Reden (74)
16.09.2026
Danke, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausbau der regenerativen Energien ist eine der großen Aufgaben der Zukunft, ist eine der wichtigsten energiepolitischen und auch wirtschaftspolitischen Aufgaben, die wir vor uns haben. Wir brauchen einen Zubau an regenerativen Energien, um langfristig energieautark zu werden, …
20.08.2026
Gute Frage!) Sie kommen schlicht zu spät. (Beifall der CDU und bei der SPD) Die Zukunft der Landespflegekammer ist längst Gegenstand konkreter politischer Entscheidungen. CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag einen klaren Weg vereinbart. Die Vorbereitungen laufen. (Abg. Catalina Monzon, AfD: Bla, bla!) Nächste Woche ist das Thema im …
20.08.2026
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Innovation ist kein Luxus für gute Zeiten. Innovation ist die Grundvoraussetzung dafür, dass unsere Wirtschaft wachsen kann, denn Wachstum entsteht, wenn wir mehr und bessere Produkte und Dienstleistungen schaffen. Gerade in Deutschland ist das entscheidend: ein Land mit hohen …
17.06.2026
Sie haben doch keine Ahnung!) – Ja, Herr Paul. Ich bin Ihnen dankbar. (Abg. Joachim Paul, AfD: Sie müssen ernst bleiben, ich weiß! Sie müssen ernst bleiben, aber das ist einfach zu hart! – Unruhe bei der AfD) – Nein, ich bin Ihnen dankbar für den Zwischenruf, weil er einfach deutlich macht, hier sind grundlegende Verständnisunterschiede …
29.01.2026
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe CDU! (Zurufe von der CDU) Es gibt Probleme, die sind größer als Sie und größer als wir, größer als Sie da rechts sowieso, und sogar größer als die Landesregierung. (Abg. Marco Weber, FDP: Was?) Dazu gehören zum Beispiel der Krieg in Europa oder auch der Klimawandel und auch …
29.01.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe FREIE WÄHLER:INNEN! (Beifall der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Da haben Sie sich aber ein schönes aktuelles Thema für diese Aktuelle Debatte ausgesucht. Wir haben auch gerade in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses über die Situation im Handwerk auf unseren …
29.01.2026
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir heute Morgen über die wirtschaftliche Lage in RheinlandPfalz und über Wachstum sprechen. Eine gute Nachricht zu Beginn: Die Daten zeigen, Rheinland-Pfalz steht gar nicht so schlecht da. Unser Bruttoinlandsprodukt hat sich im Jahr 2 025 erholt. Trotz …
28.01.2026
Danke schön, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Rieger, zu zwei Punkten möchte ich einfach doch noch einmal Stellung nehmen. Ich habe im Ausschuss gesagt, die IHK hat sich zu dem gerade eben besprochenen Gesetzentwurf ungefragt kritisch geäußert. Das sind zwei Adjektive: ungefragt und kritisch. Beide entsprechen der Wahrheit. …
28.01.2026
Sehr geehrter Herr Rieger, ich möchte nur in aller Kürze zu Protokoll geben, dass ich selbstverständlich nie jemanden abkanzle und schon gar nicht die IHK Koblenz oder überhaupt die IHK, zu der ich ein sehr herzliches Verhältnis habe und mit der ich im Dauerkontakt stehe. Nicht umsonst haben wir auch für die übernächste Woche wieder …
13.11.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier einen umfangreichen Antrag zum Thema Stärkung der Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Deutschland und Rheinland-Pfalz vorliegen: sechs eng beschriebene Seiten, 15 solide Vorschläge, sprachlich geschliffen. Das wirklich Faszinierende aber ist nicht der …
13.11.2025
Danke schön, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürokratieabbau ist natürlich eine Daueraufgabe. Deswegen widmen wir ihr im Plenum so viel Aufmerksamkeit. Niemand hier im Haus möchte, dass Unternehmen, Kommunen oder Bürgerinnen und Bürger unnötig belastet werden. Liebe CDU, lieber Helmut Martin, Ihr Antrag trifft aber …
09.10.2025
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dinge möchte ich richtigstellen. Einmal zum Thema Zuwanderung: Wir hatten eine Reihe wirklich ergiebiger und toller wirtschaftspolitischer Gespräche. Dabei sind wir auch mit dem Thema Zuwanderung konfrontiert worden. Vertreter deutscher Unternehmen in den USA, die nun von der …
09.10.2025
Guten Morgen, Herr Präsident, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die transatlantischen Beziehungen, also die Freundschaft zwischen Europa und Nordamerika ist seit über sieben Jahrzehnten eine tragende Säule unserer Demokratie, unserer Sicherheit und unseres Wohlstands. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Vereinigten Staaten …
11.09.2025
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schade, dass wir über dieses wichtige Thema Innenstädte heute als letzten Tagesordnungspunkt debattieren, und schade, dass wir das auf dem bescheidenen Niveau eines so hastig zusammengebastelten Antrags machen müssen. (Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Marcus …
11.09.2025
Danke, Herr Landtagspräsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien hat vorgesehen, dass die Zuständigkeit für ÖPNV und SPNV vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ins Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität wechselt, während der Straßen-, Brücken- und …
03.07.2025
Danke schön, Frau Präsidentin. – Dann wissen doch wir schon Bescheid, was heute passiert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Gaststätten, Kneipen und Restaurants sind ganz wichtige Orte des sozialen Lebens und der Begegnung. Dort treffen sich Menschen, um der Einsamkeit zu entgehen. Es werden Probleme besprochen, und es werden die …
12.06.2025
Danke, Frau Präsidentin. – Drei Dinge will ich noch kurz erwähnen. Erstens: Niemand ist hier gegen Diplomatie. Wie könnte das auch sein? Der Wunsch nach Normalisierung der Beziehungen zu Russland ist natürlich nicht illegitim, der Wunsch nach mehr diplomatischen Initiativen auch nicht. Problematisch wird es dann, wenn daraus ein Vorwurf …
12.06.2025
Guten Morgen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zeitenwende – Es gibt sicher keinen treffenderen Begriff für das, was seit dem 24. Februar 2022 in Europa, in Deutschland passiert ist: Putins blutiger, rücksichtsloser, völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf die Ukraine. An dieser Haltung hat sich bis heute bei …
03.04.2025
Danke schön. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ellen Demuth, auch ich wünsche Dir von Herzen viel Erfolg und alles Gute in Berlin. Hab eine gute Zeit. Lieber Kollege Helmut Martin, es ist richtig, Gaststätten, Restaurants und Kneipen sind ganz wichtige Orte der Begegnung und des sozialen Zusammenhalts. Dort …
03.04.2025
Wir brauchen hervorragend ausgebildete Facharbeiter! Je mehr, umso besser!) Sie schätzen das doch gering. Merken Sie das denn nicht? Wenn Sie sagen, es müssen alle Akademiker werden, werten Sie doch gerade die Arbeiter und Handwerker ab. (Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD: Mit einem guten Schulabschluss kann man sehr wohl Facharbeiter …
