Josef Winkler

Vielen Dank. – So richtig kann ich die Argumentation nicht auf meine Rede beziehen. Ich habe weder davon gesprochen, dass ich das gut finde, wenn unbegrenzt hohe Gebühren genommen werden, noch habe ich gesagt, dass ich das gut finde, was derzeit die GEMA an Gebühren erhebt. Ich habe das nicht gelobt, sondern ich habe gesagt, es ist ein Änderungsbedarf dringend erkennbar, und den gehen wir an, soweit ich weiß. Es wird auch noch die Landesregierung Stellung nehmen. Insofern spricht dagegen überhaupt nichts. Dass Künstlerinnen und Künstler über die GEMA in Deutschland ein Einkommen haben, ist eine wertvolle Entwicklung. Wenn es Gebührenexzesse gibt, muss dem abgeholfen werden. Es ist nicht so, dass bei mir in Bad Ems keine Volksfeste davon betroffen wären oder Weihnachtsmärkte oder so. Sie brauchen nicht bei mir so zu tun, als würde ein Blinder von der Farbe reden. Das ist nicht so. Ich habe auch niemanden getäuscht. Es gibt Änderungsbedarf, den wir sehen. Ich bin auch der Meinung, das muss dringend angegangen werden. Ich bin nur der Meinung, der Vorschlag, den Sie dazu unterbreiten, hilft uns nicht. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)