Josef Winkler

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir als grüne Fraktion haben aus der sehr aufschlussreichen und intensiven Anhörung die folgende Erkenntnis gewonnen: dass die Landkinderarzt-Quote ein wichtiges Puzzleteil im Maßnahmenpaket zur Erhaltung der Versorgung mit Kinderärztinnen und -ärzten in Rheinland-Pfalz …

So was muss man sich von ganz rechts anhören!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geburt eines Kindes ist für die Mutter und das Kind ein sehr existenzielles Ereignis, das für beide in der heutigen Zeit immer noch lebensgefährlich sein kann. Es ist deshalb wichtig, dass die Mutter vor, während und nach der Geburt medizinisch kompetent und empathisch …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Wäschenbach, das war schon fast Realsatire. Wenn Sie Herrn Kusch korrekt zugehört hätten, hat der eben gerade aufgezählt, was von dem Forderungskatalog – wenn man Katalog sagen will bei drei Pünktchen – der FREIEN WÄHLER schon alles in Arbeit ist. Sie können doch nicht von uns verlangen, dass …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben der Pergamonaltar, die Büste der Nofretete und das Bildnis einer jungen Venezianerin von Dürer gemeinsam? Ganz einfach: Sie sind weltberühmt und gehören alle zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz und können hier natürlich nur pars pro toto gelten. Die Stiftung …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein besonderer Tag. Kein revolutionärer Neuanfang ist angemessen, sondern ein wichtiger Schritt der Verlässlichkeit und Anerkennung. Mit dem neuen Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma führen wir eine bewährte …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Wächter, Sie haben recht. Man kann das bemängeln, und das tue ich auch gerne, auch unbeauftragt von Ihnen, aber Sie haben schon recht. Die letzte Bundesregierung hätte gut daran getan, das eigentlich schon fertige Gesetz zum Abstammungsrecht einzubringen. Sie hat es aber …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir b efinden uns mitten im Pride Month, einem Monat, der für viele Menschen Mut, Sichtbarkeit und Hoffnung bedeutet, einem Monat, in dem wir gemeinsam feiern können, was erreicht wurde, und zugleich deutlich machen sollten, was noch immer unerledigt ist. Rheinland-Pfalz war …

Vielen Dank. – So richtig kann ich die Argumentation nicht auf meine Rede beziehen. Ich habe weder davon gesprochen, dass ich das gut finde, wenn unbegrenzt hohe Gebühren genommen werden, noch habe ich gesagt, dass ich das gut finde, was derzeit die GEMA an Gebühren erhebt. Ich habe das nicht gelobt, sondern ich habe gesagt, es ist ein …

Da er nicht gesungen hat, wird dafür schon mal keine Gebühr fällig. Insofern ist das doch eine Erleichterung. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer liebt sie nicht, die Feste und Feiern in unserem Land? Sie stehen für Lebensfreude pur. Was gehört natürlich immer dazu? Musik. Was wäre Weihnachten ohne White …

Frau Präsidentin! Ich habe hier einiges vorbereitet, aber soweit ich das überblicken kann, hat der Minister und haben meine Vorredner präzise geäußert, worum es geht und warum die beiden Gesetzesänderungen notwendig sind. Ich kann für meine Fraktion also Zustimmung signalisieren. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Gensch, Ihre Beziehungstipps für Koalitionen in Ehren, (Heiterkeit des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Ihre Performance in Rheinland-Pfalz kann ich, was Koalitionen angeht, nicht bewerten. Wenn ich aber nach Berlin schaue, sehe ich, Sie bringen es noch nicht mal fertig, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Eltern kleiner Kinder ist der Besuch der Kinderärztin oder des Kinderarztes regelmäßiger Alltag. Ob U-Untersuchungen, Impfungen oder in der Erkältungszeit, mit kleinen Kindern braucht man eine feste kinderärztliche Anlaufstelle. Doch immer häufiger erleben es Eltern, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich zunächst den Ausführungen von Herrn Staatsminister Teuber und Herrn Abgeordneten Maier an. Das Gesetz ist eigentlich recht kurz und präzise. Bisher war die Rechtsträgerschaft für staatliche Pflegeschulen in Rheinland-Pfalz beim Land angesiedelt. Um auch die …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich sagen, wir reden über das neue Bestattungsrecht für alle Bürgerinnen und Bürger und Einwohner von Rheinland-Pfalz und nicht über Spezialvorschriften nur für Christen. Deswegen komme ich auch von meinem christlichen Hintergrund als Mitglied im Zentralkomitee …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anhörung zu den geplanten Änderungen im Rettungsdienstgesetz hat gezeigt, dass diese sinnvoll und richtig sind. Alle anzuhörenden Personen haben uns bestätigt, dass die Einführung eines landesweiten Telenotarztsystems die notärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Irgendwie muss man sich auch einmal entscheiden, was man uns als die die Regierung tragenden Fraktionen vorwirft. Erst sagen Sie, es ist der falsche Zeitpunkt, wir könnten noch keinen Plan haben. Jetzt sagen Sie, da wir noch keinen Plan haben, müssen wir uns das vorwerfen lassen. Es ist aber nun einmal so, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, was es heute Morgen bei Ihnen in der CDU-Fraktion zum Frühstück gab. Sowohl nach Herrn Weber, der total sachlich vorgetragen hat, als auch nach Herrn Dr. Kusch hielten Sie ein Palaver ab, das rhetorisch vielleicht an ein Feuerwerk erinnern sollte, aber dem …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Kusch hat das sach- und formgerecht vorgetragen. Dem schließe ich mich ebenfalls an, und auch dem Redner der Opposition. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der FDP und bei der CDU – Zurufe aus dem Hause: Oh!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zum zweiten Mal beschäftigen wir uns heute mit diesem Thema. Die Krankenhausreform ist in Form des sogenannten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes – das ist ein viel schönerer Name als das, was Sie sich ausgedacht haben – endlich beschlossen worden und zum 1. Januar …