Krise. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)
04.02.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die weltweite Coronakrise mit unterbrochenen Lieferketten hat den deutschen Export und damit die ganze deutsche Wirtschaft stark belastet. Notwendige Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Gaststätten, Geschäfte und Grenzen haben die lokale Wirtschaft in den letzten Monaten …
03.02.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gebhardt, auf vier Seiten haben Sie alle Themen aufgeschrieben, die man aus Ihrer Sicht in der aktuellen Lage besser machen könnte. Es ist ein Sammelsurium an Einzelthemen, auf die ich kurz eingehen möchte. In Punkt 1 fordern Sie einen runden Tisch, der laut Ihrer …
04.11.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prof. Binus! Wir sprechen heute über den Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs – einen Bericht, in dem der Rechnungshof das Haushaltsjahr 2017 geprüft hat. Viele von Ihnen kennen derartige Beratungen – für mich und einige andere neue Abgeordnete …
01.10.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte auch ich einen kurzen Blick auf das zurückwerfen, was ich von den letzten 30 Jahren mit etwas Abstand zur Politik wahrgenommen habe: dass wir es geschafft haben, nach einer schwierigen Wendezeit mit vielen harten Einschnitten und Jahren von …
