Thomas Barth

Vielen Dank. – Lieber Herr Kollege Teuber, Sie sind Lehrer wie ich, und das sehe ich jetzt einfach einmal als Qualitätsmerkmal. Wir Lehrer denken doch vom Ziel her. Wenn Sie jetzt sagen, dass ein halbes Jahr, nachdem ein Gesetz in Kraft getreten ist, das Bildungsministerium mit den kommunalen Spitzen darüber berät, wie das …

Lieber Herr Kollege Teuber, Sie sind genauso Lehrer wie ich. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Das heißt, der Herr Brandl stört den Ablauf! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Der Redner dreht sich zum Präsidium) Habe ich das Wort?

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ziemlich genau vier Wochen haben wir an dieser Stelle über Kitas am Limit debattiert. Wir haben vom vernichtenden Urteil von Verbänden gehört. Wir haben von Unmut über die Situation vor Ort gehört. Jetzt haben wir die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zum Sachstand …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn hier behauptet wird, wir als CDU reden Kitas schlecht, dann ist das eine haltlose Unterstellung, die wir voll und ganz zurückweisen. (Beifall der CDU) Wir reden nicht schlecht über Kitas, wir reden mit den Kitas. Das ist der Unterschied, wie man hier heraushört, zwischen uns und den die …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In der Tat passt der Übergang, nur weiß ich nicht, ob meine Nachrichten für Sie alle so erfreulich werden. „Mit diesem Gesetz wird sich Rheinland-Pfalz für die nächsten Jahre und Jahrzehnte sehr, sehr gut weiter aufstellen, und es wird eine gute, eine hervorragende Grundlage für die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder passt zur Jahreszeit, aber alle Jahre wieder beschäftigen wir uns in der Tat mit dem Bericht der Arbeit des Ausschusses der Regionen hier in diesem Haus. Das ist auch gut so; denn der Ausschuss ist eine wichtige Institution. Er gibt Städten, Kommunen und Regionen in …