Thomas Barth

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die meisten Dinge scheitern daran, dass sie nicht zu Ende gedacht werden. – Dieser Satz stammt vom ehemaligen Chef der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen. Er könnte auf das Kita-Gesetz nicht besser passen. Seit Inkrafttreten desselben am 1. Juli 2021 reißt die Kritik an …

Die brauche ich nicht. – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst einmal allen Rednerinnen und Rednern für diese wirklich sehr sachliche und ruhige Debatte von ganzem Herzen danken. (Zuruf von der SPD: Wie immer!) Es ist mir ein Bedürfnis, das einmal zu tun, weil wir uns gerade beim Thema „Kita“ oftmals …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man darf die Erziehung nicht gering schätzen, da sie unter den größten Gütern, die den Menschen zuteilwerden, den ersten Rang einnimmt. – Dieses Zitat des griechischen Philosophen Platon hat bis zum heutigen Tag nichts an seiner Gültigkeit verloren. Erziehung hat einen hohen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Da gefragt worden ist, was unsere Vorschläge sind und was wir vorhaben: Ich will sie gerne nochmal kurz hier anführen. Es wird ein Änderungsvorschlag von unserer Fraktion kommen. Das haben wir schon angekündigt. Das machen wir auch. Dazu stehen wir auch. Die Bildungsbiografie beginnt aber in der Kita – da …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Jedem Anfang liegt ein Zauber inne, lautet ein auf Hermann Hesse zurückgehendes Zitat. Spätestens seit dem Inkrafttreten des Kita-Gesetzes im Juli 2021 wissen wir, dass dieser Zauber sehr, sehr schnell verfliegen kann. Die Landesregierung hat große Erwartungen geweckt, die bald …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Präsident des Landtags als Abgeordneter hier ans Pult tritt und diesen Antrag begründet, dann zeigt es, glaube ich, sehr eindrucksvoll, wie wichtig es ist, dass wir als Landtag diesen Antrag gemeinsam begehen. (Abg. Martin Haller, SPD: Eher entfesselt, der Präsident!) …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Köbler, noch einmal zur weltweiten UN-Konvention. Wo kommt die her? – Die Konvention kommt daher, weil es Länder gibt, Kulturen gibt, in denen Eltern ihre Kinder, weil sie behindert sind, aus Scham oder sonstigen Gründen zu Hause einsperren, nicht aus dem Haus lassen. Es ging darum, allen …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zunächst einmal sehr dankbar, dass wir dieses doch angespannte Thema hier in einer großen Sachlichkeit besprechen und diskutieren. Das ist schließlich nicht immer der Fall, wenn wir uns mit dem Thema der Bildung beschäftigen. (Beifall bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wie seit gestern bekannt ist, sind die Verhandlungen zwischen den freien Trägern und den kommunalen Spitzenverbänden über eine Rahmenvereinbarung nach § 5 Abs. 2 Kita-Gesetz ohne Einigung beendet worden. Dass nach fast zwei Jahren intensiver Verhandlungen und Beratungen kein …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Seitdem das KitaGesetz im Juli letzten Jahres in Kraft getreten ist, liegen die Schwächen und Lücken in der frühkindlichen Bildung wie unter einem Brennglas offen. (Beifall bei der CDU) Wir stellen fest, Erzieherinnen und Erzieher sind überlastet, Eltern zunehmend frustriert, Träger …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Insofern ermöglichen regionale und kommunale Partnerschaften zielgerichtete, schnelle und unbürokratische Hilfe für den Wiederaufbau der Ukraine. Sie bieten eine Grundlage für gelebte Solidarität im Angesicht des Kriegs, und ja, sie sind Investitionen in den Frieden, und sie legen das Fundament für eine …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als wir in der Plenarsitzung im Juli dieses Jahres den Antrag eingebracht haben, waren wir uns alle einig, dass es eine richtige Entscheidung ist für europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten. Das Meinungsecho reichte in diesem Hause von sinnvoll über unterstützenswert bis hin …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich mache es ganz kurz. Ich werde meine Redezeit nicht ganz ausschöpfen. Ich bin heute die Vertretung für meine kurzfristig erkrankte Kollegin Jenny Groß. Berufliche Bildung stärken? – Ja. Berufsorientierung in der Schule stärken? – Ja. Ich glaube, darin sind wir uns einig. Das war es dann aber …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis vor wenigen Monaten lag es außerhalb unserer Vorstellungskraft, dass eine europäische Großmacht 80 Jahre nach dem „Unternehmen Barbarossa“ wieder einen europäischen Staat überfallen würde. Der Überfall Russlands auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt gegen das ukrainische Volk, …

Ich wollte eigentlich nicht noch einmal ans Redepult, aber was Kollege Teuber ausgeführt hat, das geht nicht. Lieber Herr Kollege Teuber, verwechsle bitte nicht unser Familienbild mit dem von der AfD. (Beifall bei der CDU –

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor einem Jahr ist das KiTa-Zukunftsgesetz in Kraft getreten und wurde von der Regierung seinerzeit als großer Wurf angekündigt. Mittlerweile ist die Bilanz des Gesetzes doch leider ernüchternd. Landesweit kritisieren Träger, Erzieherinnen und Erzieher sowie Eltern, dass das Gesetz an der …

Herr Schönborn, „jetzt nach dieser langen Zeit“: Ich habe vorhin gesagt, dass das bereits spätestens seit August 2021 ein Thema ist. Punkt 1. Ihre falschen Aussagen werden nicht dadurch wahr, dass Sie sie wiederholen. (Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Falsch bleibt falsch, liebe Kollegen …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich hat der Kollege Rahm alles gesagt. Ich möchte noch einmal den einen oder anderen Punkt von vor Ort bestärken. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Fakt ist aber, die AfD macht wieder einmal das, was sie am besten kann: Angst schüren. (Zurufe von der AfD) Wenn es nicht die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der schrecklichen Bilder, die uns tagtäglich aus der Ukraine erreichen, kommt dem Thema „Europa“ eine besondere Bedeutung zu. Daher möchte ich im Vorfeld sagen, dass bei allen kritischen Punkten, die ich gleich ansprechen werde, die Große Anfrage der SPD …

Das hat keiner gesagt! – Weitere Zurufe von der CDU) Es gilt die Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen, die seit dem Jahr 1991 unverändert besteht. Danach müssen die Kommunen die Betreuungsplätze entsprechend dem Bedarf der Familien vor Ort zur Verfügung stellen. Das Land unterstützt sie bei der Erfüllung dieser Pflichtaufgabe. …