Eric Dietrich

Vielen Dank! Herr Minister: Was sehen Sie als größtes Hemmnis bei der Erschließung neuer Rohstoffe durch die Wirtschaft? Wir haben gerade über die EU gesprochen, aber vielleicht auch mit Blick auf den internationalen Wettbewerb: Welche Rolle spielen Bürokratie, vielleicht Energiekosten und auch Verfahrensdauer? Insbesondere im Bergbau kann sich das über viele Jahre erstrecken. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sie haben den Finger in die Wunde gelegt. Tatsächlich benötigen Bergbauvorhaben bzw. Explorationsvorhaben einen langen Atem. Wir haben mit dem Bergrecht ein sehr strenges und klares Recht, das eingehalten werden muss. Dementsprechend ist die Verfahrensdauer manchmal sehr komplex. Allerdings – das ist die Rückmeldung aller Partner –: Durch das gute Bergrecht gibt es eine Sicherheit für Unternehmen; denn im Rahmen aller Genehmigungsverfahren werden alle Themen bearbeitet, sodass eine rechtssichere Planung und ein rechtssicherer Bescheid möglich sind. Daher liegt ein großes Risiko, vor allem bei dem sogenannten langen Atem und bei der Frage nach der Finanzierung, vor. Gerade am Anfang wird etwas finanziert, ohne einen Ertrag zu haben. Das ist ein hohes Risiko, das bei den Unternehmen liegt. Wir dürfen aber nicht die Augen davor verschließen, dass die Akzeptanz vor Ort für bergbauliche Maßnahmen nicht immer vorhanden ist. Das ist eine Entwicklung der letzten Jahre: Insgesamt – wenn es um Infrastrukturprojekte oder Eingriffe geht – ist eine hohe Sensibilität da; das ist auch nachvollziehbar. Das bedeutet aber auch, dass wir – das ist ebenfalls Teil unserer Rohstoffstrategie – sehr viel für die Akzeptanzarbeit machen müssen. Ich würde es wiederum für zynisch erachten, wenn es uns egal wäre, woher die Rohstoffe kommen und unter welchen Bedingungen. Ich bin sehr dafür, dass wir heimische Rohstoffe nutzen, weil wir es in der Hand haben, unter welchen sozialen und ökologischen Bedingungen hier abgebaut wird. Das erfordert aber, vor Ort wirkliche Akzeptanzarbeit zu leisten. Das ist durchaus etwas, was manchmal Projekte verhindern kann. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Und die AfDFraktion.