Dr. Anna Köbberling

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik machen.“ So steht es im Koalitionsvertrag der Ampelparteien. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, noch einen weiteren Absatz. „Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft ein starker Industriestandort bleibt und unsere Industrie zum Vorreiter bei den Technologien der neuen Zeit wird.“ Dafür stärken wir gezielt die Investitionen in Spitzenforschung mit Cluster- und Netzwerkbildung. Wir wollen Rheinland-Pfalz in diesem Jahrzehnt zu einem führenden Standort in der Biotechnologie und Alternsforschung machen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man sich anschaut, welche Unternehmen in letzter Zeit in Rheinland-Pfalz expandiert oder sich neu angesiedelt haben, so sind wir bei der Erreichung dieses Ziels sehr weit. Innovationsvorreiter, das war Rheinland-Pfalz dank des Unternehmens BioNTech mit der Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Corona-Pandemie. Es ist nicht bei diesem hochinnovativen Unternehmen geblieben. Vor zehn Tagen war der Spatenstich von Eli Lilly in Alzey, das mit seinen injizierbaren Medikamenten eine Investitionssumme von 2,3 Milliarden Euro und über 1.000 neue Arbeitsplätze in die Region bringen wird. Wir haben uns hier im Landtag schon alle gemeinsam darüber gefreut. Ein anderer großer Wurf ist das moderne Batteriezellwerk in Kaiserslautern, das als IPCEI mithilfe von Europäischer Union, Bundesregierung und dem Land Rheinland-Pfalz errichtet wird. In der Gigafactory von ACC auf dem Gelände des Komponentenwerks von Opel werden ab 2025 hochmoderne Lithium-Ionen-Batterien für die neue Generation von Elektromotoren gebaut. In beiden Fällen hat die Landesregierung auf die richtigen Zukunftsthemen gesetzt und Cluster- und Netzwerkstrategien genutzt. Für das IPCEI in Kaiserslautern ist dies Opel. Zu nennen sind weiterhin die RPTU, das Commercial Vehicle Cluster, Unternehmen wie zum Beispiel VULCAN ENERGY, die mithilfe der Lithiumgewinnung aus dem Oberrheingraben ganz neue Wege gehen, neue Innovationen generieren und weitere Unternehmen anziehen werden. Das gleiche gilt für das Thema „Biotechnologie“. Über die Bedeutung der Biotechnologiestrategie der Landesregierung für Forschung und Wissenschaft werden wir uns morgen – nein, nicht morgen, sondern gleich – in einer weiteren Aktuellen Stunde unterhalten. Schön, dass wir dazu direkt Gelegenheit haben. Jetzt werfen wir einen Blick auf die wirtschaftspolitische Seite. Dazu steht im Koalitionsvertrag, noch einmal ein Zitat, Herr Präsident: „Wir werden in Mainz die Standortbedingungen für Biotechnologieunternehmen weiterentwickeln und ein attraktives Umfeld für ansiedlungswillige Unternehmen und gute Arbeitsplätze in diesem Bereich schaffen.“ Das ist bereits gelungen. Novo Nordisk hat in Mainz seine Deutschlandzentrale eröffnet. Das Forschungsinstitut TRON baut in unmittelbarer Nähe zur Universitätsmedizin ein neues Forschungs- und Verwaltungsgebäude. Der niederländische Betreiber von Wissenschaftsparks Kadans investiert einen hohen zweistelligen Millionenbetrag in neue Labor- und Büroräume auf dem Biotechnologiecampus in Mainz. Boehringer baut ein neues Entwicklungszentrum für chemische Wirkstoffe, und AbbVie in Ludwigshafen investiert in die Spitzenforschung. Ich nenne eine weitere Verabredung aus dem Koalitionsvertrag. „Wir werden das Technologiezentrum Mainz zum Gründerzentrum in diesem Bereich ausbauen und weiterentwickeln.“ Das ist in dieser Woche passiert. Das Technologiezentrum Mainz hat seinen Namen in Life Science Zentrum Mainz LZM geändert und damit seine neue Ausrichtung unterstrichen. Hier gibt es besondere Förderung für junge Unternehmen aus der Biotechnologie und der Life-Science-Branche. Zwei Instrumente dafür wurden schon im Februar geschaffen, die Biotechnologieplattform BioVation und das Inkubatorenprogramm für Gründer im Bereich Biotechnologie und Life Science. Die Plattform BioVation unterstützt das Land mit 4 Millionen Euro über drei Jahre und dient der Vernetzung aller Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Start-ups. Das Inkubatorenprogramm soll jungen Gründerteams aus den Hochschulen eine Reihe von Unterstützungen bei der Unternehmensgründung, aber auch in der ersten Phase, im ersten Lebenszyklus eines Unternehmens anbieten, wie zum Beispiel gezielte Trainings und Coachings. Die in der Überschrift zu dieser Debatte genannte Willkommenskultur gilt also nicht nur für alteingesessene Unternehmen und Neuansiedlungen, sondern auch für Start-ups. Beim Thema „Biotechnologie“ ist die Strategie der Ampelkoalition in vollem Umfang aufgegangen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)