Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle den Abteilungsleiter aus dem Ministerium, Herrn Franz, begrüßen, der eben nicht genannt wurde. Sie haben natürlich recht, auf der Arbeitsebene bemühen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in hohem Maße, den Anforderungen gerecht zu werden. (Beifall von der CDU.) Und ja, ich bin bei dieser Debatte emotional. Aber, und das ist vielleicht auch der Unterschied, ich werde nicht persönlich. Mir wurde etwa unterstellt, ich hätte keine Erfahrung, Gott sei Dank hätte ich einen Brandbrief bekommen. Das ist genau der Unterschied, ich werde nicht persönlich, sondern spreche über die Probleme, die da draußen die Menschen bewegen. Und diese in einem Parlament anzusprechen, das ist unsere Aufgabe, das ist nicht Schwarzmalen. (Beifall von der CDU. - Sprechen.) (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) Die Tatsache, wie viel Mühe Sie sich geben, einzelne Kleinigkeiten aus meiner Rede so zu interpretieren, missdeuten und wie auch immer, macht umso deutlicher, dass Sie auf die Probleme, die ich angesprochen habe, nicht eingegangen sind. Eines ist klar: Ja, wir haben in der letzten Legislaturperiode gemeinsam ein Gesetz verabschiedet. Dazu stehen wir und zwar zu beiden Punkten, zur Halbierung der Beitragsfreiheit und zu den Qualitätsschritten. Wir haben damals aber ganz klar herausgestellt, auch in den letzten Debatten der letzten Legislaturperiode, dass wir den Gleichklang wollen und Nachholbedarf im Bereich Qualität sehen. Dazu standen wir vor der letzten Wahl, dazu stehen wir jetzt. Diesen Weg wollen wir weitergehen. (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD).) Herr Commerçon, jetzt sind wir genau beim richtigen Punkt. Ich spiele die Themen nicht gegeneinander aus, hier geht es aber ums Geld. Sie können jetzt nicht mehr zu uns sagen, „euer Finanzminister“, das ist jetzt Ihr Finanzminister, mit dem müssen Sie jetzt klarkommen. (Sprechen und Heiterkeit.) Wenn Sie den Gleichklang wollen, gibt es genau zwei Möglichkeiten: entweder auf der einen Seite weniger und auf der anderen Seite mehr oder bei beiden gleich viel, und dann muss man in anderen Bereichen Prioritäten setzen. Das ist Ihre Aufgabe, Sie setzen die Prioritäten. Wenn Sie Gleichklang mit der Qualität, mit dem Ausbau, mit der Beitragsfreiheit wollen, dann haben Sie es auch in der Hand. (Zurufe des Abgeordneten Commerçon (SPD). - Beifall von der CDU.) Einen Punkt möchte ich an dieser Stelle noch einmal klarstellen. Diese Emotionalität in der Debatte, sie ist gut. Sie zeigt den Menschen, dass wir ihre Probleme ernst nehmen. Liebe Erzieherinnen und Erzieher, liebe Familien da draußen, wir nehmen die Probleme ernst und wir wissen alle, es war nicht nur ein Brandbrief und es ist auch nicht nur eine Kita. Wir wollen nicht schwarzmalen, wir wollen Realitäten benennen, wir wollen daran arbeiten und dafür sorgen, dass es allen Kindern in unserem Land besser geht. - Vielen Dank. (Anhaltender Beifall von der CDU.)