Ina Brandes

Einmal mit dem Gespräch am 30.04., und danach hat es verschiedenen Schriftverkehr gegeben, den ich in meinem Vortrag eben schon einmal vorgelesen habe. Den kann ich gerne noch einmal heraussuchen, wenn Sie darauf bestehen. Es hat zu diesem Thema verschiedene Gespräche und auch verschiedenen Schriftverkehr zwischen dem 30.04. und Ende …

Wie ich eben schon ausgeführt habe, hat bereits 2016 der damalige Bauminister Groschek in den Raum gestellt, dass teilweise überirdisch gebaut werden könne. Das heißt: Auch damals bestanden seitens des Bauministeriums keine Bedenken gegen eine überirdische Ausführung. Zum Zweiten kann ich Ihnen nicht sagen, welche Gespräche es zwischen …

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Kämmerling, vielen Dank für die beiden Fragen, die ich gerne gebündelt beantworten möchte. Zu Beginn meiner Ausführung möchte ich eines klarstellen: Die Landesregierung steht fest zu ihrer Zusage, den universitären Gesundheitsstandort Aachen zukunftsfest zu machen. Im Zentrum aller Überlegungen …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin nicht ganz sicher, zu welchem Tagesordnungspunkt mein Vorredner gesprochen hat, aber mit Kulturpolitik hatte das nichts zu tun. 19.12.2024 (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Vielleicht war es einfach noch mal nötig, sich in dieser Art und Weise …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde es sehr gut und richtig, dass wir uns heute mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Es ist schon völlig zutreffend gesagt worden, dass wir in Deutschland eine große Verantwortung haben, mit der unrechtmäßigen Enteignung von Kunstwerken umzugehen, zum einen natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin überzeugt, dass die ohnehin exzellente Hochschullandschaft Nordrhein-Westfalens mit diesem Gesetzentwurf noch ein bisschen besser wird. Wir haben einige aus meiner Sicht sehr wichtige inhaltliche Punkte miteinander verbunden. Ich bin sehr froh und dankbar, dass …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einerseits ist es traurig, dass wir dieses wichtige Politikfeld unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandeln müssen, andererseits hat sich wenigstens niemand, der dafür nicht bezahlt wird, diesen Unsinn anhören müssen. Insofern ist auch viel gewonnen. (Beifall von der CDU, den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie Sie wissen, ist es mir ein Privileg, meistens ein Vergnügen und immer eine große Verantwortung, mich um die Kultur in Nordrhein-Westfalen zu kümmern und mit und für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen Politik zu machen, (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten 10.10.2024 Damen und Herren! Ich gehöre zu den Leuten, die dem Präsidenten ausdrücklich immer dankbar dafür sind, dass er den Landtag für die Menschen in unserem Land so sehr geöffnet hat, dass so viele Besuchergruppen hier sind und die Gelegenheit haben, uns bei unserer Arbeit …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Anhörung hat in der Tat unser aller Einschätzung bestätigt. Denn die Hochschulen haben bekräftigt, dass wir in Nordrhein-Westfalen gute und bewährte Regeln für den Umgang mit Störungen des Hochschulbetriebs haben. Mehr noch: Der Gesetzentwurf der AfD wurde von den Hochschulen …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gerne auch für die Landesregierung bestätigen, dass berufliche und akademische Bildung für uns gleichwertig und gleich wichtig sind. Das sagen sowohl der Kollege Laumann als auch ich bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Wir beide sind der Auffassung, dass dazu eigentlich …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin bekannt dafür, dass ich zu Beginn meiner Rede ab und zu das kommentiere, was von den Herren von ganz rechts außen hier vorgetragen wird. Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll, weil eigentlich das Thema verfehlt ist. (Beifall von der CDU, der SPD, und den GRÜNEN) Es …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle sind uns einig: Gute Pflege sicher-Landtag zustellen, gehört zu den großen Aufgaben für die kommenden Jahrzehnte. Dafür brauchen wir moderne, wissenschaftlich fundierte Ausbildungskonzepte sowohl im akademischen als auch im nichtakademischen Bereich. Mein Haus arbeitet …

Wie Sie wissen – das haben wir im Ausschuss auch besprochen –, gibt es einen Prozess in Nordrhein-Westfalen, das BAföG-Verfahren vollständig zu digitalisieren. Wir haben, um das zu beschleunigen, im Rahmen der Bundesratsbefassung mit dieser BAföG-Reform eindringlich darum gebeten, diese ganze Bürokratie abzuschaffen, weil dies die …

Ja, klar; natürlich. 04.07.2024

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Dr. Hartmann, dass Sie ausgerechnet beim Prozess der BAföG-Reform nach Berlin schauen und sich das als Vorbild nehmen wollen, erstaunt mich tatsächlich ein bisschen; das muss ich ehrlich zugeben. Die Kollegin Stark-Watzinger hat ja einen Reformvorschlag vorgelegt, den …

Nordrhein-Westfalen besitzt eine europaweit einzigartige und leistungsstarke Hochschullandschaft. Um diese Spitzenposition weiter zu festigen, bündelt der vorliegende Gesetzentwurf drei Vorhaben, mit denen wir die Leistungsfähigkeit des Hochschulstandorts Nordrhein-Westfalen weiter stärken. Ich stelle Ihnen die Maßnahmen gerne kurz vor: …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon lustig, dass Sie uns vorwerfen, dass wir 1978 steckengeblieben wären, und Sie sind es selber 1933. (Heiterkeit und anhaltender Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Andreas Keith [AfD]: Sie sollten sich dafür schämen, dass Sie diese Zeit hier anführen! – …

Die werde ich nicht brauchen. Ich habe es in meiner ersten Rede heute Morgen auch schon gesagt: Die Europa-Spitzenkandidaten der AfD stehen im Verdacht, auf der Payroll von Chinesen und Russen zu stehen. Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, wie Sie überhaupt dazu kommen, uns hier irgendetwas vorzuhalten. Ich wäre Ihnen wirklich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wissen ja, dass die AfD der Landtag größte Feind von Forschung, Wissenschaft und Innovation in diesem Land ist. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich will das angesichts dieser Ansammlung von wirklich zu 100 % ausgemachtem Unsinn, der gerade …