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Eric Dietrich

CDU 27.04.2023 Sitzungen 7/70

Herr Minister, ich würde noch einmal auf eine Teilfrage eingehen, die vorhin, denke ich, nicht beantwortet wurde. Wir sehen Diskussionen, die die Energiepreise und Arbeitskosten in Deutschland angehen, und wir sehen auch, dass zumindest darüber diskutiert wird, dass Unternehmen den Standort verlassen. Sehen Sie im Bereich der Rohstoffgewinnung auch eine große Gefahr, oder würden Sie das eher als energiekostenarm einschätzen? Wie wird das aus Ihrer Sicht bewertet? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Das Thema als solches ist eine industriepolitische Herausforderung in Deutschland und Europa. Die Frage ist, inwieweit energieintensive Unternehmen weiterhin wettbewerbsfähig in Europa und Deutschland produzieren können. Bergbauunternehmen gelten nicht automatisch als energieintensiv. Trotzdem ist das ein Faktor für Arbeits- und Produktionskosten. Das müssen Sie in den Kontext der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt stellen. Wenn Sie sich die Entwicklung dieser Preise in den letzten Jahren anschauen, sehen Sie, dass auf einmal auch Bereiche wirtschaftlich darstellbar sind, die sich vielleicht vor zehn, 20 Jahren noch nicht so dargestellt haben, weil sich technologische Bedarfe geändert haben und die Frage der Verfügbarkeit der Rohstoffe vorhanden ist. Von daher spielt bei den Bergbauunternehmen diese Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eine größere Rolle, ohne dass ich die anderen Themen kleinreden will. Das ist, denke ich, eine Herausforderung, vor der wir gerade insgesamt stehen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die AfD-Fraktion.

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