Thomas Barth

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor einem Jahr ist das KiTa-Zukunftsgesetz in Kraft getreten und wurde von der Regierung seinerzeit als großer Wurf angekündigt. Mittlerweile ist die Bilanz des Gesetzes doch leider ernüchternd. Landesweit kritisieren Träger, Erzieherinnen und Erzieher sowie Eltern, dass das Gesetz an der tatsächlichen Kita-Realität, dem Arbeitsalltag vor Ort in den Einrichtungen und an den Bedürfnissen der Kinder vorbeigeht. Alle Warnungen und Hinweise von unserer Seite haben das Bildungsministerium und die Ministerin bisher in den Wind geschlagen. (Beifall der CDU) Dabei hätten die vernichtenden Urteile des Kitafachkräfteverbandes oder der GEW zu denken geben müssen, hätten die Demonstrationen Gehör finden müssen, ganz zu schweigen von den zahlreichen Briefen von pädagogischen Fachkräften, die frustriert und erbost sind darüber sind, wie leichtfertig ihre Einwände einfach weggewischt worden sind. Ernüchternd bei all dem ist auch die bemerkenswerte Verkennung der KitaRealität vonseiten des Landes, vor allem im Hinblick auf die unmittelbaren Auswirkungen – um die geht es erst einmal – des KiTa-Zukunftsgesetzes in den Kitas vor Ort. Ja, Herr Teuber, ich bin mit Ihnen einer Meinung, wenn Sie sagen, dass unsere Erzieherinnen und Erzieher wirklich alles geben. Alle ziehen gemeinsam an einem Strang und geben ihr Bestes zum Wohl des Kindes. Das stellt niemand in Abrede. (Abg. Sven Teuber, SPD: Die AfD schon!) Alle gehen aber auf dem Zahnfleisch. (Beifall der CDU) Alle gehen auf dem Zahnfleisch, und das ist eben das große Problem. Dazu möchte ich gern aus dem Brief einer Kita-Leitung zitieren, die da schreibt: Wir haben weniger Personal als früher und durch die erweiterte Betreuung über Mittag einen höheren Aufwand. Die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind am Ende ihrer Kräfte. Personalausfälle sind häufig nur durch Kürzung der Betreuungszeiten bzw. Schließungen von Gruppen zu lösen. Die Bildungsarbeit fällt immer mehr der Aufbewahrung und Beaufsichtigung zum Opfer. – (Abg. Sven Teuber, SPD: Da kommt der Träger seiner Aufgabe nicht nach! – Zurufe von der CDU: Oh! Ah! So etwas! –