Josef Winkler

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die FREIEN WÄHLER haben mit ihrer Aktuellen Debatte eine Frage aufgeworfen, die sicher alle Gesundheitspolitikerinnen und -politiker nicht nur bei uns, sondern bundesweit umtreibt, nämlich: Wie können wir Klinikschließungen verhindern? – Das ist die Frage, mit der wir uns alle seit Jahren …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg: Ich finde nicht, dass dieses Gesetzespaket so umfangreich ist, dass man dazu zwingend eine Anhörung machen muss. Die Fragen, die hier aufgeworfen wurden, lassen sich sicherlich auch im Ausschuss klären. Das geht mich aber natürlich in dem Sinne nichts an, das ist …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem es heute offensichtlich um die Bundestagswahl geht und nicht um die Großen Anfragen der AfD, beginne ich mit einer Stellungnahme zu dem, was Herr Schnieder gerade gesagt hat. Ihre Bundestagskollegen haben gestern Post bekommen von der Bevollmächtigten des Rats der EKD und dem …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich nehme es wahr. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt im Gesundheitsbereich wird in den folgenden zwei Jahren des Doppelhaushalts von der auf Bundesebene beschlossenen Krankenhausreform klar dominiert. Wir sind sehr froh, dass es mit langem Anlauf endlich gelungen ist, diese dringend notwendige …

Ich hafte nicht für die Termine des Ministerpräsidenten und auch nicht für die Speisenfolge. (Zurufe von der SPD) Ich weiß auch nicht, ob in Schweden so viel vegan gegessen wird. Der Unernst-Vorwurf bezog sich auf das immer wieder in Interviews vom sehr geschätzten Kollegen Wäschenbach geäußerte Motto, wir wären nur dagegen, weil Sie auf …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit ein paar Sätzen zu den Bereichen Integration und Kultur. Dann folgt Kollegin Stuppy zu den anderen Bereichen des Hauses. Zuerst zum Integrationsbereich: Der größte Posten sind hier naturgemäß die Mittel für die Kommunen im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes. Das …

Mit ihr gegessen!) Zweitens: Haben Sie mit ihr als Gründerin der Childhood-Foundation über das Haus gesprochen? Drittens: Haben Sie ihr erklärt, warum Rheinland-Pfalz kein Childhood-Haus will? Viertens: Werden Sie dem Kinderschutzbund in Landau erlauben, im System Rheinland-Pfalz ein Childhood-Haus zu betreiben? Ich sage Ihnen noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Krankenhäuser“ beschäftigt uns immer wieder, und dieses Mal auch mit einer sehr ausführlichen Großen Anfrage der CDU, wobei ich mich frage, warum das Ministerium eigentlich die ganzen Zahlen zusammengetragen hat. Das war solch ein Päckchen, davon hat man heute von …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vertragsverhandlungen mit den vier wichtigsten islamischen Verbänden schreiten gut voran. Das ist Fakt. Dieser Umstand scheint bei der AfD aus mir unerfindlichen Gründen für helle Aufregung zu sorgen, wie diese neuerliche Debatte zum Thema zeigt. Interessant auch, dass Ihnen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich zweimal beschäftigen wir uns heute mit der möglicherweise bald bevorstehenden Vertragsunterzeichnung mit den vier Islamverbänden. Das Misstrauen der Opposition scheint groß, doch geht es hier nicht nur um das Misstrauen gegenüber den vier muslimischen Verbänden, sondern …

Das tut weh!) Sehr geehrte Damen und Herren, erfreulicherweise beobachten wir außerhalb der Ampelblase einen gegenläufigen Trend. Immer mehr Jugendliche finden den Mut, dieser Politik, die ihre Jugend und ihre Zukunft gefährdet und zerstört, bei Wahlen die rote Karte zu zeigen. Diese rote Karte zeigen wir Ihnen bei Ihrem Antrag heute. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte meine Behauptung zunächst einmal aufrecht. Ich möchte sie aber nicht wiederholen. Es führt zu nichts. Sie leugnen die Fakten einfach, (Heiterkeit bei der AfD) aber die Tatsache, dass wenn ich Twitter oder jetzt X oder Facebook oder Instagram oder sonst etwas beobachte, wozu Frau …

– Tja, Herr Paul, ich bekomme im Gegensatz zu Ihnen hier Redezeit verschafft. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will, Herr Lohr, eines in Abrede stellen, nämlich dass Sie eine Fraktion sind, die sich darum kümmert, wenn eine unschuldige Person in diesem Land stirbt. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ihr bestimmt …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schnieder, für Ihre Verhältnisse haben Sie tatsächlich recht ruhig und gelassen von diesem Pult aus gesprochen. Das würde ich aber nicht mit sachlicher Argumentation verwechseln wollen. Man kann sowohl leise als auch laut die Sachen verdrehen. Das ist Ihnen ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wie schon im letzten Plenum sprechen wir erneut über die wichtige Frage der Pflege. Auch da hatte die CDU einen Antrag eingebracht. Das ist der Tatsache, dass wir in der Pflege vor einer der größten Herausforderungen unserer Zeit stehen, durchaus angemessen. Ich weiß auch die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Zunächst einmal vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, für die Große Anfrage zu diesem wichtigen und sensiblen Thema. Wie aus der Antwort hervorgeht, können Suizide – es wurde gerade schon von Herrn Dr. Kusch ausgeführt – die verschiedensten Ursachen haben, oft auch mehrere kombiniert, und …

Vielen Dank. – Hier kommen wir dann zum Kern des Problems. Natürlich kann man, wie Sie das regelmäßig tun, immer mehr Medizinstudienplätze fordern, aber was nutzt das, wenn die gut ausgebildeten jungen Ärztinnen und Ärzte weiterhin lieber in Berlin, München oder Köln als in Bitburg, Mayen oder Kaiserslautern praktizieren? Ihr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Hin und wieder erwischt es uns alle einmal. Wer krank ist, der braucht medizinisches Personal, das hilft, und das möglichst kurzfristig. Deswegen habe ich Verständnis dafür, dass wir hier im Landtag immer wieder über den genauen Weg streiten, wie wir zu einer optimalen …

Das war offensichtlich eine Blitzpromotion, Frau Präsidentin.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! An Kollegin Schneider gerichtet: Wenn die Regel so einfach wäre, dass es an der Landesregierung liegt, wenn mehr Petitionen eingehen, dann müssten Sie sich einmal anschauen, wie die Entwicklung in den anderen Bundesländern ist – auch in den CDU-geführten – und wie sie in den …