Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, das heute ist eigentlich die Debatte, und Sie hatten drei Jahre Zeit, Sie selbstständig anzuführen. Sie hatten auch seit einem Jahr Zeit, als es im Bildungsausschuss schon mal Thema war, etwas dazu zu bringen. Ich muss ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das war eine schöne Überleitung. Wir führen hier also eine Scheindebatte. Liebe Kolleginnen und Kollegen da draußen, liebe KollegInnen auch der GEW, Sie haben vor zwei Wochen beim Berufsbildungstag der GEW offensichtlich eine Scheindebatte geführt, so urteilt heute die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Spitze des Eisbergs bekommt immer viel Aufmerksamkeit. Das Problem ist aber der viel größere Teil unter Wasser, den man nicht sieht und den man nicht genug ernst nimmt. - So hat es letzte Woche eine Lehrerin sinngemäß gesagt, als wir über Gewaltvorfälle an ihrer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will ganz kurz auf einige Punkte der Debatte eingehen. Kollegin Holzner, Sie haben es angesprochen: Die Handys haben mittlerweile sogar Einzug in die Kitas gehalten. Damit will ich mich aber nicht abfinden! Damit dürfen wir uns als Politik auch nicht abfinden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer hätte gedacht, dass ich heute im bildungspolitischen Bereich vielleicht einen konsensualeren Vortrag halten kann, als es in den letzten Debatten am heutigen Nachmittag der Fall war. Was haben Italien, Großbritannien, Griechenland, die Niederlande und unsere direkten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Landauf, landab ist in den letzten Wochen an vielen Stellen von einem notwendigen Kurswechsel die Rede, meist bezogen auf den Ampelmurks der letzten Jahre, der einen Politikwechsel dringend notwendig macht, oft auch im Kontext eines notwendigen Kurswechsels in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie viel Farbe sollen wir noch bekennen? - Ich habe doch jetzt wiederholt, dass die CDU im Saarland schon die ganze Zeit für den Digitalpakt ist, die CDU im Bund schon die ganze Zeit für den Digitalpakt ist und wir einen Bundesparteitagsbeschluss zu dem Digitalpakt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion! Ich rätsele noch ein bisschen über den inhaltsleeren Antrag. Abgesehen davon, dass Sie offensichtlich alle Projekte, die die Ampel in den letzten Jahren nicht auf die Kette gekriegt hat, heute aufzählen wollen, ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch einmal festhalten, was im Rechnungshofbericht stand und was ich vorhin angeführt habe: Es gab gar keine Begehungen, es gab auch gar keine Erfassung der Bedarfe. Auf welcher Grundlage bestellt man? Listen Sie uns gerne alle konkreten Bauaufträge und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern war der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Ein solcher Tag soll eigentlich Aufmerksamkeit schaffen, soll aufrütteln für die Belange der Menschen mit Behinderungen. Aufgerüttelt hat im Saarland leider in diesen Tagen etwas ganz anderes, nämlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bemühe zur Überleitung von der Rentendebatte zur bildungspolitischen Debatte ein Zitat von Norbert Blüm: „Es kann doch nicht der Sinn von Bildung sein, dass jeder Einsteins Relativitätstheorie erklären, aber keiner mehr einen tropfenden Wasserhahn reparieren kann.“ …

Drittens steht und fällt zu guter Letzt alles mit der Bauleitung. Sie muss anpacken, Vorbild sein, Probleme erkennen, sich Expertise holen, auf Notrufe des Personals reagieren. Diesem Anforderungsprofil werden Sie, Frau Ministerin, nicht gerecht. Aussitzen und schönreden reicht nicht. Vom Kulturbereich will ich heute ausnahmsweise gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keine politische Farbe ist davor gefeit, Positives manchmal ein bisschen üppiger ins Schaufenster zu stellen, als es es vielleicht wert wäre. Aber die Jubelarien der SPD-Alleinregierung auf ihre eigene Bildungspolitik in den letzten Tagen und heute hier von Ihnen, Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sommerferien stehen vor der Tür. Spürbares Zeichen ist die tropische Luft hier drin. Aber es ist insgesamt eine aufregende Zeit für die Familien in unserem Land und für die Schulgemeinschaften. In diesen letzten Tagen gibt es einiges zu erledigen. Wir haben zu Hause …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Lehrermangel ist auf dem Vormarsch, in Deutschland generell teils dramatisch, aber längst auch im Saarland - so die Zielbeschreibung im Gesetzentwurf, die Ministerin selbst hat es angerissen. In bestimmten Schulformen sind die Personalprobleme auch bei uns …

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist kompliziert. Aber wenn es kompliziert ist, darf das doch nicht die Ausrede dafür sein zu sagen, wir machen nix. Ihr habt doch heute die Chance, es in den Ausschuss zu verweisen - die Anhörung ist doch ein ganz normales parlamentarisches Verfahren - und in der Anhörung mit den Betroffenen dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe viel erwartet für die heutige Debatte. Aber zum zweiten Mal haben wir heute ‑ ‑ (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD).) Nein, Kollege Commerçon, es schadet nichts, wenn Sie das einfach einmal zur Kenntnis nehmen! Wir haben Ihnen heute zum zweiten Mal die Hand …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keiner hier hat in Abrede gestellt, dass wir diesen Mammutakt als Große Koalition gemeinsam aufs Gleis gesetzt haben. Ich war damals dabei. Ich weiß, wie sehr wir Bildungspolitiker dafür gekämpft haben. Ich erinnere mich noch sehr gut, dass es gerade unser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU-Landtagsfraktion hat im Vorfeld angekündigt, sie sei bereit, auf eine Aussprache heute zu verzichten, denn wir hatten uns gesagt, das ist nichts hochgradig Kritisches. Ich habe mir auch wirklich Mühe gegeben, heute nur dezent und freundlich zu streifen, wo so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gesetz zur Einführung des Schulwesen-Datenschutzgesetzes und zur Änderung des Schulordnungsgesetzes - sperriger Name, aber wichtiges Thema. Deshalb begrüßen wir heute ausdrücklich, dass die Landesregierung das Gesetz in Erster Lesung im Landtag einbringt und sich somit …