Eric Dietrich

Ich beginne mit einer etwas allgemeineren Frage: Vor einigen Jahren hat das Thema „Neues Berggeschrey“ in Sachsen, speziell im Erzgebirge, die Runde gemacht. In den letzten Monaten hat man eher weniger davon gehört. Vielleicht können Sie Ihren Blick auf die aktuelle Situation wiedergeben. Ist es zu diesem Berggeschrey gekommen? Wie würden Sie die aktuelle Situation beurteilen? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich freue mich, dass wir überhaupt wieder über Berggeschrey reden. Wenn man sich die 500 Jahre alte Tradition und die Industriegeschichte Sachsens anschaut, dann hat es etwas damit zu tun, dass wir ein Rohstoffland sind; denn alles kommt vom Bergwerk her. Das bedeutet, dass wir nach wie vor Rohstoffland sind und Ressourcen haben. Wir beschäftigen uns sehr intensiv mit neuem Bergbau und den Hochtechnologierohstoffen, da sie immer wichtiger werden. Die Rahmenbedingungen haben sich aber verändert, sowohl in der EU als auch in Deutschland. Mit dem neuen Critical Raw Materials Act der EU soll verstärkt auf die einheimischen Rohstoffe und Ressourcen geachtet werden. Dabei wird sehr auf Sachsen geschaut. Sie haben gefragt, was in den letzten Jahren passiert ist. Dazu kann ich Ihnen die Zahlen nennen: Seit dem Jahr 2015 werden 20 Erlaubnisse zur Aufsuchung und seit dem Jahr 2011 fünf Bewilligungen und ein Bergwerkseigentum beim Oberbergamt geführt. Das kann man auf der Internetseite nachlesen. Wir haben verschiedene Verfahrensstände; denn jedes Bergbauvorhaben hat einen längeren Vorlauf. Sie haben also unterschiedliche Bewilligungsgrade. Es liegen, wie gesagt, 20 Erlaubnisse zum Aufsuchen von Rohstoffen vor und diverse Maßnahmen folgen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfD Herr Abg. Peschel, bitte.