Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Haas! Ich würde es wirklich schätzen, wenn Sie Ihre Reden, die Sie vorher geschrieben haben, wenigstens an das, was ich zuvor gesagt habe, anpassen. Wenn Sie hier im Raume zugegen waren - vielleicht können Sie es morgen der Presse entnehmen oder es sich im Nachgang nochmal anschauen -, so habe ich explizit von den Fehlern von damals gesprochen. Ich habe explizit davon gesprochen, dass es damals genau der Punkt war, aus diesen zu lernen. Die Lehre war genau, dass der Rechnungshof diesen Vorschlag gemacht hat. Ich habe auch explizit gesagt, dass ich aus der damaligen Perspektive nachvollziehen konnte, dass es trotzdem eine Rolle rückwärts gab, weil der Kollege Commerçon das Amt anpacken wollte und angepackt hat. Er hat sich der Sache gestellt und das im Nachgang sehr gut gemacht. Sie haben zwölf Jahre Zeit gehabt. Sie haben es aufgezählt, es gab Untersuchungsausschüsse, die Ministerpräsidentin damals hat sich entschuldigt. Sie fanden das jetzt doof. Ich finde, eine Entschuldigung ist erst einmal ein guter Anfang. Das würde ich mir von Ihrer Ministerin auch einmal wünschen. Damit könnte man schon einen ersten Schritt machen. (Beifall von der CDU.) Zweitens muss ich Ihnen Folgendes sagen: Die Taktik zur Flucht vor eigener Verantwortung kennen wir ja, aber dass Sie dabei ganze Jahrzehnte eigener Verantwortung überspringen, ist wirklich absurdes Theater. Aus dem Konjunktiv in dem Satz „wenn Sie das tun würden, wäre es peinlich.“ wurde ein Indikativ. Sie haben es getan und es war peinlich. (Beifall von der CDU.) Sie können doch keine Zukunft gestalten, indem Sie ausschließlich auf eine Zeit zurückblicken, in der ein großer Teil der Abgeordneten im Plenum noch Schulkinder war. Das kann doch nicht Ihre Vorstellung von zukunftsgerichteter Entwicklung und Politik sein. Bei Missständen, die jetzt anfallen, wollen Sie da etwa sagen, weil damals viel falsch gemacht wurde, dürften wir das nicht mehr kritisieren, egal, was bei der Stiftung passiert? Weil wir damals auch etwas falsch gemacht haben? Damals wurde viel falsch gemacht, ich sage es Ihnen noch einmal: viel falsch gemacht! Aber jetzt muss viel verbessert werden, weil Ihre Ministerin und Kuratoriumsvorsitzende auch ganz schön viel falsch gemacht hat! (Beifall von der CDU.) Es ist enttäuschend, dass Sie sich nicht mit einem einzigen Satz dem Wettbewerb der Ideen (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) gestellt haben. Machen Sie doch einen eigenen Vorschlag, wenn Sie es besser können! (Abg. Haas (SPD): Wir wollen nichts am Ge- setz verändern!) Aber Sie wollen nichts verändern, genau das ist der Punkt. (Abg. Haas (SPD): Ja genau, weil das Gesetz gut ist!) Ich sage Ihnen ganz klar: Wenn es gut ist, dann hätten wir in den letzten Monaten vielleicht ein paar Probleme weniger gehabt! (Beifall von der CDU. - Sprechen. - Abg. Haas (SPD): Sie verstehen das Gesetz nicht!) Es ist ein Offenbarungseid, den Ihnen die Kulturszene nicht durchgehen lassen wird. Seit 2012 ist das Kulturministerium SPD-geführt. Sie tragen die Verantwortung für dieses kulturpolitische Desaster, ob Sie es wollen oder nicht. (Abg. Haas (SPD): Wir tragen die Verantwor- tung gerne!) Ihre Kulturministerin trägt die Verantwortung für das kulturpolitische Stolpern von einem Fettnapf in den anderen, es ist Ihre Verantwortung, es ist ein Trauerspiel, das Sie beenden könnten. Sie könnten aktiv umsteuern mit eigenen Vorschlägen, mit einem ehrlichen Blick auf die Lage und mit Mut, es für die Zukunft anzupassen. Weniger Gejammer und Fingerzeigen auf andere, mehr Mut zur eigenen Verantwortung, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, für die Kultur in unserem Land! - Vielen Dank! (Beifall von der CDU.)