Dr. Anna Köbberling

Danke, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich doch einmal vor, Sie wären noch einmal Mitte 20. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Mag ich mir nicht vorstellen! – Weitere Zurufe von der SPD) Vielleicht haben Sie eine solide Ausbildung in einem Handwerksberuf genossen und mithilfe des Aufstiegsbonus I den Meister gemacht und wollen nun mithilfe des Aufstiegsbonus II Ihr eigenes Unternehmen gründen. Sie können sich aber auch etwas ganz anderes vorstellen, zum Beispiel, sie hätten einen anderen Hintergrund und eine zündende Geschäftsidee, mit der Sie ein Unternehmen gründen wollen. 34.878 Personen haben das im letzten Jahr bereits gemacht. Damit haben wir den höchsten Stand bei den Gewerbeanmeldungen seit dem Jahr 2015 und eine Steigerung um 10,7 % gegenüber dem Vorjahr. Dabei ist eine Gewerbeanmeldung am Anfang kein Spaziergang. Ihr Weg führt Sie unter anderem zum Gewerbeamt, zum Finanzamt, um eine SteuerID und eine Umsatzsteuer-ID zu bekommen, zur Agentur für Arbeit für die Betriebsnummer, eventuell noch zum Deutschen Patent- und Markenamt und zur Berufsgenossenschaft. Gut, dass es die Gründungsberatung der IHK, der HWK und auch der Agentur für Arbeit gibt; denn sonst könnte man schnell den Überblick verlieren. Da ist also sicher noch Luft nach oben beim Thema „Digitalisierung und Bürokratie“. Deshalb begrüße ich es sehr, dass Ministerpräsident Alexander Schweitzer gestern angekündigt hat, dass noch im September ein Bürokratieabbaupaket vorgestellt wird. Ich bin sicher, Sie als Gründerinnen und Gründer werden davon auch profitieren. Dass sich aber 34.878 gründungswillige Menschen in Rheinland-Pfalz nicht von der Bürokratie haben abschrecken lassen, deutet darauf hin, dass es eine starke Unterstützung in unserem Land für Gründerinnen und Gründer gibt. Kehren wir also zurück zu unserer Gedankenreise. Sie haben gegründet, aber am Anfang wirft Ihr junges Unternehmen noch keinen Gewinn ab. Es muss sich zuerst einmal am Markt etablieren. In dieser Phase greift in RheinlandPfalz das Gründungsstipendium, das neben monatlichen Zuwendungen auch Coachings und den Zugang zu Netzwerken ermöglicht. Sie benötigen für Ihr Unternehmen aber auch Kapital, insbesondere wenn es sich um ein technologieorientiertes Start-up handelt. Hier hilft die ISB mit dem Innovationsfonds Rheinland-Pfalz III. Dies ist ein neuer Wagniskapitalfonds in Höhe von 50 Millionen Euro, der geschaffen wurde, um technologieorientierte Start-ups in ihrer frühen Entwicklungsphase zu unterstützen. Die Förderhöchstgrenze der Beteiligung wurde auf 2 Millionen Euro verdoppelt. Damit haben Sie eine echte Hilfe. Sie haben gegründet. Sie haben investiert. Was Sie nun noch brauchen, sind Kontakte zu Branchenpartnern, die sich bereits am Markt etabliert haben. In Rheinland-Pfalz spielt die Förderung von Clustern und Vernetzungsangeboten in der Wirtschaftspolitik eine große Rolle. Wenn Sie in der Nutzfahrzeugbranche unterwegs sind, kennen Sie sicher das Commercial Vehicle Cluster. Für Start-ups im Bereich der Biotechnologie gibt es das Biovision-Center. Wenn Sie sich in der Anwendung und Weiterentwicklung von KI tummeln, ist die erste Adresse für Sie das KI-Zentrum in Kaiserslautern. Sehr hilfreich ist hier auch die Innovationsagentur, die Akteure aus Forschung, Politik und Wirtschaft miteinander vernetzt; denn als Start-up haben Sie vermutlich keine eigene Forschungsinfrastruktur oder gar eigenes Forschungspersonal. Dies kann durch die Innovationsagentur ausgeglichen werden. Wir können den Faden gerne noch ein bisschen weiterspinnen. Sie haben Ihre ersten Schritte erfolgreich getan und wollen weitere Fachkräfte einstellen. Die Fachkräftestrategie des Landes sorgt dafür, dass Sie auch in Zukunft geeignetes Personal finden. Sie strecken Ihre Fühler nach dem internationalen Markt aus. Die Wirtschaftsdelegationsreisen des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr sind ausdrücklich auf Wunsch der Ampelfraktionen für Start-ups geöffnet worden, die diese Möglichkeit auch wahrnehmen. Hier haben Sie die Möglichkeit zu einem passgenauen Matching, das Ihren Interessen entspricht. Ich glaube, man kann festhalten, die Förderinstrumente des Landes RheinlandPfalz machen Lust auf Gründen. Wenn auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerade nicht leicht sind, ist Rheinland-Pfalz ein attraktiver Standort für Gründerinnen und Gründer. Ihre 34.878 Gründerkolleginnen und -kollegen haben das gezeigt. Danke schön. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP)