Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin, das wird mir reichen, denn es gibt eigentlich nur noch eines zu sagen: Nicht zuhören, am Thema vorbeireden, das sind tatsächlich Dinge, die in der Schule zu einer schlechten Note führen, das ist korrekt. Pädagogisch gab es hier heute wirklich ein paar Probleme. Wenn nämlich wiederholt einfach etwas am Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Haas! Ich würde es wirklich schätzen, wenn Sie Ihre Reden, die Sie vorher geschrieben haben, wenigstens an das, was ich zuvor gesagt habe, anpassen. Wenn Sie hier im Raume zugegen waren - vielleicht können Sie es morgen der Presse entnehmen oder es sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man vor einem Scherbenhaufen steht, dann weiß man eigentlich genau, was zu tun ist: Aufräumen und neu aufstellen. Genau an dem Punkt steht die Landesregierung mit Blick auf die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz - vor einem Scherbenhaufen, der dringend und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss der SPD-Fraktion heute frei nach einem früheren Fraktionskollegen zunächst einmal ein Kompliment machen: Sie beherrschen wirklich die Kunst, eine Streuselschnecke als Sahnetorte zu verkaufen. Das haben wir schon mehrmals in anderen Kontexten gesehen, das will …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Absolute Zustimmung zur Bewertung der weltpolitischen Lage durch die Ministerin. Absolute Zustimmung zu Ihrem rückhaltlosen Bekenntnis zu Israel, gar keine Frage. Sie waren es aber doch selbst, Frau Ministerin, die in einer der ersten Ausschusssitzungen gesagt hat: Die Welt ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist heute die erste Aktuelle Aussprache in dieser Legislaturperiode. Es ist die zweite in sieben Jahren, die ich hier im Parlament miterleben darf. Allein das zeigt schon, dass es sich heute nicht um einen alltäglichen Anlass und Vorgang handelt. Mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kollegin Kaya-Karadağ hat es angesprochen: In der vergangenen Woche hat der Bund das Startchancen-Programm auf den Weg gebracht. Rund 40 unserer mehr als 300 saarländischen Schulen, so genannte Brennpunktschulen, werden dabei in den kommenden Jahren von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will eines vorwegstellen und möchte hier im Raum zu aller Information einmal den Begriff Debatte definieren: In einer Debatte werden die Für- und Gegenargumente einer These in kurzen Reden vorgetragen. Das Ziel des Debattenredners ist es, die Zuhörer von den eigenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem Bildung gestern bereits in der Generaldebatte ein gro- (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) ßes Thema war, will ich heute mit der Kulturpolitik beginnen und dabei etwas Positives voranstellen. Es bleibt in diesem Haushalt bei vielen Schwerpunkten, die wir in den Jahren der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsberatungen fallen dieses Jahr auf einen Zeitpunkt, zu dem das Land in vielerlei Hinsicht an einem Scheideweg steht. Das gilt für die wirtschaftliche Situation, über die wir heute schon viel gehört haben, das gilt für unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erste Lesung, erster Eindruck. In Ihren sehr knappen Ausführungen zum Haushalt, Herr Finanzminister, haben Sie gestern die Bildungspolitik als einen Schwerpunkt im Haushalt benannt. Vor der Klammer möchte ich betonen, dass wir als CDU-Fraktion diese Schwerpunktsetzung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verkauft man seine ersten Gehversuche in einem Gesetzgebungs- (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) verfahren schon als Stein der Weisen und lobt dabei auch sich selbst über den grünen Klee, alle mahnenden Rufe ignorierend, fällt es umso schwerer sich einzugestehen, dass diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute liegt uns der Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Besoldungsgesetzes in Zweiter Lesung vor. Die Begleitmusik der Regierung hatten wir in der Ersten Lesung ja schon gehört. Das Schlagwort, das da hochgehängt wurde und das auf dem Werbeschild für dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich heute anlässlich der Ersten Lesung des von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Besoldungsgesetzes kurzfassen. Mehr als 100 Änderungen am Saarländischen Besoldungsgesetz sieht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ausreichend Kita-Plätze, verlässliche, qualitativ hochwertige Betreuung und sinkende Beiträge, das sind die Baustellen in der frühkindlichen Bildung, über die wir seit Jahren diskutieren, wo wir auch Fortschritte gemacht haben und worüber …

So, dann räumen wir mal mit dem nächsten Märchen auf! Natürlich haben wir keinen Abänderungsantrag gestellt, weil das Gesetz so groß ist. Aber wir haben einen Antrag gestellt, der ganz klar diese Punkte aufgreift. Da sitzt die Ministerin, da sitzt die Mehrheit, sagt doch einfach, was ihr wollt. Gebt den Bürgern und Bürgerinnen, die heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte an dieser Stelle mit ein paar Märchen aufräumen, die hier und heute erzählt wurden. Die erste Mär betrifft die Stärkung der Kernfächer. Natürlich gibt es jetzt mehr als in acht Jahren. Vergleichen Sie einmal, was das alte G9 in den Kernfächern hatte. Eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein gemeinsames Ziel der Eltern, der Schüler, der Lehrer, der Schulleiter an den Gymnasien, ein gemeinsames Ziel eigentlich aller politischen Akteure, egal welcher Farbe, für diese Legislaturperiode! Liebe SPD, der heutige Tag, an dem das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt weder über die faulige Brücke der rechten Seite gehen noch werde ich auf die wirklich peinlichen Anwürfe, dass wir daran schuld seien, wenn die AfD entgleist, in irgendeiner Form eingehen. Wir werden uns auch nicht in rechtspopulistische Ecken drängen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle den Abteilungsleiter aus dem Ministerium, Herrn Franz, begrüßen, der eben nicht genannt wurde. Sie haben natürlich recht, auf der Arbeitsebene bemühen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in hohem …