Dr. Anna Köbberling

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnert sich noch jemand von Ihnen an das abgedroschene Label von Rheinland-Pfalz als Land der Reben und Rüben oder wahlweise der Reben, Rüben und Raketen? Das war vor über 34 Jahren, bevor SPD-Ministerpräsidenten mit verschiedenen Koalitionen begonnen haben, unser …

Danke, Herr Präsident. – Herr Kollege Martin, Sie haben drei Beispiele genannt, bei denen das Land Rheinland-Pfalz vermeintlich das Gegenteil von dem tut, was ich zuvor gesagt habe, nämlich Bürokratie aufbaut. Alle drei sind falsch. Das erste, was Sie genannt haben, war, dass wir 2023 auf dem letzten Platz beim BIP-Wachstum waren. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden wir über Bürokratieabbau. Das tun wir in diesem Rund nicht zum ersten Mal, es ist schließlich ein sehr, sehr wichtiges Thema. Jedes Mal, wenn die SPD-Fraktion ein Unternehmen besucht – das ist h äufig der Fall –, werden wir mit dem Thema „Bürokratieabbau“ konfrontiert: …

Lieber Steven Wink, Du hast schon mit einigen Behauptungen im Raum aufgeräumt. Herzlichen Dank dafür, aber es sind noch ein paar weitere unsägliche Behauptungen in der Debatte gefallen, zu denen ich unbedingt noch etwas sagen muss. Die Sanktionen gegen Russland als Auslöser für unsere Energiekrise zu bezeichnen, ist eine solch zynische …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2024 hatten wir das zweite Rezessionsjahr in Folge. Nachdem im Jahr 2023 das Bruttoinlandsprodukt um 0,3 % zurückgegangen ist, ist es im Jahr 2024 noch einmal um 0,2 % gesunken. Die Exportquote ist ebenfalls gesunken. Das heißt, unsere internationale …

Guten Morgen, Herr Landtagspräsident, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 08 des Wirtschaftsministeriums ist ein Haushalt der Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten. Das ist genau das, was unsere Wirtschaft braucht. Er hält ausreichend Mittel für zukunftsfähige Industriepolitik bereit. In Kapitel 08 77 sind Mittel …

Danke, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich doch einmal vor, Sie wären noch einmal Mitte 20. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Mag ich mir nicht vorstellen! – Weitere Zurufe von der SPD) Vielleicht haben Sie eine solide Ausbildung in einem Handwerksberuf genossen und mithilfe des Aufstiegsbonus I den Meister …

Ja, ich beende es. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf von der CDU: Das ist aber lieb von Ihnen!)

Das ist sehr lieb von Ihnen. (Heiterkeit im Hause – Beifall bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Diese Verlässlichkeit, die die Unternehmen von uns zu Recht erwarten, (Abg. Martin Brandl, CDU: Kriegen sie von der Bundesregierung nicht!) erwarten wir auch von unseren Unternehmen und von japanischen …

Okay, lassen Sie mich gerade noch einen Abschlusssatz machen.

Guten Morgen, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, dass wir innerhalb der nächsten Jahrzehnte eine tiefgreifende Transformation unseres gesamten Wirtschaftens und Arbeitens hin zur Treibhausgasneutralität vor uns haben. Ich kenne ernsthaft niemanden aus unseren Unternehmen, aus unserer Wirtschaft, der das …

Herr Kollege Dr. Martin, ich habe nach der ZEW-Studie geschaut, weil Sie sie auch in dem anderen Antrag, über den wir später noch diskutieren, zitieren. Ich habe sie erst einmal nicht gefunden. Ich habe geschaut, was es denn für eine neue ZEW-Studie gibt. Wenn man etwas solches in den Antrag packt, muss sie von 2023 sein. Es gibt keine, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der letzten Woche hatten wir alle den Jahresbericht des Statistischen Landesamts zur Wirtschaft 2023 in der Post. Ja, das Jahr 2023 war kein gutes für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Das Bruttoinlandsprodukt ging deutlich zurück, minus 4,9 %. Das haben wir jetzt schon …

Herr Kollege Brandl, ich habe den Jahresbericht des Statistischen Landesamts zu 2023 auch gelesen, und nicht nur die Überschriften. Niemand freut sich über einen BIP-Rückgang von 4,9 %, aber man muss die Analyse dazu vielleicht mit zur Kenntnis nehmen. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Wenn es zwei Jahre zuvor einen Anstieg um …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik machen.“ So steht es im Koalitionsvertrag der Ampelparteien. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, noch einen weiteren Absatz. „Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft ein starker …

(Abg. Martin Haller, SPD: Ich hoffe, wir hören jetzt mal was zum Thema „Verhältnismäßigkeit“! Das kam mir bisher zu kurz! – Heiterkeit der Rednerin und vereinzelt Heiterkeit im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Präsidentin! Ich bin mir sicher, Sie haben alle dem Kollegen Wagner aufmerksam zugehört und wissen jetzt ganz …

Danke. – Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 14. Juli 2021 hat unser Land die schlimmste Naturkatastrophe in seiner Geschichte gesehen. Im Ahrtal ist eine Flutkatastrophe ungeahnten Ausmaßes über die Menschen hereingebrochen. 136 Menschen fanden leider den Tod, und unzählige Gebäude und Infrastruktur wurden …

Vielen Dank, Herr Landtagspräsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! lieber Stephan Wefelscheid, es ist schön, dass wir heute wieder ein Thema aus dem Koblenzer Stadtrat hier im Landtag behandeln. (Beifall bei der CDU –

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! (Heiterkeit im Hause) – Ich habe heute Morgen noch nicht in ein Mikro gesprochen. Ich höre meine Stimme auch gerade zum ersten Mal. Es tut mir leid. Gut, dass wir Mikros haben. Also, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 17. November dieses Jahres, als bei einer gemeinsamen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Bürokratieabbau“ zieht sich wie ein roter Faden durch alle Gespräche, die die SPD-Landtagsfraktion mit Unternehmen führt. Da sind zum Beispiel die Klagen von Boehringer über die überlange Wartezeit für die Genehmigung ihres modernen Biomasse-Heizkraftwerks. Gerade …